Berichtsvorlage OBM/019/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kommission für Integration 08.12.2022 öffentlich Bericht
Betreff: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Bereiche Migration
und Integration: Fluchtzuwanderung und Energiekrise
Bericht: Seit 24.02.2022 dauert der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine an. Nach Angaben des UNHCR haben seitdem 13,7 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer ihr Land verlassen, 6,4 Millionen Menschen sind zwischenzeitlich wieder zurückgekehrt. Insgesamt sind zurzeit 6,3 Millionen Menschen in europäische Nachbarländer geflüchtet, mehr als 7 Millionen Menschen sind innerhalb der Ukraine auf der Flucht. (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung, Stand 14.11.2022). Auch in Nürnberg haben rund 8 000 aus der Ukraine geflüchtete Personen, darunter überwiegend Frauen und Kinder, Schutz gesucht. Die sich verschärfende Energiekrise in Folge des russischen Angriffskrieges stellt auch die Stadt Nürnberg vor weitere, neue Herausforderungen. Massiv steigende Energiepreise kurbeln die Inflation an, was die Verbraucher/-innen zusätzlich finanziell belastet. Mit weiteren, deutlichen Preissteigerungen ist zu rechnen. Durch die Entlastungspakete des Bundes sollen die Belastungen abgefedert werden, wie auskömmlich diese sein werden, bleibt abzuwarten. Zur gemeinsamen Bewältigung der sozioökonomischen Auswirkungen wurde seitens Oberbürgermeister und Referentin für Jugend, Familie und Soziales eine Task Force `Energiekosten und soziale Folgen´ eingerichtet, an der Vertreterinnen und Vertreter aus der Stadtverwaltung, dem Stadtrat und Integrationsrat und der Bereiche Energie, Wohnen, Soziales, Finanzen und u.a. mitwirken. Zum aktuellen Sachstand und weiteren Vorgehen wird in der Sitzung mündlich berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Mittelpunkt steht die Integration von Geflüchteten aus der Ukraine und die Auswirkungen der Energiekrise auf Menschen mit niedrigen Einkommen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: