Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

27.10.2022

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Straßenbenennung Modul I Lichtenreuth Sitzungsvorlage Geo/006/2022 4 Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2019 8 Geo/006/2022 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2020 Geo/006/2022 11 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020 Geo/006/2022 34 Entscheidungsvorlage Geo/006/2022 35 Kartenausschnitt Geo/006/2022 39 Straßenbenennungsstatistik Geo/006/2022 40 TOP Ö 2 Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße, Schließung der Radstreifenlücke und Verbreiterung der vorhandenen Radstreifen Sitzungsvorlage Vpl/059/2022 41 Straßenplan 2.2381.2.1 Vpl/059/2022 45 Straßenplan 2.2381.2.2 Vpl/059/2022 46 Straßenplan 2.2381.2.3 Vpl/059/2022 47 TOP Ö 3 Willy-Wunder-Straße, Abrechnungsvoraussetzung Sitzungsvorlage Vpl/060/2022 48 Entscheidungsvorlage Vpl/060/2022 51 B-Plan 4324 Planausschnitt A3 - Kennzeichnung Bäume Vpl/060/2022 52

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 27.10.2022, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Benennung der Straßen im Modul I im neuen Stadtteil Beschluss

Lichtenreuth (Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Geo/006/2022

Brunecker Straße) nach Persönlichkeiten des lokalen und

regionalen Widerstands gegen das NS-Regime

Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS

90/DIE GRÜNEN vom 28.02.2019;

Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom

20.02.2020;

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020

Fraas, Michael, Dr.

2. Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Beschluss

Bayreuther Straße - Vpl/059/2022

Schließung der Radstreifenlücke und Verbreiterung der

vorhandenen Radstreifen

Ulrich, Daniel

3. Willy-Wunder-Straße, Abrechnungsvoraussetzung Beschluss

Vpl/060/2022 Ulrich, Daniel

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022,

öffentlicher Teil

Geo/006/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 22.09.2022 öffentlich Beschluss

Verkehrsausschuss 27.10.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Benennung der Straßen im Modul I im neuen Stadtteil Lichtenreuth (Bereich des

Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) nach Persönlichkeiten des lokalen

und regionalen Widerstands gegen das NS-Regime

Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom

28.02.2019; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2020;

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2019 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020 Entscheidungsvorlage Kartenausschnitt Straßenbenennungsstatistik

Sachverhalt (kurz):

Im neuen Stadtteil Lichtenreuth können im Modul I (Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) insgesamt 13 Straßen benannnt werden. Die Benennung soll nach Persönlichkeiten des lokalen und regionalen Widerstands gegen das NS-Regime erfolgen.

Es handelt sich um Gertrud Steinl, Anna Schwarm, Germaine Geiß, Emma Ullmann, Kunigunde Schumann, Berta Backof, Marie Haag, die Geschwister Johanna und Paula Nemeskei, Alois Jung, Oskar Pflaumer, Ludwig Göhring, Friedrich von Praun und Lorenz Hagen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Seit dem Jahr 2018 wird angestrebt, mehr Straßen nach Frauen zu benennen. Von den im Zeitraum 01/2018 - 08/2022 beschlossenen 35 Straßenbenennungen erfolgten 24 nach Personen, davon 13 nach Frauen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung der neuentstehenden Straßen im Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße als "Gertrud-Steinl-Straße", "Anna-Schwarm-Straße", "Germaine-Geiß-Straße", "Emma- Ullmann-Straße", "Kunigunde-Schumann-Straße", "Berta-Backof-Straße", "Marie-Haag- Straße", "Nemeskeistraße", "Alois-Jung-Straße", "Oskar-Pflaumer-Straße", "Ludwig-Göhring- Straße", "Friedrich-von-Praun-Straße" und "Lorenz-Hagen-Straße".

CSl/t> Stadtratsfrciktion

Nürnberg

SPD DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg rinnMiunnuiinmmi

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus M'J 90403 Nürnberg

R90RSERMEISTER

90 rrn onin Nürnberg, 28.02.2019 t 0. TlD. tula ,....................br. Gsell / Dr. Prölß-Kammerer/Mletzko

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Straßenbenennungen nach Persönlichkeiten des lokalen

Widerstands gegen das NS-Regime

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus ist immer aktuell. Viele aktuelle Parolen und Argumentationswege lehnen sich stark an die damalige Ideologie an. Auch die Verbrechen und Unmenschlichkeiten des NS-Regimes und der handelnden Personen damals werden stark relativiert. Umso mehr ist es notwendig, an jene mutigen Männer und Frauen zu erinnern, die sich seinerzeit der NS-Diktatur in den Weg gestellt haben. Solche Vorbilder sollen heutigen Generationen Mut geben, klares Bekenntnis für Freiheit, Recht und Demokratie abzulegen.

Auch in Nürnberg hat es Aktivitäten gegen den nationalsozialistischen Terror gegeben. Umso nachdenklicher sollte stimmen, dass nur wenige Straßen und Plätze unserer Stadt an die Persönlichkeiten des lokalen Widerstands erinnern und dass die breite Streuung dieses Widerstands dabei nur in unzureichender Weise sichtbar wird.

t Wenn die Stadt der Menschenrechte neue Straßennamen z.B. im Modul I des Neubaugebiets des ehemaligen Südbahnhofs / Brunecker Str. vergibt, sollen diese Menschen, die sich gegen die nationalsozialistische Unterdrückung aufgelehnt und Widerstand geleistet haben, ihre angemessene Würdigung erfahren. Dieses Gebiet liegt in der Nähe der ehemaligen SS-Kaserne und des Reichsparteitagsgeländes, aber auch der künftigen neuen Technischen Universität Nürnberg, was eine gute Einbindung in die Erinnerungskultur der Stadt ermöglicht.

Begrüßenswert wäre es zudem, wenn weitere Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer berücksichtigt würden. Es gibt auch Belege für eine Reihe von entsprechenden mutigen Frauen, davon allein fünf in der Liste der Gerechten unter den Völkern der Internationalen Holocaustgedenkstätte Yad Vashem, die mit Nürnberg im Zusammenhang stehen.

DIE GRÜNEN

Stadtratstraktion Nürnberg nr

Zu den jetzt vorgeschlagenen Persönlichkeiten (alphabetisch aufgelistet):

Ludwig Göhring (1910-1999) Der 12. August 1933 war ein Wendepunkt im Leben des gerade 23-jährigen Ludwig Göhring. Es war für ihn der letzte Tag in Freiheit. Mehr als 11 Jahre verbrachte er in den Konzentrationslagern Dachau, Flossenbürg und Neuengamme. Sein Vergehen: Er druckte für den Widerstand die „Blätter der sozialistischen Freiheitsaktion". Zunächst in einer Laube in der Gartenstadt. Weil es dort zu laut war, wurde die „Druckerei" in eine Höhle in der Hersbrucker Schweiz verlegt. Ludwig Göhring wurde so bekannt als der „Höhlendrucker".

Lorenz Hagen (1885-1965) Er blieb als Gewerkschafter aktiv, nachdem diese von den Nazis zerschlagen wurden. Aufgrund seines Widerstands im Betrieb wurde er mehrfach in die Konzentrationslager Dachau und Buchenwald verschleppt.

Alois Jung (1902-1971) Alois Jung kam 1934 als Kaplan in die Kirchengemeinde St. Kunigund in Nürnberg. In seinen Predigten bezog er immer wieder Position gegen das Unrechtssystem der Nazis. Er wurde 1937 „wegen Vergehens gegen das Heimtückegesetz und wegen Kanzelmissbrauchs" verhaftet und zu einer Gefängnisstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten verurteilt.

Oskar Pflaumer (1904-1933) „In grausamster, qualvoller Weise zu Tode geprügelt" - so lautete im August 1933 der Befund des diensthabenden Arztes, der die Leiche von Oskar Pflaumer obduzierte. Oskar Pflaumer gehörte als junger Arbeiter einer Gruppe an, die Flugblätter und Zeitungen gegen das Naziregime verteilten. Er wurde von Angehörigen der Nürnberger SA in der damaligen Samariterwache derart brutal gefoltert, dass er wenig später verstarb.

Friedrich von Praun (1888-1944) Der aus Nürnberg stammende Jurist Friedrich v. Praun war entschiedener Gegner des Nationalsozialismus. Bereits im August 1932 warnte er vor der antichristlichen Stoßrichtung der NS-Bewegung. Er verweigerte den Hitlergruß, lehnte das angeordnete Hissen der Hakenkreuzfahne ab, und stand unter großem Druck in seiner Auseinandersetzung mit den „Deutschen Christen". Er wurde im August 1943 denunziert, von der Gestapo verhaftet und ließ sein Leben am 19. April 1944 unter Folter im Gestapo-Gefängnis in Nürnberg.

Kunigunde Schumann (1919-1997) Nach der Machtübertragung an die Nazis 1933 schloss sich Kuni Schumann einer Gruppe an, die im Untergrund eine Zeitung herstellte. Die Mitglieder der ersten Widerstandswelle wurden Mitte 1933 verhaftet. Kuni wurde „nur" zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Sie hatte Glück, dass es noch keine Konzentrationslager für Frauen gab. Nach ihrer Entlassung aus der Haft gelang es ihr, sich erfolgreich bis zum Ende des Krieges versteckt zu halten.

DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

Die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stellen zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden gemeinsamen

Antrag:

In einem der zeitnah geplanten Stadtviertel, z. B. im Neubaugebiet der Brunnecker Straße, werden Straßen oder Plätze nach folgenden Persönlichkeiten des lokalen Widerstands gegen den Faschismus benannt:

Ludwig Göhring Lorenz Hagen Alois Jung Oskar Pflaumer Friedrich von Praun Kunigunde Schumann

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anja P Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender SPD-Stadtratsfraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, FtATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathausplatz 2 Rathaus 90403 Nürnberg

90403 Nürnberg Tel: (0911) 231-5091 Fax: (0911) 231-2930 gruene@stadt.nuernberg.de

Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 20.02.2020

Straßenbenennung nach Frauen im Widerstand

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

erklärtes Ziel der Stadt ist es, Straßen vermehrt nach Frauen zu benennen. Diesem Aufruf kommen wir gerne nach: Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (WN-BdA) hat zusammen mit der Nürnberger Historikerin Nadja Bennewitz und Annette Körner, wirtschafts- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Leipzig, eine umfangreiche Liste von Frauen im Widerstand in Nürnberg erstellt, denen eines gemeinsam ist: Sie waren entschiedene Kriegsgegnerinnen und Antifaschistinnen, die sich auch durch permanente Überwachung, Einschüchterungsversuche und Inhaftierungen nicht von ihrem Engagement abhalten ließen. Auch nach dem Krieg setzten sie sich weiter aktiv für Frieden, Demokratie und für die Aufarbeitung des Faschismus ein.

In Nürnbergs Erinnerungskultur spielen diese Frauen aktuell Lediglich eine sehr kleine beziehungsweise keine Rolle. Dies ist unter anderem daran sichtbar, dass nur wenige Straßen und Plätze nach Frauen des lokalen Widerstands benannt sind.

Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

• Die Stadt prüft eine Straßenbenennung nach einer der zehn Widerstandskämpferinnen,

die in der beigefügten Liste genannt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Elke Leo Stadträtin

DIE GRÜNEN

FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

RathauspLatz 2 90403 Nürnberg

Tel: (0911) 231-5091 Fax: (0911) 231-2930 gruene@stadt.nuernberg.de

Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Frauen im Widerstand in Nürnberg

Recherchiert von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (WN-BdA), Nadja Bennewitz, Nürnberger Historikerin und Annette Körner, wirtschafts- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Leipzig

Berta Backof(f) Ehefrau von Heinrich Backoff. geb. 28.06.1911 In den ersten Monaten der illegalen Arbeit kommunistischer Gruppen gest. 2001 hielten diese natürlich Ausschau nach Kommunisten, die als solche weniger bekannt waren. So kam Fritz Peter, der Herausgeber des „Roten Sandberg“ auf den Ingenieurstudenten Heinrich Backoff, der mit seiner Frau in der damaligen Weddigenstraße in Untermiete wohnte. Beide kannten sich aus der sozialistischen Arbeiterjugend (SAJ) Fritz Peter ersuchte Heinrich Backoff und seine Frau, an der Herstellung des „Roten Sandberg“ mitzuwirken. Nach kurzer Überlegung sagten beide zu, denn, so schreibt Heinrich Backoff in seinen Erinnerungen, “wir konnten doch nicht beiseite stehen, wenn andere Freiheit, Gesundheit und Leben einsetzten“. Fritz Peter brachte ihnen zunächst eine Schreibmaschine und Matrizen, Erna Schröder aus Johannis die Manuskripte, die von Berta Backoff auf Matrize abgeschrieben wurden. Heinrich Backoff verfasste auch Artikel, im Übrigen zeichnete er den Zeitungskopf und die Überschriften in den Matrizen.

Eines Morgens, als sie gerade Matrizen beschrieben, wurden sie Zeugen einer grausamen Festnahme von Menschen in ihrer unmittelbaren

DIE GRÜNEN

Umgebung und wussten dann, was ihnen btühen konnte, wenn sie erwischt würden...

Fritz Peter wurde einige Wochen später verhaftet. Die Backoffs bekamen kein Material mehr, und so hörte ihre Tätigkeit auf diesem Gebiet auf. Doch sie beteiligten sich weiter mit Peter Schober und Hans Weber an der Verteilung von illegalem Material. Am 2. November 1922 wurden sie verhaftet. Nicht wegen ihrer Mitarbeit am „Roten Sandberg“. Die Gestapo forschte natürlich auch in dieser Richtung. Die Schreibmaschine, die bei ihnen gefunden wurde, ließ Vermutungen zu. Doch sie war kein sicheres Indiz, denn Heinrich Backof hatte nach jedem Gebrauch die Typen mit einer Zange etwas verstellt. Außerdem erschien der „Rote Sandberg“ weiter.

Berta Backoff kommt nach Aichach mit vielen Frauen, gegen die nichts wirklich Beweisbares vorlag...

Zugehörigkeit Gruppe roter Sandberg

Berta Backof war eine entschiedene Kriegsgegnerin und Antifaschistin. Sicherlich war ihre Politisierung nicht die Folge der Kriegserfahrung des ersten Weltkriegs gewesen, aus der ihr Vater als Verwunderter zurückkehrte, sondern ihr Engagement für den „Kampf um die Befreiung der Menschheit“, wie das Zitat von Ostrowsky in Ihrem Nachruf es formulierte, war durch ihren Kontakt zur Arbeiterbewegung in der Weimarer Republik entstanden. Durch Zufall kam sie mit etwa 16 Jahren mit der sozialdemokratischen Arbeiterjugend: „Ich bin ungefähr 1927 zur Arbeiterjugend gestoßen. Mit einer Freundin bin ich im Luitpoldhain spazieren gegangen, und da war ein Treffen der Arbeiterjugend, und wir haben da so zugeschaut, und es hat uns gefallen, wie aufgeschlossen die jungen Leute waren. Und dann kommt jemand her und sagt: Geh zu, macht doch auch mit... und am Abend sagt dann jemand zu mir: Du kannst doch zu uns in den Gruppenabend kommen. Also ich war irgendwie schockiert - daran hab ich gar nicht gedacht, denn meine Mutter hat uns sehr streng gehalten, sie ist sehr katholisch gewesen, ja - engstirnig.“ Tatsächlich durfte sie erst nach langem Drängen gehen und nur mit der Auflage, bereits um 9 Uhr wieder zu Hause zu sein. „Also bin ich hingegangen ... dann habe ich erfahren, dass es die Arbeiterjugend ist, offiziell.“ Für Berta begann nun ein ständiger Konflikt mit ihrer Mutter, die sie nicht „zu den Roten“, der Jugendorganisation der Sozialdemokratie (SAJ), gehen lassen wollte: „Aber mich hat das______

DK GRÜNEN

irgendwie immer mehr angezogen, weil ich da irgendwas gefunden habe, die Gemeinschaft, die ich nirgends in dem Maß hatte wie dort. Ich bin dort in der Jugend immer aktiver geworden. Ich bin dann Funktionär geworden.“

Engagement gegen den Krieg

Berta Backofs politische Laufbahn begann: Gemeinsam mit anderen Genossinnen beschäftigte sie sich mit tagespolitischen Ereignissen und Fragen und begann politische und sozialkritische Literatur zu lesen. Der Kampf gegen den Krieg waren ihr und ihren Genossinnen ein wichtiges Anliegen. „Wir haben sehr viel in Arbeitsgemeinschaften gearbeitet und Reportagen zusammengestellt, vor allem gegen den Krieg.“ Sie veranstalteten Demonstrationen mit Parolen wie „Nie , nie wollen wir Waffen tragen, nie, nie wollen wir wieder Krieg! Lasst die großen Herren sich allein schlagen, wir machen einfach nicht mehr mit.“ Die linke Haltung entwickelte sich aus dem Tagespolitischen Geschehen heraus: „Weil wir eben kritisch waren, der junge Mensch ist an und für sich kritisch.“ So wurde sie innerhalb der SPD bald als extrem links eingestuft.

Entfremdung zur SPD Parteipolitik: Die Panzerkreuzerdebatte

Die inhaltlichen Gegensätze zur offiziellen Parteipolitik der SPD kulminierten in der Diskussion um die Aufrüstung der deutschen Flottenmacht. „Ich weiß damals, die Panzerkreuzerdebatte, da haben wir uns als jugendliche ganz entschieden gegen die SPD gewandt. Da hatte die Jugend eine ganz andere Auffassung als die Partei und somit wurden wir radikalisiert..." Der Bau von Panzerschiffen seit 1928 war Teil der massiven Aufrüstung der deutschen Flotte, obwohl der Versailler Vertrag Deutschland Rüstungseinschränkungen auferlegt worden waren. Bei der Reichstagswahl 1928 hatte die Sozialdemokratie noch mit dem Slogan „Für Kinderspeisung, gegen Panzerkreuzer!“ die Wahl gewonnen, doch die neue Koalitionsregierung unter Hermann Müller (SPD) brach ihr Wahlversprechen. Mit der Einleitung eines Volksbegehrens gegen den Panzerkreuzer im Oktober 1928 versuchten die Kommunistische Partei und kleinere Organisationen der Arbeiterbewegung die Bevölkerung gegen diese aggressiven Aufrüstungsbestrebungen zu mobilisieren, was jedoch misslang, da die

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DIB GRÜNEN

bürgerlichen Parteien sich dagegen ausgesprochen hatten und der Parteivorstand der SPD seinen Mitgliedern die Beteiligung verbot. Backof konnte dieser Politik nicht mehr folgen: „Die Kriegsgefahr war schon sehr akut und zwar mit der ganzen Diskussion um die Panzerkreuzer. Da sind ich und noch Freunde von mir zum ersten mal hellhörig geworden über die Politik der SPD, weil sie ja indirekt dieses ganze Volksbegehren abgelehnt hat. Da ist eigentlich meine idealistische Einstellung zur sozialdemokratischen Partei schon ins Wanken geraten.“

Konträr verlief auch die parteiinterne Diskussion, wie der wachsende Faschismus am besten zu bekämpfen sei: „Die SPD hat immer versucht, wieder abzuschwächen, sie hat Konzessionen gemacht, noch und noch, ohne, dass sie einen entscheidenden Kampf gegen den annähernden Faschismus unternommen hätte.“

..Die Arbeiterklasse muss zusammenstehen“: Ein gescheiterter Versuch

„Dann sind die politischen Konflikte immer größer geworden, das Dritte Reich hat sich immer mehr genähert, und wir wussten genau: Halt, jetzt gibt's bloß noch eins, die Arbeiterklasse muss zusammenstehen. Wir haben dann ... versucht,... dass die Kommunisten und Sozialdemokraten Zusammengehen. Doch sie SPD wollte von den Kommunisten nichts hören, und uns war bewusst, dass dies noch die einzige Rettung gewesen wäre, um den Faschismus abzuwehren.“

Mit der hohen Arbeitslosigkeit zu Beginn der SOiger Jahre spitzte sich die politische Situation zu. Berta Backof erkannte die Gefahren der Militarisierung des Alltags: „Die Arbeitslosen waren die sogenannten radikalen Kräfte. Ist ja logisch, dass die leicht zu radikalisieren waren, die waren der Straße ausgesetzt, hatten keine Arbeit und bekamen nicht viel Unterstützung. Also diskutierte man insgeheim die Frage, einen Arbeitsdienst zu organisieren, um die Jugendlichen unterzubringen, damit sie weg von der Straße sind. Und dagegen sind wir natürlich ganz mächtig angegangen und haben gesagt: Das bedeutet die Vorstufe, dass man diese Leute militarisieren will! Um die Möglichkeit für Rüstung, Straßenbau und dergleichen zu organisieren, was man alles braucht zu einem Krieg. So waren wir also ständig mit den täglichen Problemen des Lebens verbunden.“

DIE GRÜNEN

Abschied von der SPD

„Wir haben als Jugend immer Schwierigkeiten mit der SPD bekommen und sind dann '32 aus der Arbeiterjugend ausgetreten, du zwar der aktive Teil.“ Berta Backof gründete mit Genossen eine neue Partei: „Wir haben die SAP, die Sozialistische Deutsche Arbeiterpartei, gegründet. Hier wurde wirklich versucht, noch ehrlich mit Kommunisten und Sozialdemokraten zu kämpfen, um diese Entwicklung aufzuhalten. Aber die SAP hatte keinen Einfluss, weder auf die eine noch die andere Seite. Das haben wir dann rechtzeitig erkannt, wir haben gesagt, die SAP ist ein hoffnungsloser Fall, da können wir machen, was wir wollen, wir bleiben eine Sekte, und eine Sekte ist nie irgendwie entscheidend in so einer Situation.“ Sie beschlossen, sich dem kommunistischen Jugendverband anzuschließen. Das heißt, ich bin gar nicht mehr eingetreten, das war schon im Dritten Reich und wir haben illegal gearbeitet.“

Illegale politische Arbeit im NS

Ihre illegale politische Arbeit begann schon 1932: „Wir haben auf den verschiedenen Gebieten illegal gearbeitet. Wir haben Wände mit Parolen beschmiert, Flugblätter und Zeitungen vor den Betrieben verteilt und dergleichen.“ Auch an der Produktion einer illegalen Zeitung, dem „Roten Sandberg“ war Berta Backof beteiligt. Sie schrieb Artikel und gab die Texte weiter. Die Arbeit war äußerst gefährlich und musste konspirativ vonstattengehen. Die Beteiligten trafen sich in wechselnden, dezentralen Gruppen: „Denn wenn es mal gefährlich werden würde, sollte nicht einer aus einer schwachen Situation heraus etwas sagen können. Wir haben uns andere Namen gegeben. Der hat nicht gewusst, wie ich heiße, und wir haben untereinander nicht gewusst, wo wir wohnen, wir haben uns auch nicht dafür interessiert.“ Bei dieser politischen Arbeit lernte sie ihren späteren Mann kennen: „1933 habe ich dann geheiratet. Ich wollte eigentlich nicht heiraten. Wir haben zusammengelebt, aber die politische Situation hat eine Heirat erforderlich gemacht.“ Schließlich wurde Herta von den Nazis abgeholt. „Und dann im November 1933 wurde mein Mann und ich verhaftet.“

Schutzhaft

Sie wurde in „Schutzhaft“ genommen, mit der die Nationalsozialisten Systemgegnerinnen ohne gerichtliche Verurteilung schon bei________

DIE GRÜNEN

geringstem Verdacht praktisch zeitlich unbegrenzt in Haft nehmen konnten. Im Frauengefängnis in Aichach kam sie in Einzelhaft. Nur während des Hofgangs konnte sie andere Mitgefangene kennen lernen. Auch während ihrer Haft versuchte sie, konspirativ zu arbeiten, Dinge zu schmuggeln, an Informationen aus der Außenwelt zu gelangen. Die erleichterte ihr etwas das Leben im Gefängnis. Im Sommer 1934 wurde sie nach Landshut verlegt. Weil ihre Mutter permanent Gesuche für ihre Freilassung schrieb, wurde sie schließlich im Dezember 1934 entlassen.

Umzug nach Fürth

1935/36 kam auch ihr Mann aus dem Gefängnis frei und das Paar zog nach Fürth. Sie wurden permanent bewacht: „Wir haben immer mit der Gestapo zu tun gehabt. Die sind nachts gekommen, haben sich rumgeschlichen in unserem Garten und Hausdurchsuchungen gemacht.“

1938 kam ihr Sohn auf die Welt und sie hörte auf zu arbeiten. Die Frau aus der NS-Frauenschaft, die man daraufhin auf sie ansetzte, forderte sie immer wieder auf, sie könne ja nun zu Hause für das Winterhilfswerk Strümpfe stricken und stopfen, doch Backof lehnte dies kategorisch ab. Keinen Menschen könne man dazu zwingen. Schließlich habe sie diesen Krieg nicht gewollt. Doch die NS-Frau blieb hartnäckig, woraufhin Berta ein für alle Mal klarstellte: „Sie, jetzt sag ich ihnen genau, was los ist. Ich habe meinen Krieg nämlich schon erlebt: von ihren Genossen. Ich war im KZ, mein Mann war eingesperrt gewesen und ebenfalls im KZ. Da könne sie nicht verlangen... höchstwahrscheinlich wissen sie das schon... Und dann habe ich gemerkt, dass sie das schon gewusst hat. Also, es war schon ein bisschen brenzlich gewesen, aber ich konnte mich nicht anders verhalten.“

Als ihr Sohn vier Jahre at war, sollte sie aufgrund der kriegsbedingten Kriegsverpflichtung abermals zur Arbeit herangezogen werden. Das ließ sie sich nicht vorschreiben: „Ich habe mir gedacht: Nein, dienstverpflichten lässt du dich nicht, du suchst dir selber eine Arbeit.“ Eigenmächtig fand sie eine Stelle i einer Fabrik in Gostenhof. Schließlich ging sie, aus Gesundheitsgründen freigestellt, mit ihrem Sohn bis Kriegsende aufs Land nach Hesselberg. Hier war bereits die Kriegsmüdigkeit der Landbevölkerung zu spüren. Die Einstellung gegen die NS-Machthaber begann sich etwas zu wandeln. „Da habe ich

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gute Kontakte zu Bauern bekommen, und ich muss sagen, dass ein Teil der Bauern sehr fortschrittlich, also gegen die Nazis eingestellt war, ich hab mich mit diesem Teil sehr gut verstanden. Wir haben uns, wenn auch ein bisschen vorsichtig, über die Probleme, die uns bewegten, unterhalten können. Man muss dabei natürlich bedenken, dass es schon aufs Kriegsende zuging. Die Leute hatten schon ihre Erfahrungen mit dem Krieg gemacht. Sie hatten Leute opfern müssen, die im Krieg geblieben sind.“

Letzte Krieastaae

„Und dann ist '45 gekommen. Da ist einer aus dem Ort gekommen und hat gesagt, ich soll die weiße Fahne hissen. Ich hab ihm geantwortet: Haltet ihr mich für verrückt? Da soll der Bürgermeister raufgehen, der hat den ganzen Dreck mitgemacht. Der hat es haben wollen, hab ich gesagt. Ich geh da rauf und dann komme morgen eure Nazis wieder, ja? Und mein Kopf, der ist mir schon zu kostbar in der jetzigen Zeit.“ Wenige Tage später kamen Genossinnen aus Nürnberg mit antifaschistischem Propagandamaterial und Backof hing die ersten Manifeste im Ort auf. Dennoch wurde ihre Erwartung an einen wirklichen Neuanfang enttäuscht: Ja, also. Es hätte absolut die Möglichkeit gegeben, Neues entstehen zu lassen. Aber man hat wieder die alten Kräfte herangezogen, und mit den alten Kräften, mit diesen reaktionären Kräften konnten wir nichts Neues bauen. Wer sitzt denn noch in Rang und Würde, wenn man genauer nachschaut. Sind noch die Alten, ja?

Berta Backof war zeit ihres Lebens politisch aktiv, lange Jahre in der kommunistischen Partei bis zu ihrem Ausschluss. Sie starb 2001 bei einer Reise nach Vietnam in Hanoi.

Hilde Faul-Gerber Hilde wird am 26. August 1915 in eine sozialistisch orientierte geb.: 26. 08.1915 Arbeiterfamilie geboren. Ihre ersten politischen Kindheitserlebnisse gest: 30.10. 2012 sind die illegalen Treffen im Elternhaus sowie die Verhaftung des Vaters und der Besuch bei ihm im Gefängnis. Hilde ist als Mitglied des KJVD und der KPD im antifaschistischen Kampf ebenso wie ihre Vater und ihre Brüder tätig. Im Frühjahr 1933, als 17-Jährige, reorganisiert sie die Nürnberger Gruppe des KJVD und verteilte illegal Flugblätter. Vater und Brüder müssen ins Ausland flüchten, die Mutter wird verhaftet und von den Nazis misshandelt. Am 15. August 1933 wird Hilde verhaftet. Sie bleibt 14 Monate in Einzelhaft. Verurteilt wegen „Vorbereitung zum Hochverrat“ bekommt

sie weitere acht Monate Einzelhaft in Aichach. Im Juni 1935 wird Hilde in Schutzhaft genommen, zunächst in Landshut, danach im Konzentrationslager Moringen.

Am 2. Mai 1937 wird Hilde mit strengen Auflagen entlassen: Zweimal wöchentliches Melden bei der Polizei, Verbot, den Wohnort zu verlassen, Verbot, den Arbeitsplatz ohne Genehmigung der Gestapo zu wechseln. 1945 bei der Befreiung vom Faschismus ist Hilde 30 Jahre alt. Ihre Sorge gilt nun der Familie, bis sie sich alle Überlebenden aus der Emigration, KZ und Gefängnis wieder einfinden. Im zerbombten Nürnberg beginnt sie die Suche nach Überlebenden Freunden und Genossen. Von der ersten Stunde an ist sie eine aktive Genossin der KPD. Sie arbeitet in der Betreuungsstelle für politisch Verfolgte und wird dann vom Bayerischen Landesentschädigungsamt übernommen, wo sie bis zur Auflösung der Dienststelle 1955 tätig ist. 1951 bekommt sie einen Strafbefehl wegen unerlaubten Verteilens von Flugblättern gegen die Remilitarisierung der BRD.

Als Verfolgte des Naziregimes ist sie mit Gründung der WN ein aktives Mitglied dieser Organisation. Die Vermittlung ihrer Erfahrungen aus der Zeit des Faschismus vor allem an die junge Generation ist ihr eine Herzensangelegenheit. Von Beginn an unterstützt Hilde ab den 1980er Jahren die Treffen der ehemaligen Häftlinge des Frauen- und Jugendkonzentrationslagers in Moringen, um bei der geschichtlichen Aufarbeitung des Faschismus in diesem kleinen Ort zu helfen und eine, wenn auch späte, Achtung und Anerkennung vor allem der damals als Jugendliche Inhaftierten zu erreichen.

Den Kampf für eine bessere Welt setzt sie in der illegalen KPD und dann in der DKP fort, solange es ihr Gesundheitszustand erlaubt.

Germaine Geiss, geb. Defretin Erzieherin, Handarbeitslehrerin; kaufmännische Unterrichtsanstalt geb.: 11.02.1893 Merkur in Nürnberg, Leiterin der Französischen Clubs dort; gest.: ca. 1980 Zusammenfassung nach Tonbandniederschrift:

Germaine Geiss war Leiterin des Französischen Clubs in der Kaufmännischen Unterrichtsanstalt Merkur in Nürnberg. 1942 wurde sie entlassen, weil sie den Hitlergruß verweigerte, Juden und Ausländer offen verteidigte und Privatunterricht in jüdischen Familien trotz Verwarnung der Direktion weiter erteilte. Wegen ihrer Angriffe auf das 3. Reich wurde sie auch vom Ortsgruppenleiter ihres

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Wohnbezirks verwarnt, (siehe Anlage 1, eidesstattliche Erklärung von Studienrat Franz Kafitz vom 19.09.1952). Frau Geiss half in der Gaststätte „Krokodil“ in der Weintraubengasse mit Markenkleben und anderen Tätigkeiten aus. Eines Tages erschien dort der aus der deutschen Kriegsgefangenschaft in Königstein (Sachsen) entflohene General Giraud. Während des Essens las er die Schlagzeile „Deutschland bezahlt 3.000 Mark demjenigen, der General Giraud habhaft wird“. Der Wirt und Frau Geiss bemerkten, dass der Gesuchte nervös wurde. Er erhob sich. Der Wirt half ihm in den Regenmantel und sagte: „Viel Glück, mein General“. Frau Geiss erbot sich, Giraud in ein sicheres Versteck zu bringen. Er lehnte ab, indem er auf zwei deutsche Offiziere und einen Soldaten in der Augustiner Straße verwies. Frau Geiss wollte ihn abhalten, weil sie eine Gestapo- Falle vermutete. In Wirklichkeit handelte es sich um deutsche Helfer des Fluchtplans, General Giraud über die Grenze über die Schweiz nach Nordafrika zu bringen, was auch gelang.

Wegen Verteilung von Zigaretten an einen französischen Kriegsgefangenen in der Albrecht-Dürer-Straße wurde Frau Geiss drei Wochen im Nürnberger Polizeigefängnis inhaftiert und musste zwei Geldstrafen in Höhe von 80 und 92 Mark bezahlen. Ein Jahr später wurde sie ohne Angabe von Gründen erneut verhaftet und am 24. April 1943 nach Schweinfurt ins Gefängnis gebracht. Dort wurde sie gut behandelt und konnte ihren beiden Berufe als Erzieherin und Handarbeitslehrerin verwerten. Eines Tages eröffnete eine Gestapo- Beamter Frau Geiss, dass ihr Mann in Paris vergiftet worden sei. Er war im Auftrag von MAN bei Renault als Betriebsleiter tätig. Diesen Sachverhalt bestätigte auch der deutsche Renault - Direktor der Tochter von Frau Geiss.

In Schweinfurt wurde Frau Geiss wiederholt wegen der Flucht des Generals verhört. Frau Geiss stritt alles ab. Nach sechsmonatigem Gefängnisaufenthalt wurde sie zusammen mit anderen Frauen auf Lastwagen in das Schubgefängnis nach Nürnberg verbracht. Von dort aus im Zug über Würzburg und Hof nach Berlin. Dort warteten zwei Omnibusse, die sie aber nicht bestiegen, weil es zu einem Bombenangriff kam. Sie hätte weglaufen können, tat es aber nicht, weil man ihr vorher gesagt hatte, „Machen sie keine Dummheiten, wir haben ja noch Ihre 16 l/2jährige Tochter“.

Nach dem Bombenangriff wurden die Frauen in einem Güterwagen ohne Sitze geladen und an einen Güterzug nach Ravensbrück nahm

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man ihnen die Privatkleidung weg und gab ihnen entweder ein Hemd oder eine Hose. Frau Geiss hatte Schuhgröße 36, bekam aber RiesenhoLzpatinen. „Als die Holzschuhe unter den Arm nahm, weil ich damit nicht laufen konnte, schrie die Blockwartin, eine Kriminelle: „Du Miststück“ und schlug mit den Holzpantinen.

Drei Wochen verbrachten die Frauen im Zugangsblock 11, im Anschluss im Block 3, in dem nur Deutsche und Politische untergebracht waren. Im Block waren Deutsche und Polinnen, auch Rosa Jochmann, die heute Nationalrätin in Wien ist. Im Ganzen waren in dem Lager 32 Blocks, überwiegend Ausländer und Zigeuner. „Ich hatte die Gefangenennummer 23651“, berichtet Frau Geiss. Es waren auch Frauen von französischen Generälen inhaftiert. Die Frau des Generals belong war im Strafblock , weil sie einer Französin zugerufen hatte: „Vive la France“. Auch Marie Valant Couterier, die Frau desfranzösischen Kommunistenführers, und Genevieve de Gaulle, eine Verwandte des Generals, waren im Lager. Die Französinnen arbeiteten in der Munitionsfabrik, die Polinnen in der Küche. Die Zigeunerinnen mussten im Zelt hausen, sie wurden 1944 in der Fabrik wahrscheinlich wegen Materialmangels nicht mehr eingesetzt. Frau Geiss fand als Dolmetscherin Verwendung, in der Dusche und bei der Lagerpolizei. Deren Leiterin war eine österreichische Gefangene namens Doris. Sie war für die „Ordnung im Lager“ verantwortlich. Einmal mußte Doris gegen ihren Willen Russinnen schlagen, weil diese von Abfällen aßen. Zwei Verschleppte der französischen Widerstandsbewegung, Marie Louise Toulle und Charlotte Elinan, haben Frau Geiss bestätigt, dass sie durch ihre Dolmetschertätigkeit bei mehreren Gelegenheiten gefangene Frauen vor dem Tod bewahren konnte. So auch Frau belong und deren Tochter Jaqueline belong.

Die Insassinnen magerten furchtbar ab. Frau Geiß wog nach eineinhalb Jahren Haft noch 36 Kilogramm. Die Brutalität der Aufseherinnen beschreibt sie so: „Eine Russin wurde von einer Aufseherin geschlagen und totgetreten. Ich habe auch gesehen, wie eine Aufseherin zwei junge Mädchen, Tunesierinnen, kaum 15 oder 16 Jahre alt, geschlagen und mißhandelt hat. Einige Tage später starben beide im Revier.“ Am 24. März 1945 kam Graf Bernadotte vom Roten Kreuz ins Lager, um die Französinnen abzuholen. Frau Geiß gab sich ebenfalls als Französin aus. Auf der Fahrt nach Hamburg wurden die Rotkreuz Lastwagen von Flugzeugen beschossen. Im schwedischen Grimslö blieben die Befreiten 6 Monate lang in Quarantäne. Im Oktober 1945

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wurden sie mit dem Schiff nach Frankreich und weiter nach Paris gebracht. Rosa Jochmann und Germaine Geiss haben im Juli 1948 in Ravensbrück-Prozess in Hamburg ausgesagt. Sie wurde mit Orden der französischen Widerstandsbewegung ausgezeichnet, sie lebte wieder in Nürnberg. Nbg, 3. März 1981 Irene Albert Grete (Margarete) Jakob Grete Jakob wurde verhaftet und in die Frauenhaftanstalt Aichach interniert, weil ihr Mann von der Tschechoslowakei aus an der Versorgung der illegalen antifaschistischen Gruppen in Nürnberg und Franken mit Druckschriften und anderen Agitationsmaterialien gegen das Naziregime mitgewirkt hat.

Ihr Mann war Jude und Kommunist. Grete Jakob schreibt in ihren Erinnerungen: „Nach meiner Schulentlassung 1921 kam ich zur „Freien proletarischen Jugend“, später Freie Sozialistische Jugend“. Walter Jakob kam 1923 aus der jüdischen Kameradenbewegung ebenfalls zu dieser Jugendorganisation. Die gemeinsame politische Arbeit führte uns zusammen, und 1926 haben wir geheiratet. 1928 ließen wir uns in die KPD aufnehmen und nahmen an ihrer politischen Arbeit teil Schon am 3. März 1933 wurde von der politischen Polizei bei uns eine Hausdurchsuchung vorgenommen, gefunden wurde nichts. Politische Freunde empfahlen meinem Mann, für einige Zeit unter zu tauchen, was er auch befolgte. Über einen Bekannten hatte ich Kontakt mit ihm. Für Ostern vereinbarten wir eine Zusammenkunft. Am Karfreitag früh trafen wir uns und fuhren zusammen in das Hirschbachtal. Am Ostersonntag kamen die Eltern meines Mannes, die Walter vorher verständigt hatte, nach und brachten schlimme Nachrichten. Am Karfreitag früh suchte mich die Polizei vergeblich in meiner Wohnung. Am Sonntag früh gegen 4 Uhr suchten Polizei und SA in der Wohnung meiner Eltern und bei meinen Schwiegereltern nach mir. Meine Verhaftung stand also fest, denn mit den Kindern konnte ich mich ja nicht auf die Dauer verstecken. Mein Mann und ich rechneten damit, dass man mich nicht länger als neun bis zehn Wochen behalten wird. Während der Zeit könnten die Kinder bei meinen Eltern in Obhut gegeben werden.

Mit diesen Vorstellungen fuhren wir am Ostersonntag zurück nach Nürnberg. Mein Mann ging in sein illegales Quartier und ich zur Familie Kleinert, die ich in der Wohngebietsgruppe der KPD kennengelernt hatte, und trug dort meine Lage vor. Die Tochter Anni ging mit mir in meine Wohnung. Um 22 Uhr kam die Polizei und nahm uns fest. Am 22. April kam ich mit dem 1. Transport Nürnberger Frauen in die Frauenhaftanstalt Aichach in „Schutzhaft“. Inzwischen hatte ich

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erfahren, dass mein Mann in die Tschechoslowakei (CSR) entkommen war. Im August und September 1933 wurde die Familie Kleinert verhaftet. Die Mutter und zwei Töchter kamen auch nach Aichach in „Schutzhaft“. Mutter Kleinert berichtete mir, dass es der Wunsch meines Mannes wäre, sich scheiden zu lassen der Kinder wegen. Mit diesem Gedanken wollte ich mich nicht befreunden. Doch mein Mann und seine Eltern drängten weiter, bis ich schließlich einverstanden war. Am 19. Juli wurde die Scheidung ausgesprochen und eine Woche später wurde ich aus der „Schutzhaft“ entlassen. Mit meinem Mann, der inzwischen in Prag ansässig geworden war, bekam ich Kontakt über meinen Schwager in Stuttgart.“

Grete Jakob hatte es nicht leicht. Die Angst um ihren Mann, mit dem sie trotz Scheidung verbunden blieb, lastete auf ihr. Dazu die Sorge um die Kinder, die als „Mischlinge“ die Schikanen der „Umwelt“ zu ertragen hatten. Am 19. Juli 1936 wurde gegen Walter und Grete Jakob die Ausbürgerung ausgesprochen. Sie waren staatenlos, was auch für die Kinder galt. Der Einspruch Grete Jakobs hatte erst im November 1937 Erfolg.

Nach der Besetzung der Tschechoslowakei durch die Hitlerwehrmacht setzten bei Grete Jakob wieder Haussuchungen und Vernehmungen durch die Gestapo ein. Sie schloss daraus, dass ihr Mann nicht in deren Hände gefallen war. Tatsächlich war es ihm gelungen, nach England zu entkommen. Dort ist er noch vor Ende des Krieges gestorben. Die Eltern von Walter Jakob wurden im März 1942 mit anderen jüdischen Nürnberger Bürgern in das Vernichtungslager Lublin verschleppt und starben den Tod in den Gaskammern.

Hedwig Jakob, Zweite Frau von Walter Jakob, Kommunistin jüdin, hatte ihren zweiten (gegebenenfalls mit Grete Mann bei der illegalen Arbeit in der Tscheche! kennengelernt. Nach Jakob) einem Selbstmordversuch und Krankenhausaufenthalt versteckte sie ihn. Sie ermöglichte ihm die Ausreise nach England, kam nach, dort heirateten sie und sie pflegte ihn dort bis zu seinem Tod. Sie kam nach dem Krieg nach Nürnberg und kümmerte sich um die erste Familie, lebte zeitweise mit ihr zusammen. War nach dem Krieg wieder politisch aktiv.

Therese Müller Kommunistin in Nürnberg, hatte auch ihre beiden Söhne zu

Kommunisten erzogen. Beiden wurden nach Verurteilungen und Inhaftierungen in Gefängnissen und KZ's an die Front geschickt.

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Mutter Müller trug natürlich kein Verlangen danach, einen ihrer Söhne als „Heldenmutter“ beweinen zu müssen. Das schrieb sie ihrem Sohn Ernst an die Front. Der war um diese Zeit schon in russischer Gefangenschaft. Der Brief ging in die Zensur und von da zur Gestapo. Ähnliche Briefe, in denen Mütter ihren Söhnen und Frauen ihren Männern zu verstehen gaben, dass Gefangenschaft dem Heldentod vorzuziehen sei, dürften mehr an die Front gegangen sein, denn die Gestapo holte zu dieser Zeit von als politisch „unzuverlässig“ bekannten Männern und Frauen handgeschriebene Lebensläufe zur Schriftprobe ein.

Therese Müller wurde verhaftet. Das Sondergericht verurteilte sie im März 1942 wegen „Wehrkraftzersetzung“ zu fünf Jahren Zuchthaus. Sie war damals 53 Jahre alt. Der Oberreichsanwalt, Dr. Richter, erhob gegen das Urteil Beschwerde beim Reichsgericht und brachte dies auch zur Kenntnis des Reichssicherheits-Hauptamts. Er verlangte, das Todesurteil gegen die Frau. Der Beschwerde wurde stattgegeben und eine neue Verhandlung angeordnet. Diese fand am 25. März 1943 statt und das Gericht sprach in einem Schnellprozess die Todesstrafe aus. Am 25. Mai wurde Mutter Müller im Hof des Gefängnisses München- Stadelheim durch das Fallbeil hingerichtet. Ihre Leiche wurde dem anatomischen Institut Innsbruck ausgeliefert.

„25. März: Therese M. aus N., aktive Kommunistin der Systemzeit vor 1933, deren Söhne im KZ sind, von denen einer zur Bewährung an die Front kam, schrieb diesem Sohn von Gehässigkeiten gegen den Nationalsozialismus durchsetzte Briefe, in denen sie ihn aufforderte, sich krank zu melden oder sich zu den Bolschewisten überzulaufen. Wegen Wehrkraftzersetzung: Zum Tode ...!“

Sie war Arbeiterin.

Minna Nußpickel, geb. Sie schrieb in ihren Erinnerungen, dass sie verhaftet und in

Schneider „Schutzhaft“ genommen wurde als Geisel für ihren Mann, Hermann

Nußpickel, der sich durch Übernahme einer illegalen Funktion außerhalb Bayerns dem Zugriff der Polizei- und SA-Schergen entzogen hatte.

Gehörte vor 1933 zu den aktiven Frauen der KPD. Im Betrieb genoss sie die Achtung der Kolleginnen, deren Sprecherin in allen Fragen, die die Arbeiterinnen besonders berührten, sie war. Ihr Mann und ihre

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beiden Brüder, Friedei und Georg Schneider, waren Kommunisten und auch ihre Mutter teilte ihre Gesinnung. Minna war aktiv im Kampf der Kommunisten gegen den Aufstieg der Nazipartei, und sie ließ sich auch nicht einschüchtern durch die Verfolgungsmaßnahmen der zur Macht gelangten Hitlerregierung. Fast ständig war sie unterwegs, besorgte Quartiere in ihrem Bekanntenkreis für illegale Funktionäre. Sie suchte Kommunisten auf, um sie zur Mitarbeit zu ermuntern, sie besuchte Frauen von Verhafteten, um sie zu beruhigen. Sie stellte auch Kontakt zu auswärtigen Gruppen her und sammelte Beiträge. In Zirndorf kam sie dabei durch ein Missverständnis an einen Kassierer der SPD-Gruppe. Es war Ende März oder Anfang April 1933. Im Gespräch bei der Abrechnung stellte sich der Irrtum heraus. Doch der sozialdemokratische Freund gab ihr das Geld für die KPD mit dem Bemerken, es gehe jetzt darum, sich gegenseitig zu helfen.

Fünf Jahre und drei Monate war Minna Nußpickel in „Schutzhaft“. Am 7. April 1933 war sie festgenommen worden. Alle Versuche, ihr wegen illegaler Tätigkeit für die DKP einen Prozess anzuhängen, sind misslungen. Nicht etwa, weil sie untätig war, sie war täglich mit Parteiaufgaben unterwegs, doch es konnte ihr nichts nachgewiesen werden.

In Bayern gab es damals noch kein Konzentrationslager für Frauen, und so wurde sie von einem Gefängnis in das andere geschleppt, ein Schicksal, das dutzende Frauen und Mädchen der DKP, des kommunistischen Jugendverbandes und anderer antifaschistischer Gruppen mit ihr teilten. In drei Jahren lernte sie das traurige Leben in zehn Zuchthäusern und Gefängnissen kennen. Die letzten zwei Jahre und drei Monate verbrachte sie im KZ-Frauenlager in Moringen bei Hannover und in der Festung Lichtenberg bei Torgau. Zwei Jahre und drei Monate verbrachte sie in Einzelzellen. Das war die Rache der Nürnberger Gestapo für ihre „Verstocktheit“.

Die übrige Zeit war sie mit Frauen verschiedener Art zusammengesperrt. Mit politischen Schicksalsgenossinnen, mit jüdischen Leidensgefährtinnen, mit Bibelforscherinnen und Frauen anderer Sekten. Aber auch mit Asozialen und Verbrecherinnen vom kleinen Diebstahl bis zum Kindes- und Gattenmord. Das Bewachungspersonal waren SS-Männer und SS-Weiber und ausgesuchte Typen für Schikane und Quälerei aus Zucht- und Arbeitshäusern, die es verstanden, die Frauen bei der Arbeit

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anzutreiben, wobei sie Frauen auch für schwerste Männerarbeit einsetzten. Die Qualität und Quantität des Essens war gerade so, dass es zum Dahinvegetieren reichte, zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel.

Trotz oft wochenlanger Unterleibsblutungen wurde sie mit den anderen Frauen zu schwerer Männerarbeit gezwungen. Sie musste Wohnungseinrichtungen für das Bewachungspersonal, darunter große doppelte Kleiderschränke, Waschkommoden und andere schwere Möbelstücke eine runde Turmtreppe drei Stockwerke hoch schleppen. Viele der Frauen brachen dabei zusammen. Mit Essensentzug, Gesichtzur-Wand-Stehen, mit stundenlangem Appellstehen und mit Arrest hatten die Frauen kleinste Vergehen zu büßen.

Mochten die Reihen beim Morgenappell noch so geradestehen, sie hörten immer als erstes: “Wie der Sauhaufen wieder dasteht!“ Die gemeinsten Ausdrücke wurden ihnen entgegengeschleudert, wobei „Schweinebande“ noch der harmloseste war. „In der Winterkälte wurde ich mit vielen anderen kranken Frauen zu Entwässerungsarbeiten eingesetzt. Weihnachten 1937standen wir tagelang im Eiswasser“, schrieb Minna Nußpickel in ihren Erinnerungen an diese Zeit. „Unendlich viel Leid habe ich in diesen Folterkammern gesehen und mitgemacht. Von der körperlichen Misshandlung und Züchtigung bis zur Sterilisation normaler Frauen, deren einzige Belastung „Staatsfeindlichkeit“ war. Bei meiner Verhaftung erlitt meine Mutter einen Schlaganfall, sie konnte es nicht fassen, dass man Menschen, die kein Verbrechen begangen hatten, einsperrt. Tag und Nacht fand sie keine Ruhe, bis sie

• irrsinnig - nachts mit Kerzenlicht mich auf der Straße suchte. Alle

Gesuche meiner Verwandten, daß ich meine Mutter pflegen oder wenigstens sie vor ihrem traurigen Ableben noch einmal sehen dürfe, blieben ohne Gehör“, heißt es in ihren Erinnerungen weiter. Auch ihr Mann, Hermann Nußpickel, trug das Los der Verfolgten des Naziregimes. Ende Februar 1933 von einer Parteischule in Moskau zurückgekehrt, wurde er in die illegale Parteiarbeit außerhalb Bayerns eingesetzt und stand an der Spitze der Fahndungsliste der Gestapo mit dem Prädikat „gefährlicher Staatsfeind“. Mit einer an den Haaren herbeigezogenen Beschuldigung wurde er nach seiner Verhaftung in den Todesbunker des KZ Dachau geworfen, wo er sechs Monate in Dunkelhaft und mit Torturen (...) verbrachte. Minna Nußpickel wußte um die Gefahr des Todesbunkers, und das verschlimmerte ihre Lage. Die Angst um das Leben ihres Mannes ließ sie nicht zur Ruhe kommen.

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Im Juli 1938 wurde Minna NußpickeL entlassen. Krank, ohne Wohnung, vorerst auch ohne Arbeit, ohne Unterstützung. Unter Polizeiaufsicht - Gefangene auf Urlaub. 1941 verlegte sie ihren Wohnsitz nach Coburg, wo sie den Zusammenbruch des Naziregimes erlebte. Doch auch die letzten Tage waren eine schwere Belastung für sie. Der „Werwolf hatte vor, noch vor der Besetzung durch die Amerikaner 52 Antifaschisten „umzulegen“- zu denen sollte auch sie gehören. Der schnelle Vormarsch der Amerikaner verhinderte das geplante Blutbad.

Kuni Schwab Hinter dem Nürnberger Hauptbahnhof befand sich bis 1950 das 1907

verheiratet Schumann erbaute Schubgefängnis. In der NS-Zeitwurden von hieraus politische geb.: 03.07.1910 Gegnerinnen weiter in andere Gefängnisse und Konzentrationslager gest.: 10.01.1997 transportiert. Auch jüdische Menschen und Sinti und Roma wurden von hier aus in die Vernichtungslager deportiert.

Einige der Nürnberger Kommunistinnen und Sozialdemokratinnen, die gleich 1933 von den neuen Machthabern in Schutzhaft genommen wurden, berichteten, wie sie vom Untersuchungsgefängnis im Polizeipräsidium ins Schubgefängnis hinter dem Bahnhof am Südausgang verbracht wurden und von dort mit anderen politischen Gefangenen in Ketten zum Gleis geführt wurden. Die Frauen kamen mit dem Zugtransport ins Frauengefängnis Aichach. Die Nationalsozialisten errichteten für politische Gegnerinnen nicht sogleich eigene Frauen-KZ, sondern griffen zunächst auf bestehende Gefängnisse zurück.

Eine, die ebenfalls in das Frauengefängnis Aichach verbracht wurde, war die Kommunistin Kunigunde Schwab. Als zehntes Kind aus einer sozialdemokratischen Familie, trat sie mit 15 in die Sozialistische Arbeiterjugend ein, die SAJ. Sie führte dort selbstständig eine Jugendgruppe der „Roten Falken“ innerhalb der Kinder­ freundebewegung und nahm 1930 an dem Kinderfreunde-Zeltlager in der Schweiz teil. Weil die NS-Bewegung immer stärker wurde, erschien ihr diese Jugendarbeit jedoch bald als zu wenig: „Obwohl wir die (...) SPD-Jugend waren, stand die politische Diskussion nicht in 1. Linie auf der Tagesordnung, vielmehr waren Volkstanz, Singen, Lesungen, aber auch Völkerfreundschaft (...) uns als ausreichendes Sozialismus-Ziel vor Augen obgleich mit den letzten Zwanziger Jahren (beim Anwachsen der Arbeitslosenzahlen, der sich anbahnenden Weltwirtschaftskrise 1928 und der Panzerkreuzer-Bewilligung auch durch die SPD) politische Aktivitäten und Diskussionen mit unseren Vätern dringend erforderlich gewesen wären.“

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Tatsächlich wurden die Nazis bereits Ende der 1920er Jahre „immer frecher“, zertrümmerten beispielsweise die Schaukästen, in denen sozialistische Zeitschriften aushingen, oder provozierten Straßen- und Saalschlachten.

Aufgrund dieser Entwicklung war Kuni Schwab die SAJ also zu wenig kämpferisch, ein wenig zu „rosarot politisch“ und „viel zu brav“, wie sie später schrieb. So fand sie im Alter von 19 Jahren ihre politische Heimat und ausreichend Raum für Diskussionen über das politische Zeitgeschehen, als sie 1930/31 die Bildungsabende und Diskussionsveranstaltungen der kommunistischen Jugend besuchte, ihre Eltern waren von diesen neuen Kontakten und Verbindungen „nicht begeistert“.

Genau einen Tag nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten sah sie den Zeitpunkt für gekommen, Farbe zu bekennen und trat am 1. Februar 1933 in die KPD ein. Man mache sich bewusst: In dem Moment, in dem die Kommunisten am stärksten bedroht waren und viele andere ihre „Schäfchen ins Trockene“ brachten und sich den neuen Machthabern anbiederten, nahm sie den Schritt in die entgegengesetzte Richtung, um ihre Ablehnung des Faschismus und ihre Bereitschaft zum Widerstand deutlich zu machen.

Weil sie „eine Neue“ in der kommunistischen Partei war, schien sie tatsächlich sehr geeignet für die nun zur Illegalität genötigte Parteiarbeit. Den Genossen war sie als interessierte Besucherin der Schulungen bekannt und auch als begeisterte Diskussionspartnerin. Umgekehrt war sie aber bei der Polizei noch nicht aktenkundig. Daneben, auch das sehr wichtig, war sie aufgrund ihrer Ausbildung in der Handelsschule eine gute Maschinenschreiberin: „(...) was mir natürlich - weil man Vertrauen f.d. illegale Arbeit zu mir hatte - sehr imponierte.“

Sie führte also weiterhin ihr „normales“, legales Leben weiter und arbeitete als Kontoristin in der Buchhandlung Korn & Berg am Nürnberger Hauptmarkt. Darüber hinaus aber schrieb sie nächtelang die Reden für die KPD-Leitung, dem „blendenden Redner Jakob Boulanger“ und dann noch für dessen Nachfolger. In einer freistehenden, modernen Villa in Erlenstegen auf dem Platnersberg bei einer sympathisierenden und doch unverdächtigen Architektenfamilie konnte sie ihrer illegalen Tätigkeit nachgehen: „Kein Mensch hat dort eine kommunistische Zweigstelle vermutet.“________________________

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Auch vor ihrem Vater musste sie diese illegale Tätigkeit verheimlichen, alles musste unbedingt konspirativ von statten gehen: Die fertig getippten Reden und Schriften, gedacht für ganz Nordbayern, verteilte sie in einzelnen Umschlägen verpackt am frühen Morgen auf verschiedene Briefkästen in der Stadt, um keinen Verdacht zu erregen. Selbst ihr Freund Hannes Pickel, auch Kommunist, war nicht über ihre Arbeit informiert. Er beschwerte sich lediglich, dass sie kaum mehr Zeit für ihn habe und meinte, den Briefversand könne sie auch wann anders erledigen und sich stattdessen mit ihm treffen. Als sie eines vormittags im Stadtpark zusammenkamen und auf einer Parkbank schmusten, wurde ihr prompt die Tasche, die sie über die Banklehne gehängt hatte, gestohlen. Doch zum Glück, wie sie später selbst berichtete, war sie immer so gewissenhaft gewesen und hatte vorab den Briefversand erledigt.

Schließlich bekamen sie und ihr Freund Hannes Pickel Mitte 1933 von der Partei den Auftrag, die „Blätter der sozialistischen Freiheitsaktion“ für die KPD Nordbayern zu produzieren, die Ludwig Göhring in der Höhlendruckerei hersteilen sollte. Kuni Schwab und ihr Freund wählten Artikel und Auszügen aus der „Roten Fahne“ unter anderem Infoblättern aus und Pickel versah sie mit verbindenden Texten. Kuni beschrieb dann die Wachsmatrizen und Ludwig Göhring zeichnete den Zeitungskopf. Als die „Höhlendruckerei“ im August 1933 von den Nazis ausgehoben wurde, war Kuni Schwab gerade im Urlaub. Statt ihrer wurde jedoch ihre Schwester, deren Mann Oskar Pflaumer zeitgleich gefangengenommen und von der SA totgeschlagen wurde, in Haft gesetzt, „bis man der gesuchten Kuni Schwab habhaft geworden sei.“, so die NS-Polizeibehörden.

Bei ihrer Rückkehr erwartete ihr Vater, dass sie sich der Polizei stelle, damit ihre Schwester Lena freikäme, die zwei kleine Kinder hatte worauf die Nazis bei ihrer Inhaftierung keinerlei Rücksicht genommen hatten. Kuni Schwab kam bis April 1934 in Schutzhaft ins Frauengefängnis Aichach bei verschärfter Einzelhaft, die von den politischen Gefangenen allerdings zeitweise durch Klopfzeichen an die Zellenwand durchbrochen werden konnte. Nach einiger Zeit kamen ihnen die Zellenwärterinnen auf die Schliche und ließen daraufhin eine Zelle zwischen den Gefangenen leerstehen - Gefängnisschikane. Am 18. April 1934 kam es zu ihrer Verhandlung am Sondergericht in Nürnberg.

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Zu ihrem 80. Geburtstag 1990 erhielt Kuni Schwab einen Brief von ihrem einstigen Pflichtverteidiger, der damals ein junger Referendar war. Er schrieb folgende Erinnerungen über ihre Haltung im Prozess gegenüber den Vorsitzenden Richtern auf:

„Bei der Vernehmung der Angeklagten fragte der Vorsitzende sie auch nach anderen Beteiligten. Ihre Antwort: Das sage ich nicht. Der Vorsitzende: So, das wollen Sie nicht wissen! Die Angeklagte, die - groß und blond - vor dem erhöhten Richtertisch stand, schnellte förmlich in die Höhe und herrschte nicht mit lauter, aber mit sehr scharfer Stimme den Vorsitzenden an: Ich habe nicht gesagt, daß ich das nicht weiß, ich habe gesagt, daß ich das nicht sage. (...)

Die übrige Hauptverhandlung verlief rasch. Der Sachverhalt war von der Polizei genau ermittelt und wurde von der Angeklagten gar nicht bestritten. (...)“

Kuni Schwab knickte auch vor Gericht nicht ein, blieb unerschrocken und charakterfest. Das Sondergericht erklärte sich als nicht zuständig und verwies den Fall an das Reichsgericht, das wiederum die Angelegenheit an das Oberste Landesgericht München weiterleitete, das damals noch als Gericht mit mildem Strafmaß galt. Sie wurde schließlich wegen „Beihilfe zum Hochverrat“ zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Im September 1934 erfolgte ihre Entlassung aus Aichach.1

Nach ihrer Haftentlassung stand sie unter Polizeiaufsicht und musste sich drei Mal die Woche melden. Ihre Familie war durch die Ermordung ihres Schwagers Oskar Pflaumer, der mit ihrer jüngeren Schwester Lena verheiratet war, vollkommen verängstigt und eingeschüchtert. Kuni Schwab schrieb: „Man war eben völlig isoliert und zur politischen Untätigkeit verurteilt, wenn man nicht sich und andere gefährden wollte.“ Trotzdem blieb sie auch jetzt nicht passiv: „Im Anschluss an meine Freilassung beschränkte ich mich auf Rote-Hilfe-Arbeit, d.h. die Unterstützung der Familien von noch inhaftierten Genossen und Freunden, wodurch ich die Verbindungen bis zum Kriegsende aufrecht erhielt u. wir 1945 verhältnismäßig schnell unsere Partei-Org. wieder zustande brachten.“

Durch die Formulierung „beschränkte ich mich auf Rote-Hilfe-Arbeit“ spielte sie ihre Unterstützungsarbeit ungerechtfertigter Weise_______

1 Im August 1934 erfolgte eine Amnestie: Tod von Reichspräsident Hindenburg = Hindenburg-Amnestie" für Nicht-Vorbestrafte, die eine Strafe nur bis zu einem Jahr hatten.

herunter, denn zum einen war eine solche Unterstützung für die Betroffenen lebensnotwendig, zum anderen war ja auch die „Rote Hilfe“ verboten worden und ihre Tätigkeit somit illegal, sie selbst wiederum höchst gefährdet. Anna Schwarm, geb. Metz Verheiratet mit dem Steinhauer Karl Schwarm. geb.: 21.02.1879 gest.: 15.09.1940 Wie viele Menschen im vergangenen Jahrhundert kam auch Anna Schwarm mir ihrer Familie aus dem Hinterland der Oberpfalz nach Nürnberg. Hier lernte sie den Steinhauer Karl Schwarm kennen und sie heirateten 1898. Zwei Töchter Bärbl und Emma und ein Sohn entsprangen dieser Ehe. Nach zehn Jahren verstarb ihr Mann und sie musste die drei Kinder durchs Leben bringen. Durch ihren Mann, der eifriges Mitglied des „Wahlvereins“ der SPD war und aktiv in der Parteiarbeit stand, kam auch sie zur Partei. Sie suchte sich Arbeit und kam als Malerin zur Firma J.v. Schwarz in St. Jakob. Hier lernte sie die Ausbeutung der Frau bei einer Arbeitszeit von 6.30 bis 18.30 kennen. Durch diese Verhältnisse lernte sie gegen die Ausbeutung zu kämpfen und wurde aktives Mitglied in der Gewerkschaft und in der Partei. Das Grauen und der Unsinn des 1. Weltkrieges brachte sie zur Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei“.

Nach der Revolution wurde sie eine der aktivsten Genossinnen und wurde schon 1919 in den Stadtrat gewählt (Vor 1919 gab es ja für Frauen kein aktives und passives Wahlrecht.) Bewusste Schulung und Entwicklung ihrer Rednerfähigkeit brachte sie in die Vorstandsorgane der SPD in Nürnberg und im Bezirk Franken. Ihre Genossinnen wählten sie auch als Parteitagsdelegierte. Aus dieser Position heraus war sie zu den Wochenenden auch draußen in den Landgemeinden als Rednerin der Partei unterwegs.

Anna Schwarm war bei Ihren Genossinnen und Genossen landauf und landab bekannt, aber auch bei den politischen Gegnern. Dafür musste sie ab 1933 büßen. In der 1. Stadtratssitzung nach der sogenannten „Machtübernahme“ der Nazis musste sie es hinnehmen, von Streicher öffentlich beleidigt zu werden: „Wir wollen keine Frauen mehr hier im Rathaus sehen.“ Anna Schwarm wurde am 10. Juni 1933 verhaftet und für einige Monate ins Frauengefängnis Aichach (Einzelhaft) gebracht (bis 25. August 1933) Während der Nazizeit lebte sie in der Kenntnis, dass der faschistische Wahn sich durch entzundenen Krieg selbst zu Ende bringt. Nur konnte sie dieses Ende, das sie ja so furchtbar empfunden hat, nicht mehr erleben. Am 15. September 1940 verstarb sie.

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Fanny Wiesenfeld Über die Jungkommunistin Fanny Wiesenfeld (Liesel) hatte die örtliche Gruppe um Andreas Paul auch Kontakte mit dem Zentralkomitee des Kommunistischen Jugendverbandes: „Sie besuchte uns regelmäßig und überbrachte uns die politische Einschätzung und die entsprechenden Hinweise des ZK für unsere Arbeit. Sie war eine mutige Genossin, die rasch unser Vertrauen erwarb.“

Sie berichtet selber: „Gegen Mitte Oktober wurde ich (A.F.) in eine Zelle der Haftanstalt im Polizeipräsidium verlegt. Zu meiner Überraschung traf ich dort die beiden Jungkommunisten Georg Klaus und Karl Böhm von der Universität Erlangen, an deren Verhaftung ich indirekt mitschuldig war. Ihre Adressen, die bei Fanny Wiesenfeld gefunden wurden, hatte diese in Stuttgart von mir bekommen. Ich wollte ihr helfen, in Nürnberg rasch Anschluss zu finden. Inzwischen hatte ich erfahren, dass auch Ernst Müller, aus der ALlersberger Straße , Georg Arnold, Arno Isner, Hilde Gerber, Karl Roppelt, Josef Manger, Andreas Steinhäuser, Heinrich Roppelt, Georg Betzelt, Christian Bogner, Ludwig Ritter, Gretel Bierl, Georg Werner, Josef Blöth, Gretel Neukam, Hans Malter und noch andere , die ich nicht alle im Gedächtnis habe - alle aktive Funktionäre des Kommunistischen Jugendverbandes und Aktivisten der illegalen antifaschistischen Gruppenarbeit - verhaftet waren“....

Bis zum Prozess waren die Frauen im Gefängnis Aichach. Anklage: Vorbereitung zum Hochverrat. In der Anklageschrift, die ihnen am 20. Juli 1934 zugeleitet wurde, heißt es unter anderem: „... sind hinreichend verdächtig durch dieselbe Handlung 1. Ein auf gewaltsame Änderung der Verfassung des Deutschen Reiches gerichtetes Unternehmen vorbereitet, 2. es unternommen zu haben, den organisatorischen Zusammenhalt einer anderen politischen Partei als der NSDAP aufrecht zu erhalten ...“

Fanny Wiesenfeld wurde zu zwei Jahren Zuchthaus verurteilt, Die damals 22-Jährige durchwanderte nach Ablauf ihrer Zuchthausstrafe verschiedene Konzentrationslager bis auch ihr das Ende des Faschismus die Freiheit brachte.

Damals 22 Jahre alt, die als Instrukteur des Zentralkomitees des kommunistischen Jugendverbandes am Aufbau illegaler Jugendgruppen in Nürnberg und Nordbayern mitwirkte.

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Verhaftet vor Oktober 33, PoLizeipräsidium.

Am 16. September wurde sie bei einem ihrer KurzaufenthaLte festgenommen.

Zwei Jahre Zuchthaus wegen Vorbereitung zum Hochverrat.

Verwendete Literatur

Zum Thema Frauen im Widerstand

• Helmut Beer: Widerstand gegen den Nationalsozialismus in Nürnberg 1933 - 1945. Nürnberg

1976 (B)

• Robert Fritzsch: Nürnberg im Krieg. Im dritten Reich 1939 - 1945. Düsseldorf 1984 (Fritsch)

• Ludwig Göhring: Dachau, Flossenbürg, Neuengamme. Eine antifaschistische Biographie,

Schkeuditz 1999 (GÖ)

• Fritz Nadler: Eine Stadt im Schatten Streichers. Nürnberg 1969 (Na)

• Hermann Schirmer: Das andere Nürnberg. Antifaschistischer Widerstand in der Stadt der

Reichsparteitage. Frankfurt am Main 1974.zitiert nach: 2. Auflage Bonn 2007 (Sch)

• SPD Nürnberg (Hrsg.): Den im Nationalsozialismus verfolgten Männer und Frauen der Nürnberger

SPD zum Gedenken. Dokumentation zur Enthüllung der Gedenksäule vor dem Karl-Bröger- Zentrum am Mittwoch den 16. November 2011 (SPD)

• Wikipedia

• Das rote Nürnberg. Dokumente zur Geschichte der Arbeiterbewegung, Band V. Trotz alledem!

Von der Errichtung der Diktatur bis zur Kapitulation des faschistischen Deutschland 1933 - 1945, Bearb.: Harald Hauptmann, Hrsg.: IGM Verwaltungsstelle Nürnberg

• Die Gartenstadt Nürnberg Geschichte und Geschichten. Teil 1 Von der Gründung bis zur NS-Zeit.

Hrsg.: Stadt Nürnberg Kulturiaden Gartenstadt 2007

• Walter Bauer und Elke Mahlert: Kennen Sie das andere Nürnberg? Ein antifaschistischer

Stadtführer Libresso, Nürnberg 1994 (Libresso)

• Nadja Bennewitz, Gaby Franger: Geschichte der Frauen in Mittelfranken, Cadolzburg 2003

(Ben/Fran)

• Nadja Bennewitz, Gaby Franger: Am Anfang war Sigena, Cadolzburg 1999 (Sigena)

• Archiv der SPD Nürnberg, Unterlagen zur die Stele für die Verfolgten Sozialdemokraten (SPD)

• Unterlagen des Stadtarchivs und des Staatsarchivs Nürnberg

• Private Unterlagen der Familien Göring, Faul, Gerber, Schwab, Schumann, Warszansky, Schwarm,

• Forschungsunterlagen Nadja Bennewitz.

SPD 11

spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG

OBERBÜRGERMEISTER

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg An den Oberbürgermeister

0 7, JULI 2020

der Stadt Nürnberg Marcus König # Rathaus 90403 Nürnberg 5 Antwort zur ufu ■V. I schritt verlegen

Nürnberg, 7. Juli 2020 Antragstellerinnen: Liberova/Prölß-Kammerer/Yilmaz

Benennung einer Straße nach Gertrud Steinl

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im März 2020 verstarb unsere Bürgerin Frau Gertrud Steinl in Nürnberg. Frau Steinl rettete als junge Frau in Zeiten des Nationalsozialismus Juden, weshalb sie den Titel „Gerechte unter den Völkern“ trug. Dieser Titel machte ihr leider nicht nur Freude, sondern sie musste auch viele Anfeindungen wegen dieser Auszeichnung hinnehmen, was sie dazu brachte sich mehr zurück zu ziehen und nur selten in der Öffentlichkeit aufzutreten. Zudem war sie seit 2019 Trägerin des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Mit ihr verstarb die letzte Person, die als Gerechte unter den Völkern in der Bundesrepublik galt.

Eine Frau, welche eine solche Zivilcourage zeigte und Mut in dunklen Zeiten bewies, verdient insbesondere in der Stadt des Friedens und der Menschenrechte eine geeignete, die Zeit überdauernde, Ehrung.

