Beschlussvorlage J/037/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 15.12.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Angebote der Kindertagesbetreuung in Nürnberg – Fortschreibung der kleinräumigen
Bedarfs- und Ausbauplanung bis 2030
Sachverhalt (kurz): Die vorliegende Ausschussvorlage umfasst die Fortschreibung des Jugendhilfeplans "Angebote der Kindertagesbetreuung in Nürnberg". Sie bezieht sich auf die Angebote im Bereich aktuell geltender Rechtsansprüche zur Bildung, Betreuung und Erziehung im Krippenund Kindergartenalter gemäß § 24 SGB VIII. Die Verwaltung des Jugendamts berichtet hierzu jährlich gemäß § 80 SGB VIII und im Sinne des Art. 7 BayKiBiG.
Die diesjährige Fortschreibung beinhaltet die Berichterstattung zur aktuellen Versorgungssituation sowie zur kleinräumigen Bedarfsanalyse und Ausbauplanung unter Berücksichtigung der aktuell vorliegenden Befunde zur kleinräumigen Bevölkerungsentwicklung in Nürnberg.
Neben der Entscheidungsvorlage und dem dazu verfassten Beschlussvorschlag wird den Ausschuss-mitgliedern eine Fortschreibung des kleinräumigen Bestands- und Bedarfsplans für die zehn Nürnber-ger Planungsregionen (Beilage 3) als zentrales Planungsdokument vorgelegt.
Bezug zu den Leitlinien für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 2: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 4: Bildung im Lebenslauf fördern, früh beginnen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Einspeisung in laufende BIC- und MIP-Anmeldungen
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der gleichberechtigten Teilhabe am Erwerbsleben sowie Teilhabe aller Kinder an frühkindlicher Bildung unabhängig von sozialer o kultureller Herkunft
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StA
Beschlussvorschlag:
Damit die Stadt Nürnberg auch weiterhin die im SGB VIII verankerten Rechtsansprüche auf einen Krippen- oder Kindergartenplatz bedarfsgerecht bedienen kann, wird die Verwaltung des Jugendamts beauftragt, auf Basis der vorgelegten Fortschreibung der Jugendhilfeplanung alle bereits bestehenden Standortplanungen mit Nachdruck vorantreiben.
Die nächste Fortschreibung der kleinräumigen Bedarfsanalyse und Ausbauplanung zu Angeboten der Kindertagesbetreuung in Nürnberg soll nach Vorlage einer aktualisierten Bevölkerungsvorausberechnung des Amts für Stadtforschung und Statistik im Jahr 2024 erfolgen und dem Jugendhilfeausschuss dann erneut zur Beschlussfassung vorgelegt werden.