Sitzung gesamt -öffentlich-

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

NürnbergStift (NüSt)

- direkt im Anschluss an den

Sozialausschuss -

08.12.2022

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Generalistik Bericht NüSt/012/2022 4 1_1_Sachverhalt Generalistik - Stand der Umsetzung NüSt/012/2022 7 TOP Ö 2 Seniorenwohnanlage St. Johannis Bericht NüSt/014/2022 11 221004_Antrag_Freie Wähler_Seniorenwohnanlage St. Johannis NüSt/014/2022 14 2_1 Sachverhalt Senioren-Wohnanlage St. Johannis - hier Antrag Freie Allianz vom 16 04.10.2022 NüSt/014/2022 TOP Ö 3 Aktuelle Situation – Mündlicher Bericht Bericht NüSt/011/2022 18

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses NürnbergStift (NüSt)

• direkt im Anschluss an den Sozialausschuss -

Sitzungszeit

Donnerstag, 08.12.2022, 11:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Generalistik Bericht

Ries, Elisabeth

2. Seniorenwohnanlage St. Johannis Bericht

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 04.10.2022 NüSt/014/2022

3. Aktuelle Situation – Mündlicher Bericht Bericht

Ries, Elisabeth

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2022,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 08.12.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Generalistik

Anlagen: 1_1_Sachverhalt Generalistik - Stand der Umsetzung

Bericht:

Über den aktuellen Stand der generalistischen Ausbildung wird berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

TOP: 1.1

zur Sitzung des Werkausschusses (NüSt) vom 08.12.2022

Generalistik - Stand der Umsetzung

S a c h v e r h a l t

1. Sachstand Generalistik allgemein

Seit Einführung der Generalistik hat sich das Zusammenspiel der einzelnen Akteure insgesamt verbessert und es findet ein regelmäßiger Austausch der Kooperationspartner statt. Trotz der guten Zusammenarbeit der Kooperationspartner ist insbesondere zwischen stationärer Langzeit- und Akutpflege ein hoher Konkurrenzdruck spürbar. Das Abwerben von Auszubildenden (und auch fertig gelernten Fachkräften) bzw. die eigene Bereitschaft der Auszubildenden, den Träger beliebig zu wechseln, ist im Zuge des immer stärker werdenden Fachkraftmangels als problematisch zu sehen. Es stellt sich in diesem Zusammenhang nach wie vor die Frage, wie viele Auszubildende der stationären Langzeitpflege nach Abschluss des Examens erhalten bleiben. Auch die geplanten 1:1 Austausche zwischen den Kooperationspartnern erweisen sich als schwierig, da einige der geplanten Austauschschüler bspw. durch Ausbildungsabbrüche, Krankheitsperioden etc. ausbleiben. Es entstehen den stationären Pflegeeinrichtungen somit höhere Kosten in der Verrechnung der Auszubildenden für die Fremdeinsätze in Kliniken und durch die Inanspruchnahme externer ambulanter Dienste oder Pädiatrie (knappes Gut!). Die Gesetzgebung zur Generalistik lässt darüber hinaus viele Fragen in der praktischen Umsetzung offen, z. B. mit Hilfe welcher Datenportale/-systeme die Einsatzplanung der Auszubildenden erfolgen soll. Demnach hat jede Schule eigene Systeme eingekauft, die nicht kompatibel miteinander sind. Die Praxisträger, die mit verschiedenen Schulen arbeiten, stellt dies vor die Herausforderung, unterschiedliche Planungsphasen der Schulen zusammenzuführen, was letztlich einer Doppeldokumentation gleichkommt. Nach wie vor gibt es zudem je nach Ausbildungsverbund und Schulzugehörigkeit unterschiedliche Nachweisformulare für die Auszubildenden. Der bürokratische Aufwand ist nach wie vor für alle Akteure extrem hoch. Des Weiteren stellt die gesetzliche Mindestvorgabe von 10 % Praxisanleitung pro Auszubildender je Praxiseinsatz nach wie vor viele Träger, insbesondere ambulante Dienste, vor die Herausforderung diese gesetzliche Regelung nicht nur auf Papier umzusetzen. Auch die empfohlene Freistellung der Praxisanleiter wird nicht durchgängig oder nur in geringem Maße bei den Ausbildungsträgern praktiziert. In Ambulanten Diensten fehlt es im Allgemeinen an qualifizierten Praxisanleitern. Der Anreiz dieser Tätigkeit nachzugehen fehlt, da die Praxisanleiter einem hohen Dokumentationsaufwand ausgesetzt sind, meist keine adäquate Vergütung für die Praxisanleiterfunktion erfolgt und die Zeit für eine gute Schüleranleitung aufgrund engmaschig geplanter Touren begrenzt ist. Im Rahmen der Personalakquise und Gewinnung neuer Bewerber ist nach wie vor ein Trend zu erkennen, dass immer mehr ausländische Kandidaten sich für eine Pflegeausbildung interessieren. Hier gibt es bislang Schwierigkeiten je nach Herkunftsland der Bewerber zeitnah eine Arbeitserlaubnis/ Aufenthaltsgenehmigung für die Ausbildung oder als Fachkraft nach Übernahme zu erhalten. Somit gehen wichtige Ausbildungsinhalte durch einen verspäteten Ausbildungsbeginn verloren oder es fehlen nach der Ausbildung dringend benötigte Fachkräfte im Pflegebereich. Einige der Bewerber aus dem Ausland haben die Vorstellung reine medizinische Tätigkeiten in der Ausbildung bzw. nach Abschluss auszuüben und können sich nicht mit den originären Aufgaben der Pflege identifizieren.

