Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (25.01.2023)

Bericht

Vorlage (Hauptdokument) · 02.12.2022 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage WiF/018/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 02.12.2022 öffentlich Bericht

Arbeit

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 25.01.2023 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Zukunft der Galeria Karstadt-Kaufhof Häuser in Nürnberg

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.11.2022

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.11.2022

Antrag der Freien Wähler Nürnberg e.V. (Freie Allianz für Nürnberg) vom 18.11.2022

Sachverständige: Herr Thomas Vieweg, Betriebsrat des Hauses Galeria Nürnberg a. d. Lorenzkirche, Frau Katharina Lorenz, Betriebsrätin des Hauses Galeria Nürnberg Langwasser, Frau Heike Boch-Jackson, Betriebsrätin des Hauses Galeria Nürnberg Königstraße,

Frau Jaana Hampel, ver.di Mittelfranken

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.11.2022 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.11.2022 Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 18.11.2022

Bericht:

Am 31.10.2022 hat die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH erneut ein Schutzschirmverfahren nach § 270b der Insolvenzordnung beantragt, um sich in Eigenverwaltung zu sanieren. Laut Presseberichten soll im Zuge der Sanierung mindestens ein Drittel der verbliebenen 131 Standorte in Deutschland geschlossen werden. Mit einer Veröffentlichung der zur Überprüfung anstehenden Standorte ist nicht vor Januar 2023 zu rechnen.

In Nürnberg betreibt die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH drei Standorte mit rund 420 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern: Galeria Nürnberg an der Lorenzkirche (Karstadt), Galeria Nürnberg Königstraße (Kaufhof) und Galeria Nürnberg Langwasser (Karstadt; im Franken- Center).

Es erfolgt mündlicher Bericht.

Als Sachverständige berichten in der Sitzung Herr Thomas Vieweg, Betriebsrat des Hauses Galeria Nürnberg an der Lorenzkirche, Frau Katharina Lorenz, Betriebsrätin des Hauses Galeria Nürnberg Langwasser, Frau Heike Boch-Jackson, Betriebsrätin des Hauses Galeria Nürnberg Königstraße und Frau Jaana Hampel, ver.di Mittelfranken.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Unternehmen arbeiten viele weibliche Beschäftigte in Teilzeit sowie ältere Menschen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Download ↓