Haushaltssperre

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Bericht

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Linke Liste Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage UwA/017/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 30.11.2022 öffentlich Bericht

Betreff: Fällgenehmigungen in Zusammenhang mit Bauprojekten - hier: Antrag der ÖDP, Die Guten,

Die Linke, Die Linke Liste, Die Piraten vom 30.05.2022

Bericht:

Ausgangspunkt für den Antrag ist ein Defizit an Bäumen in der hochverdichteten Großstadt Nürnberg mit ihrer außerordentlich großen Bedeutung, insbesondere für die Wohnqualität und das Klima.

Die Anfrage bezieht sich auf Bauprojekte bzw. Bebauung im Geltungsbereich der Baumschutzverordnung (BaumSchVO) von privaten und städtischen Vorhabenträgern, sowie städtischen Töchtern.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage UwA/017/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Ein Diversitycheck wurde durchgeführt, es besteht keine Relevanz.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage UwA/017/2022

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