Eine große Herausforderung für Schulen und Praxisträger stellen zudem viele Auszubildende mit Migrationshintergrund in Kombination mit vorhandenen Sprachproblemen dar. Für diese Zielgruppe wird oftmals vom Vorstellungsgespräch bis hin zur Prüfungsvorbereitung eine engmaschige Begleitung und Lernunterstützung benötigt, um den inhaltlich hohen generalistischen Anforderungen gerecht zu werden. Sprachunterricht/-förderung findet meist nur an den Schulen statt. Den Trägern praktischer Einrichtungen mangelt es an finanzieller Unterstützung und auch an Personal/ Lehrkörpern Sprachunterricht auch vor Ort kontinuierlich anbieten zu können, obwohl die Notwendigkeit besteht.

2. Ausbildung im NürnbergStift

Aktuelle Ausbildungszahlen NürnbergStift Auch in diesem Jahr hat das NürnbergStift wieder sein Ziel, ca. 20 Auszubildende im Jahr zu akquirieren, geschafft und es ist zudem gelungen eine Steigerung der Ausbildungszahlen im Pflegehelferbereich von 7 im Vorjahr auf 11 im Jahre 2022 zu erzielen.

Übernahmen im NürnbergStift im Jahr 2022 Alle unsere 13 Auszubildenden haben ihre mündlichen, schriftlichen und praktischen Prüfungen bestanden, 12 examinierten Kräften haben wir ein Übernahmeangebot stellen können, wobei ein Absolvent in die Zeitarbeit wegen besserer Bezahlung gewechselt ist, eine Person wegen besserer Vergütung zu einem externen Träger gewechselt ist und eine andere den Pflegebereich verlassen und in die Pädagogik gewechselt hat. 5 von 8 ausgebildeten Pflegefachhelfern haben wir ein Angebot nach der Ausbildung stellen können, 1 Person ist zum Studieren gegangen, 1 wollte in die Fachkraftausbildung wechseln und 1 Person war nicht geeignet für die Übernahme.

Modellversuch: Standortspezialisierungen in der Ausbildung NürnbergStift Die ursprüngliche Entscheidung pandemiebedingt die Fachkraftausbildung an zwei Standorten zu bündeln hat sich bis heute bewährt und wir sind in Überlegungen die Ausbildung dauerhaft in den dafür vorgesehenen Standorten zu spezialisieren. Die Realisierung der Freistellung unser Praxisanleiter war eine wichtige strategische Entscheidung, die Ausbildung entsprechend den neuen generalistischen Vorgaben voranzubringen. Auch die Schwerpunktsetzung auf das Thema „Reflexionskompetenz“ von Praxisanleitern und Auszubildenden war ausschlaggebend für ein erfolgreiches Modellkonzept (Details siehe Punkt Personalentwicklung. Die Evaluation für die Standortspezialisierung steht noch aus. Dennoch zeichnen sich erste positive Effekte ab, insbesondere die Gründung der Ausbildungsstation, in der freigestellte Praxisanleiter mit den Auszubildenden weitgehend eigenverantwortlich die Pflege für eine begrenzte Zeit im Wohnbereich übernehmen, hat bis dato viel positive Resonanz hervorgebracht. Wir sind besonders stolz darauf mit diesem Modellprojekt den Altenpflegepreis 2022 über die Zeitschrift „Altenpflege“ durch den Verlag Vincentz Network gewonnen zu haben. Die Preisverleihung hierzu fand gemeinsam mit Führungskräften, Mitarbeitern und Auszubildenden sowie unseren Kooperationspartner am 11.10.2022 am Platnersberg in Nürnberg statt.

