Berichtsvorlage Rpr/007/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Rechnungsprüfungsausschuss 30.11.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2021
Anlagen: Bericht Prüfung Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2021 Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2021 Eigenbetriebe
Bericht:
Der heute vorliegende Bericht über die „Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2021 der Stadt Nürnberg“ beinhaltet die Prüfungsgebiete und -ergebnisse der bis zum 09.11.2022 abgeschlossenen Prüfungen. Sie beziehen sich grundsätzlich auf das Haushaltsjahr 2021 und decken die Prüfungen in städtischen Dienststellen, Unternehmen und die Auftragsprüfungen ab. Soweit nicht jährlich wiederkehrende Prüfungen durchzuführen sind, basiert die Auswahl der Prüfungsgebiete auf einer risikoorientierten Prüfungsplanung; dabei werden Prüfungstechniken aus der Revisionswirtschaft und der Wirtschaftsprüfung eingesetzt.
Die Prüfungen der doppischen Abschlüsse 2021 der Stadt sind derzeit noch nicht abgeschlossen. Nach vollständiger Durchführung dieser Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt werden die Berichte über die „Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Nürnberg“ und die „Prüfung der Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen 2021“ im nächsten Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegt. Der heute vorgelegte und die Berichte zu den vorgenannten Jahresabschlüssen 2021 bilden die Grundlage zur vorgesehenen Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss und weiter für die Feststellung und Entlastung im Stadtrat.
Die Ergebnisse der bereits vollständig durchgeführten Prüfungen der Jahresabschlüsse 2021 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg, NürnbergBad sowie Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg sind in einem weiteren heute beiliegenden Bericht über die „Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 der Eigenbetriebe“ abschließend enthalten.
Die Abschlüsse der Eigenbetriebe wurden bereits in den jeweiligen Werkausschüssen behandelt und zur gesonderten Begutachtung auf die heutige Tagesordnung des Rechnungsprüfungsausschusses gesetzt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: