Beilage
Betreff: „Initiative Grün“ – Sonderprogramm der Stadt Nürnberg für die stadtweite Förderung von
Begrünungsmaßnahmen auf privaten Hof-, Fassaden- und Dachflächen
Aufstockung der Fördermittel auf Grund großer Nachfrage
Entscheidungsvorlage
Ausgangssituation
Begrünungsmaßnahmen wie Dach-, Fassaden- und Hofbegrünungen sind durch die entstehenden Kühlungseffekte und Versickerungsmöglichkeiten (Schwammstadtprinzip, Reduzierung der Kanalbelastung) wichtige Bausteine zur Klimaanpassung. Dabei wirken auch kleine Flächen als „Klimaoasen“ und können ein wertvoller wohnungsnaher Rückzugsort sein. Gleichzeitig wird so zusätzlicher Lebensraum für Pflanzen und Tiere geschaffen und damit ein Beitrag zur Artenvielfalt geleistet. Dach- und Fassaden- und Hofbegrünungen dienen aber auch der Luftreinhaltung und Feinstaubbindung und die Gebäudebegrünung durch ihre dämmende Wirkung der Energieeinsparung. Sie sind u.a. Teil des Nürnberger Klimaanpassungskonzeptes, des Klimabaukastens und des Hitzeaktionsplans.
Gemäß Auftrag des Umweltausschusses vom 10.06.2015 wurde vom Umweltamt und Stadtplanungsamt eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe „Klima-Initiative Grün“ eingerichtet . Zur Realisierung der 2. Säule des Klimafahrplans 2010/2050 (Klimaanpassung), des Masterplans Freiraums sowie der Sanierungsziele in Stadterneuerungsgebieten soll u.a. die Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen auf privaten Dächern, Fassaden und Höfen unterstützt und gefördert werden.
Kommunale Förderprogramme sind wichtig, da sie bei der Umsetzung von Dach-, Fassadenund Hofbegrünungen in einer stark versiegelten und wenig durchgrünten Stadt wie Nürnberg finanzielle Anreize für private Investitionen schaffen. Der Anteil der als ungünstig bzw. weniger günstig eingeordneten bioklimatischen Belastungsgebiete liegt laut Stadtklimagutachten bei 45%. Die Aufwärmung während Hitzeperioden führt gerade in diesen Gebieten zu einer gesundheitlich belastenden Ausbildung von Wärmeinseln. Laut vorliegender Prognosen wird die Gefahr von Hitzeperioden und auch Starkregenereignissen weiter zunehmen.
2016 wurde das Förderprogramm „Mehr Grün für Nürnberg“ in Stadterneuerungsgebieten eingeführt. Die vom Stadtplanungsamt ausgereichten Mittel sind über die Städtebauförderung zuschussfähig. Bis jetzt konnten 14 Maßnahmen fertiggestellt, vier Maßnahmen begonnen werden. Drei weitere Maßnahmen sind derzeit in Planung. Weitere Anfragen liegen vor. Die zunehmende Anzahl von Förderanfragen von den Bürgerinnen und Bürgern außerhalb der Stadterneuerungsgebiete musste zum damaligen Zeitpunkt wegen der Beschränkung auf Sanierungsgebiete abgelehnt werden.
Eine Ausweitung der Fördermöglichkeiten auf das gesamte Stadtgebiet konnte im Stadtplanungsausschuss vom 17.10.2019 beschlossen werden. Die Verwaltung hat daraufhin das neue Förderprogramm "Initiative Grün" erarbeitet und Anfang Juni 2020 gestartet. Hierfür stehen Jährlich 50.000 Euro städtische Mittel zur Verfügung. Die Mittel wurden bis einschließlich 2021 nicht vollständig durch entsprechende Anträge abgerufen. Dennoch konnten von Juni 2020 bis August 2022 13 Hofumgestaltungen und 23 Dachbegrünungen umgesetzt und Zuschüsse in Höhe von ca 77.000 Euro ausgezahlt werden.
Um beide Programme attraktiver zu gestalten, wurden zum 01.09.2022 die Förderbedingungen verbessert und das Antragsverfahren vereinfacht. Das Antragsaufkommen hat sich seitdem stark erhöht, die für 2022 verfügbaren Mittel sind bereits jetzt aufgebraucht. Es zeichnet sich für 1
2023 zusätzlicher Finanzierungsbedarf ab. Die Förderrichtlinien des Programms „Initiative Grün“ liegen als Anlage bei. Im Internet können die Informationen unter www.initiativegruen.nuernberg.de abgerufen werden.
Kosten für eine Fortführung des Programms
Aufgrund der großen Nachfrage wird davon ausgegangen, dass für 2023 Programmkosten in Höhe von 75.000 Euro benötigt werden. Für die einmalige Aufstockung um 25.000 Euro wurde in Abstimmung mit Stk folgende Finanzierungsmöglichkeit erarbeitet: Die Finanzierung soll mit 10.000 Euro aus dem Dienststellenbudget bei Stpl und weiteren 15.000 Euro zu Lasten des Gesamthaushalts erfolgen. Diese Mittel müssen im Haushalt 2023 zusätzlich eingestellt werden. Für 2024 wird wieder von einem Mittelbedarf von 50.000 Euro ausgegangen.
Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass der aktuelle Erfolg des Förderprogramms auch auf eine verlässliche, kontinuierlich durchgeführte Öffentlichkeitsarbeit sowie ein möglichst bürgerfreundliches Antragsverfahren zurückzuführen ist.
Fazit
Die Umsetzung von Dach-, Fassaden- und Hofbegrünungen leistet in einer stark versiegelten und wenig durchgrünten Stadt wie Nürnberg einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Grünausstattung, der stadtklimatischen Situation sowie der nachhaltigen Regenwasserbewirtschaftung. Sie ist damit ein wichtiger Baustein zur Umsetzung von Maßnahmen zur Klimaanpassung in Nürnberg. Ein besonderer Schwerpunkt muss dabei auf den Bestandsgebieten liegen. Die nachträgliche Realisierung von Begrünungsmaßnahmen ist hier auf private Initiative angewiesen. Welche große Bedeutung Grün- und Freiflächen zudem im direkten Wohnumfeld u.a. als Orte für Erholung, Spiel und Kultur haben, hat auch die Corona-Pandemie gezeigt. Sie dienen damit Umwelt-, Naturschutz und sozialen Zielen und tragen zudem zur Wertsteigerung von Immobilien oder ganzen Quartieren bei.
Die nachträgliche Realisierung von Begrünungsmaßnahmen in Bestandsgebieten – das zeigen sowohl die Erfahrungen in Nürnberg als auch in anderen Städten – ist mit hohem Aufwand verbunden und auf private Initiative angewiesen. Um diesbezügliche Anfragen und Initiativen weiterhin auch außerhalb von Stadterneuerungsgebieten unterstützen zu können müssen finanzielle Mittel von Seiten der Stadt fortlaufend zur Verfügung gestellt werden. Vergleichbar gehen inzwischen andere Großstädte wie Frankfurt mit dem Programm „Frankfurt frischt auf – 50% Klimabonus“ (von 2017 – 2021 zwei Mio. Euro pro Jahr) oder Köln mit dem Programm „GRÜN hoch 3“ (drei Mio. Euro bis 2023) vor.
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