Berichtsvorlage OBM/018/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kommission für Integration 08.12.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Wahl des Rates für Integration und Zuwanderung: Ergebnisse und Konstituierung am
12.01.2023
Anlagen: SuS2022_08_M530_Integrationsratswahl2022
Sachverhalt (kurz): Am 09. Oktober 2022 fand zum dritten Mal die Wahl der Mitglieder des Nürnberger Rats für Integration und Zuwanderung statt (Integrationsrat). Der Integrationsrat hat im Jahr 2010 sowohl den vorher seit 37 Jahren bestehenden Ausländerbeirat als auch den 26 Jahre bestehenden Aussiedlerbeirat ersetzt. Der Integrationsrat vertritt die Belange der in Nürnberg lebendenden Menschen mit Migrationshintergrund. Insbesondere wirkt er mit, deren Lebensverhältnisse zu verbessern und das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben in der Stadt zu fördern. Der Integrationsrat berät den Stadtrat in allen Fragen, die die Bevölkerung mit Migrationshintergrund betreffen und zum eigenen Wirkungskreis der Stadt gehören. Dies geschieht durch eigene Anregungen und durch Stellungnahme auf Anforderung des Stadtrats oder der Stadtverwaltung. Die Anregungen des Integrationsrats werden zeitnah in der Stadtratskommission für Integration behandelt. Die Stadtverwaltung muss den Integrationsrat vorab über Planungen informieren, die besonders die Bevölkerung mit Migrationshintergrund betreffen.
Die 30 Mitglieder des Integrationsrats waren in freier, gleicher und geheimer Wahl nach den Grundsätzen einer Persönlichkeitswahl zu wählen, wobei der Stimmzettel für alle Wahlberechtigten gleich war. Er enthielt 78 Wahlvorschläge. 7.039 Wählerinnen und Wähler haben an der Abstimmung teilgenommen. Die Wahlbeteiligung lag bei 3,5 Prozent. Durch die Bildung von Gruppen und weitere Zusatzregeln bei der Sitzverteilung wird eine faire Vertretung der in Nürnberg vertretenen Communities mit Migrationshintergrund und der Minderheitenschutz gewährleistet.
Der Wahlausschuss hat am 13. Oktober 2022 das endgültige Ergebnis der Integrationsratswahl 2022 festgestellt. Die Berufung der gewählten Mitglieder des Integrationsrats ist für die Stadtratssitzung am 14. Dezember 2022 vorgesehen. Die konstituierende Sitzung des neugewählten Integrationsrats ist am 12. Januar 2023 geplant.
Das Amt für Stadtforschung und Statistik hat die Ergebnisse der Integrationsratswahl 2022 in einem aktuellen SuS- Bericht (Berichte aus Stadtforschung und Statistik) zusammengefasst; auf den Bericht wird in der Sitzung verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gewählt wurden Männer und Frauen mit verschiedenen Staatsangehörigkeiten. Die Sitzverteilung ist durch die Integrationsratssatzung und die Integrationsratswahlordnung festgelegt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: