Beschlussvorlage J/040/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 15.12.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Neuplanung des Kinder- und Jugendhilfezentrums und des Kinder- und Jugendnotdienstes
in der Reutersbrunnenstraße
Anlagen: Entscheidungsvorlage Reutersbrunnenstraße
Sachverhalt (kurz): Das Kinder- und Jugendhilfezentrum (KJHZ) und der Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) sind die Hauptnutzer des Gebäudes und Geländes in der Reutersbrunnenstraße 34.
Bereits vor vielen Jahren wurde festgestellt, dass eine Generalsanierung des Gebäudes zwar dringend erforderlich, jedoch unwirtschaftlich und für eine längerfristige Weiternutzung nicht ausreichend ist. Die Gesamtstruktur des pädagogischen Standards entspricht seit längerem nicht mehr den Vorschriften der Heimaufsicht. Die Maßnahme befindet sich seit Herbst 2014 im BIC-Verfahren. Der Jugendhilfeausschuss hat sich selbst 2016 vor Ort einen Eindruck verschafft und den Planungsauftrag bekräftigt. Nun liegen die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie vor, die Lösungsmöglichkeiten aus gestalterischer, planerischer, wirtschaftlicher, ökologischer aber auch pädagogischer Sicht vereint und zu einem ganzheitlichen neuen Konzept auf dem Areal zusammenführt.
Die Machbarkeitsstudie wurde gemeinsam mit den zahlreichen Nutzergruppen und städtischen Dienststellen erarbeitet und liefert auch einen ersten Kostenrahmen für das Projekt.
Dem Jugendhilfeausschuss wird ein Beschlussvorschlag zur weiteren Umsetzung der Maßnahmen im BIC-Verfahren und Einspeisung in den Mittelfristigen Investitionsplan vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Vorbeitung der Maßnahme zum Projekt-Freeze und Aufnahme in den Mittelfristigen Investitionsplan.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Planungen berücksichtigen die besonderen (Schutz-)Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in stationären Wohngruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II, Stk
Ref. VI, H
Beschlussvorschlag:
Der Jugendhilfeausschuss befürwortet fachlich den Neubau des Kinder- und Jugendhilfezentrums und des Kinder- und Jugendnotdienstes auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie.
Die Verwaltung des Jugendamts wird beauftragt, die notwendigen nächsten Schritte im Prozess des Bauinvestitionscontrollings (BIC-Prozess) bis zum Projekt Freeze und zur Aufnahme der Maßnahme in den Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) ab 2024/2025 einzuleiten mit dem Ziel eines Baubeginns der Maßnahme in 2024 - 2025.