Beschlussvorlage Stpl/051/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 27.10.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: "Initiative Grün" – Sonderprogramm der Stadt Nürnberg für die stadtweite Förderung von
Begrünungsmaßnahmen auf privaten Hof-, Fassaden- und Dachflächen
Aufstockung der Fördermittel auf Grund großer Nachfrage
Anlagen: Entscheidungsvorlage Förderrichtlinien
Sachverhalt (kurz):
Die Entsiegelung und Begrünung von Hof-, Dach- und Fassadenflächen leistet einen wichtigen Beitrag für klimaangepasste Stadtteile. Finanzielle Anreize für private Investitionen spielen dabei eine große Rolle. 2020 wurde daher ergänzend zum Programm "Mehr Grün für Nürnberg" (seit 2016 in Stadterneuerungsgebieten) das Förderprogramm "Initiative Grün" für Anwesen außerhalb von Stadterneuerungsgebieten aufgelegt. Hierfür stehen jährlich 50.000 Euro städtische Mittel zur Verfügung. Die Mittel wurden bis einschließlich 2021 nicht vollständig durch entsprechende Anträge abgerufen.
Um beide Programme attraktiver zu gestalten wurden zum 01.09.2022 die Förderbedingungen verbessert und das Antragsverfahren vereinfacht. Das Antragsaufkommen hat sich seitdem stark erhöht, die für 2022 verfügbaren Mittel sind bereits jetzt aufgebraucht. Es zeichnet sich für 2023 zusätzlicher Finanzierungsbedarf ab. Es wird eine einmalige Aufstockung der Fördermittel auf 75.000 Euro für 2023 vorgeschlagen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 75.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 75.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Im Haushaltsplanentwurf sind 50.000 Euro vorgesehen. Die vorgesehene Aufstockung um 25.000 Euro wird mit 10.000 Euro aus dem Stpl-Budget gedeckt. Der Haushalt würde mit 15.000 Euro zusätzlich belastet
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind gleichermaßen von den Auswirkungen des Berichts betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. III/UwA
Ref. I/II / Stk
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung, einmalig für 2023 die Finanzmittel des Förderprogramms "Initiative Grün" auf 75.000 Euro aufzustocken.