Beschlussvorlage H/058/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 15.12.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Hochbau-Baupauschale 2022
hier: Sachstandsbericht
Anlagen: Ausführungszeiten
Sachverhalt (kurz):
Die Hochbau-Baupauschale 2022 wurde durch den Bau- und Vergabeausschuss am 04.05.2021 genehmigt. Sie enthält insgesamt 19 Ansätze für Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 5.380.000 Euro. Aufgrund der schon zum Beschluß herrschenden angespannten Haushaltslage wurde für das Jahr 2022 ein reduziertes Jahresprogramm beschlossen.
Bis Ende 2022 werden sechs Maßnahme fertiggestellt. In 2023 werden voraussichtlich 12 Maßnahmen abgeschlossen.
Damit bewegt sich die Anzahl der fertiggestellten Maßnahmen im ersten Ausführungsjahr der Hochbau-Baupauschale leicht unter Vorjahresniveau. Die nach wie vor angespannte Marktlage führte zu einer steigenden Zahl von aufgehobenen Ausschreibungsverfahren. Deshalb mussten die benötigten Bauleistungen ein zweites Mal ausgeschrieben werden. In der Folge hat sich der eigentlich geplante Maßnahmenbeginn oft erheblich verzögert. Einige Maßnahmen der Hochbau-Baupauschale können nur während der Ferien- bzw. Schließzeit der jeweiligen Einrichtung durchgeführt werden. Waren diese Termine aufgrund des späteren Baubeginns nicht mehr zu halten, musste auf die Ferien- bzw. Schließzeiten 2023 ausgewichen werden.
Die Umsetzung der Pausenhofsanierung in der Gebersdorfer Straße 175 (lfd. Nr. 13) wird durch SÖR erfolgen. Mangels Personalkapazitäten kann diese Maßnahme jedoch nicht ausgeführt werden und muss erneut angemeldet werden.
Im Rahmen des Projekt ProcuRe (lfd. Nr. 18) wird in der Grundschule Zerzabelshof in 2023 eine Maßnahme zur Energieeinsparung umgesetzt.
Nach derzeitigen Stand können die Kosten trotz der schwierigen Marktlage bei fast allen Maßnahmen eingehalten werden. Lediglich bei drei Maßnahmen (lfd. Nr. 2, 7 und 9) sind Kostensteigerungen von zusammen rund 300.000 Euro zu erwarten. Eine Finanzierung kann über die nicht mehr zur Ausführung kommende Maßnahme „Gebersdorfer Straße 175 – Pausenhofsanierung“ erfolgen, so dass keine zusätzlichen Mittel aus dem laufenden Haushalt zur Verfügung gestellt werden müssen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 5.380.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 532.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 4.848.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Rahmen der Planungen wurden alle relevanten Anforderungen angemessen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Kenntnisnahme:
Der Sachstandsbericht über die Hochbau-Baupauschale 2022 wurde zur Kenntnis genommen.