Beschlussvorlage Ref.IV/041/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 16.12.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Bauunterhaltsmaßnahmen und Bauvorhaben; hier: dringlicher Antrag der Mitglieder der Partei Die Linke "Behebung der untragbaren Zustände am Berufsbildungszentrum" vom
18.05.2022
Sachverhalt (kurz):
Die Verwaltung berichtet über die Maßnahmen der HVE - Schule & Sport im Haushaltsjahr 2022. Neben der exemplarischen Vorstellung im Rahmen des kleinen und großen Bauunterhalts liegt der Fokus auf den Räumlichkeiten und Gegebenheiten des Berufsbildungszentrums. Weiterhin stellt die Verwaltung die aktuellen Planungen zur Ganztagsgestaltung des Dürer-Gymnasiums aus pädagogischer Sicht dem Schulausschuss vor und berichtet über deren Realisierungsmöglichkeit entsprechender Flächen auf dem Gelände der ehem. Lederer-Bräu. Ausgehend von diesen ersten Überlegungen bittet das Referat für Schule und Sport den Schulausschuss um Beauftragung zur Aufnahme von Planungen zur Verbesserung der schulischen räumlichen Verhältnisse des Dürer-Gymnasiums hinsichtlich des Ganztagbetriebs mit Mensa. Ebenso soll eine Mitnutzung der Mensa durch das FÖZ Sielstraße ebenfalls dort zur Verbesserung der Essenssituation dienen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/041/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Konzept zur Ganztagsgestaltung umfasst alle beschulbaren Schülerinnen und Schüler unabhängig von Geschlecht, Weltanschauung, Religion.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/041/2022
Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss stimmt auf Basis des Berichts von Ref IV über die Situation des Ganztags- und Mensabetriebs am Dürer-Gymnasium und des FÖZ Sielstraße der geplanten Neubaumaßnahme auf Basis des vorgestellten Raumprogramms zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Weiterentwicklung neuer Räumlichkeiten am Standort zur Sicherstellung eines pädagogisch hochwertigen Ganztagsbetriebs weiterzuverfolgen.