Beschlussvorlage Stpl/062/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 01.12.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Beteiligung zur 22. Änderung des Regionalplans der Region Nürnberg (7) – Änderung des
Kapitels 3 Siedlungswesen: Behandlung und Beschluss der Stellungnahme der Stadt
Nürnberg
Anlagen: Entscheidungsvorlage Entwurf Stellungnahme vom 03.11.2022
Sachverhalt (kurz):
Der Planungsausschuss des Planungsverbands Region Nürnberg hat am 25.07.2022 die Einleitung des Beteiligungsverfahrens zur 22. Änderung des Regionalplans (Änderung des Kapitels 3 „Siedlungswesen“) beschlossen und die Stadt Nürnberg zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Die letzte inhaltliche Überarbeitung des Kapitels 3 „Siedlungswesen“ des Regionalplanes erfolgte 1988.
Die Fortschreibung des Kapitels wird seitens der Verwaltung ausdrücklich begrüßt. Es umfasst die Punkte Siedlungsstruktur, Wohnungswesen, gewerbliches Siedlungswesen sowie Städtebau und Dorferneuerung.
In Abstimmung mit den berührten Geschäftsbereichen wurde eine Stellungnahme erarbeitet, die die Belange der Stadt Nürnberg darlegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es werden im Regionalplan fachübergreifend Themen festgelegt, die Auswirkungen auf alle Lebensfelder und Bevölkerungsgruppen haben.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Stellungnahme im Entwurf vom 03.11.2022 zur 22. Änderung des Regionalplans der Region Nürnberg (Änderung des Kapitels 3 „Siedlungswesen“).