Beschlussvorlage J/039/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 15.12.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Auf dem Weg zur inklusiven Lösung in der Kinder- und Jugendhilfe
Sachverhalt (kurz): Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG), das im Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurden die Weichen für eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe gestellt, die in drei Stufen erreicht werden soll. Bei der inklusiven Lösung geht es um rund 360.000 Kinder und Jugendliche in Deutschland mit einer seelischen, geistigen oder körperlichen Behinderung. Bisher sind nur die rund 100.000 Kinder mit einer seelischen Behinderung durch das Kinderund Jugendhilferecht erfasst, die ca. 260.000 Kinder mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung hingegen nicht. Ziel ist, alle Leistungen für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe zusammenzuführen. Die Verwaltung des Jugendamts berichtet, über welche Maßnahmen und Modellprojekte eine Umsetzung in Nürnberg vorangetrieben und begleitet werden.
Bezug zu den Leitlinien für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik verfolgt: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage J/039/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mit der Umsetzung der inklusiven Lösung werden die Teilhaberechte aller Kinder gestärkt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage J/039/2022
Beschlussvorschlag:
Der Jugendhilfeausschuss begrüßt, dass sich die Verwaltung des Jugendamts sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene in die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe hin zur inklusiven Lösung aktiv einbringt, und unterstützt die Umsetzung von Modellprojekten.