Aus diesem Grund stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden

Antrag:

Die Verwaltung sucht bald nach einer geeigneten Möglichkeit eine Straße nach Frau Gertrud Steinl (17.3.1922 - 16.3.2020) zu benennen. Außerdem soll bei der Benennung auch eine Hinweistafel mit dem Titel „Gerechte unter den Völkern“ angebracht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anja Prölß-Kammerer Diana Liberova Yasemin Yilmaz stv. Fraktionsvorsitzende Stadträtin Stadträtin

Benennung der Straßen im Modul I im neuen Stadtteil Lichtenreuth (Bereich des

Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) nach Persönlichkeiten des

lokalen und regionalen Widerstands gegen das NS-Regime

Entscheidungsvorlage

Die neu entstehenden Straßen in dem künftigen Wohngebiet im sog. Modul I des Stadtteils Lichtenreuth (Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) sollen nach Persönlichkeiten des lokalen und regionalen Widerstands gegen den Nationalsozialismus und das NS-Regime benannt werden. Auf diese Weise sollen die mutigen Frauen und Männer eine adäquate und verdiente Ehrung erfahren. Hierdurch wird auch ein Zeichen in unmittelbarer Nähe zum ehemaligen Reichsparteitagsgelände gesetzt. Die Lage des neuen Wohngebiets und der neu zu benennenden Straßen zwischen der ehemaligen SS-Kaserne und dem entstehenden Campus der neuen Technischen Universität Nürnberg ermöglichen zudem eine gute Einbindung in die Erinnerungskultur der Stadt.

Die Benennung der Straßen soll nach folgenden Frauen und Männer erfolgen:

Berta Backof: Berta Backof wurde am 28.06.1911 in Spalt geboren. Sie war bekennende Pazifistin und erkannte frühzeitig die nationalsozialistische Gefahr. Im Jahr 1932 begann Berta Backof sich mit politischen Aktionen dem Nationalsozialismus entschieden entgegenzusetzen. Im Zuge der nationalsozialistischen Machtübernahme wurde Berta Backof zusammen mit ihrem Ehemann in sog. Schutzhaft genommen, ihr Wille zum Widerstand blieb jedoch ungebrochen. Sie verstarb am 02.02.2001 in Hanoi, Vietnam.

Ludwig Göhring: Ludwig Göhring wurde am 09.08.1910 in Nürnberg geboren. Er versuchte ab dem Jahr 1933 durch die Verbreitung von Flugblättern und Zeitungen eine mediale Gegenöffentlichkeit zum Nationalsozialismus zu schaffen. Im August 1933 wurde Göhring festgenommen und im Anschluss schwer misshandelt. In den darauffolgenden Jahren folgten Haft und Internierung in verschiedenen Konzentrationslagern. Schließlich wurde er im Jahr 1944 zwangsweise in das Militär eingezogen, aus dem er im Dezember 1944 desertierte und zur Roten Armee überlief. Göhring verstarb am 06.07.1999 in Nürnberg

Lorenz Hagen: Lorenz Hagen wurde am 21.07.1885 in Amberg geboren. Er wirkte bis zur NS-Machtübernahme im Jahr 1933 als Geschäftsführer und Vorsitzender des Ortsausschusses Nürnberg des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes und war Mitglied der SPD. Aufgrund seiner politischen Gesinnung war Hagen einem immensen Verfolgungsdruck durch die Nationalsozialisten ausgesetzt. Er wurde fünfmal in sog. Schutzhaft genommen, zu insgesamt drei Jahren Haftstrafe verurteilt und in den Konzentrationslagern Dachau und Buchenwald interniert. Hagen hielt trotz der Verfolgung an seinen Überzeugungen fest. Nach dem Ende des Krieges machte er sich gewerkschaftlich und politisch verdient. Hagen war Träger des Großen Bundesverdienstkreuzes und des Bayerischen Verdienstordens. Er verstarb am 23.07.1965 in München.

Alois Jung: Alois Jung wurde am 03.08.1902 in Rohrbach geboren. Im Jahr 1926 zum Priester geweiht, kam er im Jahr 1934 als Kaplan nach Nürnberg. Jung engagierte sich zur Zeit des Nationalsozialismus in der Jugendarbeit. Er bot Jugendlichen Ausflüge an, die eine Alternative zu denen der Hitlerjugend darstellen sollten und versuchte so die Jugendlichen dem Griff der Nationalsozialisten zu entziehen. Jung war überzeugter Gegner des Nationalsozialismus. In einem offenen Brief an den hochrangigen Nationalsozialisten und damaligen Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda Dr. Joseph Goebbels übte er scharfe Kritik an den NS-Verhältnissen, was ihm eine Haft von über zweieinhalb Jahren einbrachte. Jung verstarb am 26.04.1972 in Pullach.

Oskar Pflaumer: Oskar Pflaumer wurde am 27.06.1904 als Sohn des Oberlehrers Johann Stephan Pflaumer in Nürnberg geboren. Seine Gegnerschaft zum Nationalsozialismus und seine Nähe zu Ludwig Göhring führten dazu, dass er im Zuge der Tätigkeit einer KPD-Gruppe verhaftet wurde. Am 17. August 1933 wurde Pflaumer Opfer einer brutalen Misshandlung durch die Nationalsozialisten, an deren Folgen er zu Tode kam. Er zählt damit zu den frühen Opfern der NS-Herrschaft in Nürnberg.

Friedrich von Praun: Friedrich von Praun war Nachfahre einer einstigen Nürnberger Patrizierfamilie und wurde am 21.07.1888 in Hersbruck geboren. Er warnte im Jahr 1932, noch vor Ausbruch der NS-Diktatur, in einer Streitschrift vor der NS-Ideologie. Von Praun bekundete auch nach der NS-Machtübernahme seine oppositionelle Haltung gegen die Nationalsozialisten, womit er sich die Feindschaft der Partei einhandelte. Auf Grund seiner wiederholt offenkundigen Ablehnung des Nationalsozialismus kam es 1943 zu seiner Verhaftung durch die Gestapo. Im April 1944 wurde von Praun der Prozess gemacht, woraufhin er in der Untersuchungshaftanstalt Nürnberg in Einzelhaft kam. Er wurde am 19. April 1944 tot in seiner Zelle aufgefunden.

Kunigunde Schumann: Kunigunde Schumann wurde am 03.07.1910 in Nürnberg geboren. Sie betätigte sich zusammen mit Ludwig Göhring an der Herstellung und Verbreitung von oppositionellen Zeitungen zur Schaffung einer Öffentlichkeit gegen den Nationalsozialismus. Nach der Festnahme Göhrings gab dieser unter Gewaltanwendung die Namen der Beteiligten preis, was schließlich zur Festnahme Schumanns im August 1933 führte. Sie saß daraufhin ein Jahr in Haft. Schumann verstarb am 10.01.1997 in Nürnberg.

Germaine Geiß: Germaine Geiß wurde am 11.02.1893 in Frankreich geboren. Sie arbeitete als Erzieherin und Handarbeitslehrerin in Nürnberg. Geiß verweigerte den sog. Hitlergruß und verlor deshalb ihre Stelle. Trotz einer Verwarnung erteilte sie jüdischen Familien weiterhin Privatunterricht. Geiß wandte sich offen gegen verbale Angriffe auf Juden und Ausländer. Sie wurde mehrfach inhaftiert und schließlich in das Frauen- Konzentrationslager Ravensbrück verbracht, aus dem sie am 24.04.1945 befreit wurde. Geiß verstarb am 29.07.1985 in Nürnberg.

Marie Haag: Marie Haag wurde am 01.06.1888 in Kaierberg geboren. Sie verdiente sich ihren Lebensunterhalt als Hausangestellte. Haag arbeitete stets für jüdische Arbeitgeber/-innen, was durch das „Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre“ vom 15.09.1935 verboten wurde. In der Reichsprogromnacht vom 09. auf den 10.11.1938 verwüstete die SA das Wohnhaus in der Gleißbühlstraße 13, wo auch Haag lebte. Sie erhielt in dieser Nacht von SA-Männern einen Schlag gegen den Kopf. In der Folge hatte Haag Schmerzen und Anfälle. Sie brach am 20.11.1938 zusammen und verstarb am 28.11.1938 im städtischen Nürnberger Krankenhaus.

Johanna Nemeskei: Johanna Nemeskei wurde am 15.08.1898 in Nürnberg geboren. Ihr Vater war der jüdische Opernsänger Josef Jakob Nemeskei (1865-1916). Nemeskei arbeitete unter anderem als Gesangspädagogin und Sängerin. Zur Zeit des Nationalsozialismus wurde sie aus der Reichsmusikkammer ausgeschlossen und durfte nicht arbeiten. Während des Zweiten Weltkriegs freundeten sie und ihre Schwester Paula sich mit einem italienischen Militärinternierten, der in Nürnberg Zwangsarbeit zu verrichten hatte, an. Sie versorgten ihn und sollen ihn auch bei sich aufgenommen haben. Außerdem waren die Schwestern gezwungen, unterzutauchen. Johanna Nemeskei verstarb im Jahre 1985.

Paula Nemeskei: Paula Nemeskei wurde am 27.06.1904 in Garitz geboren. Ihr Vater war der jüdische Opernsänger Josef Jakob Nemeskei (1865-1916). Sie betätigte sich literarisch und schrieb Gedichte, sowie Verse für Kinderbücher. Während des Zweiten Weltkriegs freundeten sie und ihre Schwester Johanna sich mit einem italienischen Militärinternierten, der in Nürnberg Zwangsarbeit zu verrichten hatte, an. Sie versorgten ihn und sollen ihn auch bei sich aufgenommen haben. Außerdem waren die Schwestern

gezwungen, unterzutauchen. Paula Nemeskei verstarb im Jahre 1989.

Anna Schwarm: Anna Schwarm wurde am 21.02.1879 in Burglengenfeld geboren. Sie war SPD-Mitglied und infolge des Todes ihres Mannes alleinerziehende Mutter. Zur Stadtratswahl 1919 kandidierte Schwarm als Vertreterin der USPD. Sie gehörte nach der Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen und Männer ab 20 Jahren, im Jahr 1919, zu den ersten sechs Frauen, die in den Stadtrat einziehen konnten. Später trat sie für die SPD an und wurde 1924 und 1929 wieder in den Stadtrat gewählt. In den Jahren 1924 bis 1929, sowie 1931 und 1933 gehörte Schwarm dem Parteivorstand der Nürnberger SPD an und setzte sich auch innerhalb der Partei für die Belange der Frauenbewegung ein. Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten war sie gezwungen, ihr Mandat niederzulegen. Am 10.06.1933 wurde Schwarm verhaftet und war bis zum 26.08.1933 im Frauengefängnis Aichach inhaftiert. Bis zu ihrem Tod am 15.09.1940 stand sie unter staatspolizeilicher Überwachung.

Emma Ullmann: Emma Ullmann wurde am 11.03.1884 in Schnaittach geboren. Sie war die Tochter eines jüdischen Kaufmanns und führte einen von ihrem Vater gegründeten Krämerladen. Ullmann bot dort ein breites Sortiment an, unter anderem auch „christliche und jüdische Devotionalien“. Seit der Machtergreifung der Nationalsozialisten lief ihr Geschäft schlecht. 1938 fasste sie den Plan, nach Amerika auszuwandern. Hierzu sollte es jedoch nicht mehr kommen, da sich SA-Männer in der Nacht vom 09. auf den 10.11.1938 gewaltsam Zutritt zu Ullmanns Haus verschafften. Sie wurde daraufhin verhaftet und am nächsten Tag zur Gestapo verbracht, wo man ihr aufgrund von Kontakten in die USA Spionage vorwarf. Außerdem wurde ihr verübelt, dass sie sich geweigert hatte, ihr Haus der NSDAP zu übergeben. Am 12.11.1938 verstarb Ullmann im Polizeipräsidium durch Erhängen. In den amtlichen Unterlagen wurde zwar von einem Suizid gesprochen, was jedoch von ihren früheren Nachbarn angezweifelt wurde.

