Beschlussvorlage Stpl/052/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 27.10.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Stadterneuerungsmaßnahme Langwasser
Fortschreibung der Sanierungsziele
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtskarte M 1:20.000 vom 12. März 2019
Sachverhalt (kurz):
Um die Umsetzung der mit dem INSEK Nürnberg Südost formulierten und vom Stadtrat gebilligten Entwicklungsziele und Maßnahmen effektiv zu unterstützen wurde Langwasser 2016 zunächst gem. § 171e BauGB als Soziale-Stadt-Gebiet festgelegt. 2019 wurde das bestehende Soziale-Stadt-Gebiet Langwasser aufgrund dringlicher ergänzender Handlungsbedarfe insbesondere im Bereich Neuselsbrunn erweitert und förmlich als Sanierungsgebiet gem. § 142 BauGB festgelegt. Die Abwicklung des Gesamtgebietes erfolgte seitdem schrittweise.
Um weitere Beurteilungsgrundlagen über die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge sowie die anzustrebenden allgemeinen Ziele und die Durchführung der Sanierung im Allgemeinen gewinnen zu können, sollen nun die Sanierungsziele fortgeschrieben werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ziel der Fortschreibung ist die Erarbeitung eines verbindlichen Maßnahmenkatalogs für die restliche Laufzeit des Gebietes. Für die Realisierung der Maßnahmen werden ggf. zusätzliche Haushaltsmittel benötigt. Diese werden zu gegebener Zeit entweder gebietsbezogen (MIP-NR. 766) oder maßnahmenbezogen (BIC-Verfahren) beantragt. (→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die unterschiedlichen Auswirkungen auf verschiedene Bevölkerungsgruppen werden im Rahmen der Fortschreibung der Sanierungsziele untersucht und berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Stadtverwaltung, die Sanierungsziele des Stadterneuerungsgebietes Langwasser fortzuschreiben.
Das Ergebnis der Fortschreibung wird dem Stadtplanungsausschuss zum Beschluss vorgelegt.