Von dem Preisgeld in Höhe von 3.000 Euro wollen wir in unsere Auszubildenden mit Lerncoaching, Beschaffung neuer Lernmittel und ins Ausbildungsteam investieren. Die Bekanntmachung unseres Ausbildungskonzeptes mit einem größeren Artikel in der Fachzeitschrift Altenpflege ist in der Dezemberausgabe geplant und unsere Konzeption wird am Pflegekongress in Würzburg im November 2022 vorgestellt.

Aktuelle Themen im Rahmen der Ausbildung Neben der Umsetzung des Modellkonzeptes arbeiten wir an verschiedenen Kleinprojekten wie etwa die Umsetzung der „Weiteren Einsätze“ (160 h), die im Rahmenplan der Generalistik im 3. Ausbildungsdrittel anstehen und bei dem die Auszubildenden außerhalb der „Pflege am Bett“ spezielle Konzepte wie Pflegeberatung, Palliativkonzepte, Qualitätsmanagement etc. kennen lernen sollen. Diese Einsätze sind als Schwerpunkt im Sebastianspital und St. Johannis geplant, damit unsere Generalisten neben Platnersberg und August-Meier-Heim auch noch die beiden anderen stationären Langzeitpflegeeinrichtungen kennenlernen. Darüber hinaus planen wir dieses Jahr zum ersten Mal intern im NürnbergStift eine Probezeitkonferenz, an der sich die zentrale Ausbildungsleitung, Einrichtungsleitungen, Pflegedienstleitungen, Praxisanleiter nach vordefinierten Kriterien mit den Auszubildenden besprechen und gemeinsam zu einem objektiven Bewertungsschema kommen. Über unser Pflegepraxiszentrum nehmen unsere Auszubildenden punktuell immer wieder an diversen Veranstaltungen und Workshops teil, wie bspw. Tru-Di Truck mit technologischen Innovationen oder Testung von Exoskeletten, damit sie frühzeitig technologische Pflegeentwicklungen mitbekommen. Auch mit unseren Kooperationspartnern wie dem Centrum für Pflegeberufe Nürnberg laufen verschiedene Projekte wie z. B. „Erstellung eines einheitlichen Beurteilungsbogens“ oder das geplante Projekt „Entlassmangement“, um die Prozesse stetig zu optimieren.

Personalentwicklung/ Weiterbildung im Rahmen der Ausbildung Durch eine Kooperation mit der evangelischen Hochschule Nürnberg ist es gelungen jährliche Pflichtfortbildungstermine in Abstimmung mit den Themen die NürnbergStift aktuell beschäftigen, zu verbinden. So konnten wir bereits mit der ersten Fortbildungsreihe mit dem Schwerpunkthema „Reflexionskompetenz“ starten, welche im Rahmenplan der Generalistik ein Schwerpunktthema in den praktischen Einsätzen der Langzeitpflege darstellt. Hierfür haben die Praxisanleiter der Ausbildungsstation ein Konzept für die Auszubildenden erarbeitet, um die Reflexionskompetenz der Lernenden zu fördern und sich frühzeitig mit dem Thema „verantwortliches Handeln“ auseinanderzusetzen. Die Umsetzung des Konzeptes hat bereits viele positive Rückmeldungen der Auszubildenden hervorgebracht. Zur Steigerung der Ausbildungsqualität hat eine Praxisanleiterin im Herbst dieses Jahres die Weiterbildung mit einem Zertifikatslehrgang zum Lernberater begonnen, um unseren Auszubildenden interne Unterstützungsangebote bei Lerndefiziten anzubieten.

Zukünftige Weiterentwicklung der Generalistik Geplant sind u.a. die konzeptionelle Vertiefung in der Pflegefachhelferausbildung, damit insbesondere entsprechend dem geplanten Personalbemessungsgesetzes „fitte“ Pflegefachhelfer in die Arbeit kommen bzw. gut qualifiziert sind, um ggf. eine generalistische Fachkraftausbildung anzuschließen. Langfristiges Ziel ist es, die Kooperation mit der Hochschule Nürnberg auszubauen und auch Studenten im Rahmen ihrer praktischen Einsätze im NürnbergStift einzusetzen. Parallel hierzu sind auch weitere Projekte in Kooperation mit der Hochschule Nürnberg geplant, so wird eine Studentin aus dem Stundengang Gesundheits- und Pflegepädagogik einen Teil ihrer Bachelorarbeit in unserer Ausbildungsstation zum Thema „Selbstständigwerden Auszubildender auf Ausbildungsstationen“ schreiben.

Auch technische Innovationen in Zusammenarbeit mit dem Pflegepraxiszentrum sind in Zukunft geplant, wie etwa die Implementierung eines Skill Lab Labors im NürnbergStift, um auch pflegerische Handlungen und Szenarien einüben zu können, die das aktuelle Bewohnergut nicht hergeben.

Gesamtfazit Insgesamt lässt sich festhalten, dass NürnbergStift über das Maß der gesetzlichen Bestimmungen und der Refinanzierung hinaus umfassende Anleitung und Betreuung der Auszubildenden anbietet und bemüht ist, stetig die Ausbildungsqualität zu verbessern. Nichts desto trotz gibt es noch viel zu tun, damit die Auszubildenden den Anforderungen im Berufsleben gewachsen sind und eine langfristige Bindung an die praktischen Träger erfolgt. Insbesondere im Pflegefachhelferbereich müssen u.a. gesetzliche Bestimmungen her, die eine Refinanzierung von Praxisanleitern ermöglichen, um ein gutes Ausbildungsniveau zu erreichen. Zudem ist die digitale Gesamtvernetzung aller Kooperationspartner und Akteure der Generalistik ausbaufähig. Insbesondere in Hinblick auf eine einheitliche Dokumentation, zusammenführende Einsatzplanung der Schüler sowie die Schaffung einer geeigneten Austauschplattform für alle beteiligten Partner über die einzelnen Ausbildungsverbünde und Arbeitskreise hinaus, gibt es noch weitere Handlungsbedarfe für eine gut funktionierende pflegerische Ausbildung.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 08.12.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Seniorenwohnanlage St. Johannis

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 04.10.2022

Anlagen: 221004_Antrag_Freie Wähler_Seniorenwohnanlage St. Johannis 2_1 Sachverhalt Senioren-Wohnanlage St. Johannis - hier Antrag Freie Allianz vom 04.10.2022

Bericht:

Über den Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 04.10.2022 wird berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, spezifische Versorgungsbedarfe zu decken und Angebote - unabhängig von Nationalität, Geschlecht oder Alter - für Pflegebedürftige vorzuhalten.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

TOP: 2.1

zur Sitzung des Werkausschusses (NüSt) vom 08.12.2022

Senioren-Wohnanlage St. Johannis

hier: Antrag Freie Allianz vom 04.10.2022

S a c h v e r h a l t

1. Ausgangslage

In der Senioren-Wohnanlage St. Johannis in der Johannisstraße 33 bietet NürnbergStift unterschiedliche Formen der Versorgung an. Pflege und Wohnen stehen dabei im Mittelpunkt. Mit 96 Pflegeplätzen (stationäre Pflege), 72 Plätzen im Altenheim (sogenannter „Rüstigenbereich“) und 64 Wohnplätzen (Wohnheim) stehen unterschiedliche Wohn- und Versorgungsformen bereit, um spezifische Bedarfe decken zu können. Im Folgenden wird der Teilbereich des Wohnheims genauer beleuchtet.

2. Wohnheim

Die 2-Zimmer-Appartements im Wohnheim verfügen über einen Wohn- und einen Schlafraum, einen kleinen Sanitärbereich und eine Küchenzeile. Insgesamt stehen Wohnungen mit rund 30 – 40 m² (abhängig vom konkretem Wohnungszuschnitt) zur Verfügung, die von ein bis zwei Personen bewohnt werden.

Die Nutzung dieses Wohnangebots im NürnbergStift unterliegt keiner Altersbeschränkung. Auch jüngere Menschen mit besonderem Versorgungsbedarf können hier ein Zuhause finden. Dies entspricht im Übrigen der grundsätzlichen Ausrichtung des kommunalen Eigenbetriebs, der auch bei Neubauvorhaben spezifische Angebote für jüngere pflegebedürftige Menschen plant.

Die Bewohnerinnen und Bewohner im Wohnheimbereich verfügen in der Regel über ein geringes Einkommen und weisen einen besonderen Versorgungsbedarf auf. Bei der Mehrheit liegt ein Grad an Schwerbehinderung vor. Nationalität ist hingegen kein Kriterium für die Vergabe der Wohnheimplätze (gleiches gilt für den Pflegebereich).

