Beschlussvorlage Gh/010/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Gesundheitsausschuss 10.11.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Epidemiologisches Monitoring der epidemischen COVID-19 Infektionen durch
Untersuchung des Abwassers
hier: Antrag Stradtratsfraktion B90/Die Grünen vom 08.07.2022
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.10.2022
Sachverhalt (kurz):
Zum Schutz der Menschen vor einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst und Winter sollte die virologische Überwachung deutlich ausgebaut werden, insbesondere um die Entwicklung des Infektionsgeschehens besser zu prognostizieren und vor allem auch die Ausbreitung besorgniserregender Virusvarianten schneller erkennen zu können.
Das Abwassermonitoring stellt hierzu ein umfassendes, schnelles und zuverlässiges Messinstrument des pandemischen Geschehens dar, insbesondere kann der Trend des Infektionsgeschehens mit einer Vorlaufzeit von fünf bis acht Tagen zuverlässig abgebildet werden.
Bei gleichzeitiger Anbindung an Bay-VOC würde dies eine Datengrundlage für notwendige Maßnahmen der Pandemiebekämpfung und der Sicherung der kritischen Infrastruktur darstellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 20.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 20.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Vermerk an Ref. I/II zur gesamtstädtischen Finanzierung als Coronabedingte Aufwendung. Gh hat hierfür keine Mittel veranschlagt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Beschlussvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss begrüßt, dass ab 01.01.2023 Untersuchungen des Nürnberger Abwassers auf COVID-19 durch das LGL erfolgen.
Um die bei SUN auf Grund eigener Abwasseruntersuchungen vorhandene Datenreihe bis zum Übergang der Untersuchungen auf das LGL nicht abreißen zu lassen, wird Gh beauftragt, entsprechende Abwasseruntersuchungen bis zur Übernahme der Untersuchungen durch das LGL bei SUN in Auftrag zu geben. Die monatlichen Kosten belaufen sich auf ca 4.000€/Monat.
Im Falle der Verzögerung durch das LGL zum 01.01.2023 kann GH auch über den Jahreswechsel hinaus, längstens jedoch für 2 Monate SUN mit den Messungen beauftragen. Die Kosten trägt der Gesamthaushalt.
Gh bemüht sich um eine Erstattung der Messkosten durch die Regierung.