Beschlussvorlage Vpl/069/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 01.12.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Ausweitung des Nürnberger Fahrradverleihsystems VAG_Rad auf die Städte Erlangen,
Fürth und Schwabach
Anlagen: Zweckvereinbarung über die Errichtung und den Betrieb eines Fahrradverleihsystems in den Städten Erlangen, Fürth und Schwabach
Sachverhalt (kurz):
Seit 2019 betreibt die VAG in Nürnberg das Fahrradverleihsystem VAG_Rad. Das Angebot wurde nach der Einführung aufgrund der positiven Resonanz und der laufend steigenden Anzahl von Ausleihen in den Folgejahren Zug um Zug weiter ausgebaut. Rund 2.000 Fahrräder stehen an inzwischen 43 Stationen sowie in der sog. „Flexzone“ innerhalb der Ringstraße sowie in Langwasser zur Verfügung. Dazu kommen 13 Lastenräder an 11 Lastenrad-Stationen.
Von Anfang an gab es Überlegungen, den Fahrradverleih über die Nürnberger Stadtgrenze hinaus anzubieten. Im Jahr 2022 gab es bereits einen ersten Pilotversuch in Erlangen im Rahmen des Forschungsprojektes „Straße der Zukunft“.
Das Angebot eines Verleihsystems stellt in der multimodalen Wegekette eine ideale Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr dar, macht ein Umsteigen vom MIV auf den ÖPNV attraktiver und trägt so zu einem klimafreundlicheren und energieeffizienten Stadtverkehr und letztendlich auch zur Mobilitätswende bei.
Ein geeigneter Startzeitpunkt für das stadtübergreifende System ist die ohnehin anstehende Neuausschreibung des Verleihsystems in Nürnberg durch die VAG; hierbei können die in den Nachbarstädten zu erbringenden Leistungen mit ausgeschrieben werden. Ggf. können sich im Nachgang auch noch benachbarte kreisabhängige Gemeinden, welche an die Städte angrenzen, mit einklinken. Die Nachbarstädte übernehmen die jeweils dort anfallenden Kosten.
Grundlage für eine Ausschreibung über das Nürnberger Stadtgebiet hinaus ist, dass die Stadt Nürnberg als Aufgabenträgerin des ÖPNV mit den Nachbarstädten eine entsprechende Zweckvereinbarung gemäß Art. 7 Abs. 2 Satz 1 KommZG abschließt. Der Entwurf dieser Zweckvereinbarung wurde zwischen den Nachbarn abgestimmt (Anlage 1). Vor Unterzeichnung der Zweckvereinbarung und der Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken ist eine Zustimmung des Stadtrates (und der Stadträte der Nachbarstädte) erforderlich.
Die Ausschreibung selbst wird im Jahr 2023 durch die VAG durchgeführt. Start des städteübergreifenden Fahrradverleihsystems ist für Januar 2024 vorgesehen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
BgA
VAG
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss stimmt dem Abschluss der Zweckvereinbarung über die Errichtung und den Betrieb eines Fahrradverleihsystems in den Städten Erlangen, Fürth und Schwabach zu.