Seit Herbst 2022 leben neun Menschen aus der Ukraine im Wohnheim. Darunter drei Ehepaare, wovon jeweils ein Ehepartner besondere Betreuungsbedarfe z.B. aufgrund einer Parkinson-Erkrankung, Demenzerkrankung oder Hochaltrigkeit aufweist. Einschränkungen aufgrund von Alter oder Erkrankung liegen auch bei den übrigen Personen vor. Eine Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit ist gegeben.

Im jeweiligen Heimvertrag für eine Wohnung in der Senioren-Wohnanlage St. Johannis ist die Bereitstellung einer Wohnung, die Mitbenutzung der vorhandenen Gemeinschaftsräume sowie die Bereitstellung von Serviceleistungen geregelt. Serviceleistungen umfassen:

• 24 Stunden Notrufbereitschaft

• Vermittlung vorübergehend notwendiger Betreuung im Krankheitsfall

• Beratung in Heimangelegenheiten

• Angebot von Veranstaltungen

• Hauseigene Automatenwaschküche

Diese Serviceleistungen werden jedem Bewohnenden nutzungsunabhängig berechnet. Das monatliche Nutzungsentgelt umfasst – neben der Servicepauschale – die Grundmiete, eine Heizkostenpauschale und eine Nebenkostenpauschale (Gemeinschaftsstrom, Grundabgaben, Reinigung der Allgemeinflächen etc.). Die Grundmiete pro Quadratmeter variiert je nach Wohnung und bewegt sich derzeit zwischen 5,32 Euro und 7,02 Euro. Das Nutzungsentgelt wird bei vielen Bewohnenden aus der Grundsicherung oder über das Jobcenter bezahlt, so auch bei den Bewohnerinnen und Bewohnern aus der Ukraine.

Das NürnbergStift bemüht sich um ein gutes Zusammenleben aller Bewohnerinnen und Bewohnern im Geiste gegenseitiger Rücksichtnahme. Die Regeln für das Zusammenleben (Hausordnung) sind Anlage zum Heimvertrag für eine Wohnung. Die haushandwerkliche Versorgung findet regelmäßig von Montag bis Freitag über den Betriebsdienst der NürnbergStift Service GmbH statt. Diese erfolgt auch im Notfall über den Bereitschaftsdienst an Sonn- und Feiertagen sowie außerhalb der Regelarbeitszeit.

Das NürnbergStift kommt seinem Auftrag der bedarfsgerechten Versorgung nach. Eine „Sondernutzung“ oder „Zwischennutzung“ der Räumlichkeiten ist nicht gegeben.

3. Verkauf an die wbg

Am 18.10.2018 genehmigte der Werkausschuss NürnbergStift den Verkauf der Senioren- Wohnanlage St. Johannis an die wbg Nürnberg GmbH. Am 12.12.2018 folgte die entsprechende Beschlussfassung im Nürnberger Stadtrat. Auf die damaligen Gremienvorlagen wird verwiesen.

Im diesbezüglichen Beschlusstext des Werkausschusses wurde festgehalten: „Nürnberg Stift erhält ein unentgeltliches Nutzungsrecht bis zum 31.12.2024. Nutzen und Lasten hinsichtlich der Bestandsgebäude, Bewirtschaftungskosten (insbesondere Instandhaltungen und –setzungen) sowie die Verkehrssicherungspflichten der Grundstücke verbleiben bis zur Nutzungsaufgabe bei Nürnberg Stift.“ Diese Bestimmungen wurden im Kaufvertrag vom 17.12.2018 zwischen der Stadt Nürnberg/ Liegenschaftsamt und der wbg Nürnberg GmbH entsprechend umgesetzt.

In der Sitzung des Werkausschusses NürnbergStift vom 22.04.2021 wie auch in den Sitzungen des Stadtplanungsausschusses vom 09.07.2020 und 26.11.2020 hat die Verwaltung über das geplante Vorhaben der wbg Nürnberg Beteiligungs GmbH berichtet, in der Brücken-/Großweidenmühlstraße in St. Johannis ein Pflegeheim und gefördertes Wohnen (EOF) zu errichten. Es wurde durch die wbg ein Realisierungswettbewerb mit Ideenteil durchgeführt. Das Preisgericht empfahl, den 1. Preis des Realisierungsteils umzusetzen.

Nach Fertigstellung ist durch die wbg eine Vermietung als gewerbliche Immobilie vorgesehen. Der Eigenbetrieb NürnbergStift beabsichtigt, hier Gebäude inklusive zugehöriger Grundstücksteilflächen anzumieten und wird dem Werkausschuss hierüber berichten.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 08.12.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Aktuelle Situation – Mündlicher Bericht

Bericht:

Über die aktuelle Situation wird mündlich berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)