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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (07.12.2022)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/115/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 07.12.2022 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff: Generalsanierung der historischen äußeren Stadtgrabenstützmauer, Sanierungsabschnitt 2

BW 2.061 Neutorgraben

hier: Nachtragsobjektplan Nr. 1

Anlagen: Entscheidungsvorlage Kostenzusammenstellung Lageplan

Sachverhalt (kurz):

Der vorliegende Nachtragsobjektentwurf betrifft den zweiten Sanierungsabschnitt (Neutorgraben) der Generalsanierung der historischen äußeren Stadtgrabenstützmauer.

Er umfasst die Kostenmehrung, die sich im Zuge der Bauausführung ergab sowie eine Abschätzung der noch anstehenden Mehrkosten.

Der Objektplan der Maßnahme wurde am 08.09.2021 durch die Werkleitung des Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) mit Gesamtkosten in Höhe von 1.461.000 Euro genehmigt.

Die neu ermittelten Projektkosten betragen laut beiliegender Kostenzusammenstellung insgesamt inklusive Mehrwertsteuer rd. 1.977.000 EUR.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.977.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.977.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Maßnahme dient dem Erhalt eines denkmalgeschützten Bauwerks, der Aufrechterhaltung des öffentlichen Verkehr und damit der gesamten Gesellschaft.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss beschließt den Nachtragsobjektplan Nr. 1 für den Sanierungsabschnitt 2, BW 2.061 Neutorgraben, der Generalsanierung der historischen äußeren Stadtgrabenstützmauer.

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