Gertrud Steinl: Gertrud Steinl wurde am 17.03.1922 in Graslitz geboren. Sie war Trägerin des Bundesverdienstkreuzes am Bande und wurde von der Gedenkstätte Yad Vashem als „Gerechte unter den Völkern“ geehrt. Steinl hat in der NS-Zeit Mut und Zivilcourage bewiesen, als Sie eine junge Jüdin aus Polen in ihrem Elternhaus versteckt und ihr damit das Leben gerettet hat. Am 16.03.2020 verstarb Steinl in Nürnberg.

Es wird vorgeschlagen, die neuentstehenden Straßen im Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße als

Berta-Backof-Straße

(nach Berta Backof, 1911-2001)

Ludwig-Göhring-Straße

(nach Ludwig Göhring, 1910-1999)

Lorenz-Hagen-Straße

(nach Lorenz Hagen, 1885-1965)

Alois-Jung-Straße

(nach Alois Jung, 1902-1971)

Oskar-Pflaumer-Straße

(nach Oskar Pflaumer, 1904-1933)

Friedrich-von-Praun-Straße

(nach Friedrich von Praun, 1888-1944)

Kunigunde-Schumann-Straße

(nach Kunigunde Schumann, 1910-1997)

Germaine-Geiß-Straße

(nach Germaine Geiß, 1893-1985)

Marie-Haag-Straße

(nach Marie Haag, 1888-1938)

Nemeskeistraße

(nach Johanna Nemeskei, 1898-1985 und Paula Nemeskei, 1904-1989)

Anna-Schwarm-Straße

(nach Anna Schwarm, 1879-1940)

Emma-Ullmann-Straße

(nach Emma Ullmann, 1884-1938)

Gertrud-Steinl-Straße

(nach Gertrud Steinl, 1922-2020)

zu benennen.

Hinweis zur Benennung von mehr Straßen nach Frauen:

In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.11.2018 haben Stadtverwaltung und Stadtratsmitglieder einmütig bekundet, dass mehr Straßen nach Frauen benannt werden müssen. Dies wurde auch in dem vom Stadtrat verabschiedeten Gleichstellungsaktionsplan festgelegt.

Von den im Zeitraum 01/2018 - 07/2022 beschlossenen 35 Straßenbenennungen erfolgten 24 nach Personen, davon 13 nach Frauen.

Vpl/059/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 27.10.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße,

Schließung der Radstreifenlücke und Verbreiterung der vorhandenen Radstreifen

Anlagen: Straßenplan 2.2381.2.1 Straßenplan 2.2381.2.2 Straßenplan 2.2381.2.3

Sachverhalt (kurz):

Die Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße muss dringend saniert werden. Im Zuge der Sanierung werden die alten Straßenbahngleise, die nicht mehr benötigt werden, ausgebaut. Dies wird zum Anlass genommen den Straßenquerschnitt neu aufzuteilen, um Engstellen im Gehwegbereich zu beseitigen und Verbesserungen für den Radverkehr zu erwirken.

Der Straßenplan sieht für den Radverkehr zwischen Äußere Bayreuther Straße und Carl- Schurz-Straße die beidseitige Markierung von Radstreifen vor. Im Zulauf zur Kreuzung Äußere Bayreuther Straße wird der Radstreifen auf den Gehweg aufgeleitet und als Zweirichtungsradweg ausgewiesen. Damit kann der Radfahrende weiterhin in beiden Richtungen auf kurzem Weg zwischen der Flataustraße über die Ziegelsteinstraße, Äußere Bayreuther Straße und der Stahlstraße fahren. Die bestehenden Radstreifen zwischen der Carl-Schurz-Straße und der Marienbergstraße werden verbreitert. Damit entsteht für Radfahrende in der Ziegelsteinstraße ein durchgänges Angebot zwischen dem Fritz-Munkert- Platz bis in die Äußere Bayreuther Straße.

Im Umfeld der Ziegelsteinstraße befinden sich neben der Grundschule im Heroldsberger Weg auch Sportvereine und Einzelhandel. Der Querungsbedarf für Zufußgehende entlang des gesamten Straßenabschnitts ist relativ hoch. Signalisierte Überwege befinden sich in Höhe der Marienbergstraße und in einem Abstand von ca. 400m erst wieder an der Herrnhüttestraße, sowie 350m weiter südlich an der Einmüdung in die Äußere Bayreuther Straße. Um das Queren der Ziegelsteinstraße zwischen den Lichtsignalanlagen zu erleichtern, sollen über den gesamten Planungsabschnitt verteilt mit dem Einbau von Fußgängerschutzinseln zusätzliche Querungsmöglichkeiten in Höhe Hasensprung, Zum Eichenhain und im Bereich Heroldsberger Weg/ Carl-Schurz-Straße sowie Hugo-Distler-Straße geschaffen werden.

Durch den Einbau von Längsparkbuchten wird der ruhende Verkehr geordnet. Die aktuell vorhandenen Engstellen auf dem Gehweg durch parkende Fahrzeuge werden damit zuküftig vermieden.

Die Bushaltestellen Ziegelstein Süd, Loher Moos und Flataustraße werden barrierefrei ausgebaut und mit einem Blindenleitsystem versehen. Die sanierungsbedürftige Lichtsignalanlage an der Kreuzung Marienbergstraße wird im Rahmen der Straßensanierung erneuert und ebenfalls mit einem Blindenleitsystem ausgestattet.

Zusätzlich sind über den gesamten Straßenzug verteilt Baumpflanzungen angedacht.

Für den motorisierten Individualverkehr bleibt eine Fahrspur je Richtung erhalten.

Für die Sanierung und den Umbau der Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße fallen Kosten in Höhe von ca. 6.760.000 € an, die anteilig aus dem Etat für Radwege und dem Sanierungsetat finanziert werden. Aufgrund der Höhe der Kosten, ist die Maßnahme als Einzelansatz im MIP zu veranschlagen. Für die Maßnahme werden bei der Regierung von Mittelfranken Zuwendungen nach BayGVFG beantragt. Für die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Marienbergstraße können im Rahmen der neuen Busbeschleunigung der Buslinie 45 Zuschüsse nach dem BayÖPNVG beantragt werden.

Die Maßnahme soll, abhängig von den personellen und finanziellen Kapazitäten ab dem Jahr 2025 umgesetzt werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 6.760.000 € Folgekosten 48.110 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme wird anteilig aus dem Etat für Radwege und Sanierungen finanziert. (Einzelansatz im MIP erforderlich)

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den Einbau zusätzlicher Fußgängerschutzinseln wird das Queren der Ziegelsteinstr. auch für mobilitätseingeschränkte Personen erleichtert.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Ziegelsteinstraße und Marienbergstraße zwischen Äußerer Bayreuther Straße und Marienbergstraße gemäß der Straßenpläne Nr. 2.2381.2.1, 2.2381.2.2 und 2.2381.2.3 und empfiehlt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen.

Schnitt D-D Ziegelsteinstraße, Bereich neue Insel Höhe Hausnr. 38 5/6 2 ca. 2,5% ca.2,5% ca.2,5% ca.2,5% ca.4% 46 III 7 3 4 22d Hausnr. 38 431/1 319,87 319,67 ehweg/ ad frei Gehweg Parken Radstreifen Fahrbahn Verkehrsinsel Fahrbahn Radstreifen Parken Gehweg 22c 7/3 43 22b 40 II D 22a Gehweg Parken Radstreifen Fahrbahn Fahrbahn Parken Parken Gehweg 38 III M 1:100 32 IV V 5/8 1 4 III 46 ~ 8 IV 24 22 82/564 I X I Haltestelle ~ siehe AfV Beschluss vom 24.09.2015 30 Plannr. 2.1279.2.8 I 3 Bügel TG 26 V 14 TG 16 IX I 26 D 2 Bügel F W 20 465/ Z u fa 64 71/5 h rt I Pfosten ~ Bank 45 N1 Stahlstraße 2/973 16cm D V 14 3 409/ u h cr 12m 18m ohne Markierung 15m g a n g TG 3 Bügel V 93 VI Gehweg/Rad frei 34 VI 7 in Richtung Norden 71 9 0 4 4/764 083 z w is c he n A b s e n k u n g 467/ 7 I V 15 67/ 4 0cm m u n d Q u e r u n g s s te l le Gehweg/Rad frei 383/1 5/764 0c gez. Wunder 1 in Richtung Norden 61/764 II 7/3 46 4 76 71/ Dufek (4933) 0 cm gez. Jülich Grunderwerbsgrenze ca. Fläche 31m² Bräuning-Fürbach Baum wird in Ziegelsteinstr. 3 9/3 / 2 F versetzt 37 la Rückgabefläche ca. 57m² Container versetzen 7 381 8/ 1/6 47 2 467/ ta Lageplan e u ea ß s tra M = 1 : 500 2.2381.2.2 a ß t r ß e I 41/764 St r d s 14.10.21 Br-Fürbach Instruktionserg. II a - 9 6 Ä e r r r 16.02.22 Br-Fürbach Spartengespräch Ziegelsteinstraße stl h u 6 7 ß e 4 re B a y re 383 47 1/5 9/764 a Einmünd. Herrnhüttestr. DiF 06.04.22 Br-Fürbach Maststandort Äuß.Bayr. Zum Eichenhain bis o -e 29.04.22 Br-Fürbach Grund erwerb u g n t Gehwegüberfahrt Äußere Bayreuther Straße Ha 3 2 II u th e r 1/20 47 01/764 pl e e g ß S a I tra str 18 yr 6 ß e 6/764 47 1/ m a h Ot 7

Lageplan

M = 1 : 500 2.2381.2.2

uktionserg. tengespräch Ziegelsteinstraße nd. Herrnhüttestr. andort Äuß.Bayr. Zum Eichenhain bis runderwerb wegüberfahrt Äußere Bayreuther Straße

F r itz -

M

u n k e r t- P

Wunder ek (4933) gez. Jülich ing-Fürbach

Lageplan M = 1 : 500 2.2381.2.3

ruktionserg. tengespräch Marienbergstraße nördl.Marienb. Verbesserung Radverkehr / BLS Markierung abbiegetaschen

u n . L le g d S S A t tr o - K m a b e l

Vpl/060/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 27.10.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Willy-Wunder-Straße, Abrechnungsvoraussetzung

Anlagen: Entscheidungsvorlage B-Plan 4324 Planausschnitt A3 - Kennzeichnung Bäume

Sachverhalt (kurz):

Um die Abrechnungsvoraussetzungen für die Straße zu schaffen, ist ein Beschluss über die endgültige Herstellung der Straße erforderlich. In der Entscheidungsvorlage wird der Sachverhalt dargestellt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Beschlussvorschlag: Verwaltung muss entsprechende Mittel bereitstellen.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass die Straße Willy-Wunder-Straße in Abweichung von den planungsrechtlichen Festsetzungen (geringfügige Planunterschreitung) als endgültig ausgebaut gilt und das Bauprogramm somit abgeschlossen ist.

Willy-Wunder-Straße, Abrechnungsvoraussetzung

Entscheidungsvorlage

Die Herstellung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze setzt gemäß § 125 Abs. 1 Baugesetzbuches (BauGB) einen Bebauungsplan voraus. Demnach sind die Herstellung dieser Erschließungsanlagen bzw. Abschnitte davon rechtswidrig, wenn bei der tatsächlichen Herstellung der Anlage von den Festsetzungen des Bebauungsplans abgewichen wurde.

Die Rechtmäßigkeit der Herstellung von Erschließungsanlagen wird gemäß §125 Abs. 3 Ziffer 1 BauGB durch Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht berührt, wenn die Abweichungen mit den Grundzügen der Planung vereinbar sind und die Erschließungsanlage hinter den Festsetzungen zurückbleibt („Planunterschreitung“).

Eine weitere Voraussetzung ist ein formloser Beschluss des AfV, der die Änderung des Bauprogramms, d.h. das Bebauungsplankonzept, bestätigt.

Für die Willy-Wunder-Straße gelten die planungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans 4324. Im südlichen Verlauf der Straße vor den Hausnummern 11-15 unterschreitet der Ausbau der Willy-Wunder-Straße minimal die planungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans 4324. Hier waren gemäß den Festsetzungen des genannten Bebauungsplanes zwei großkronige Straßenbäume zu pflanzen. Diese Pflanzungen konnten nicht vorgenommen werden, weil die öffentliche Verkehrsfläche als Zufahrt und Zugang zu den Hs.Nrn. 11-15 sowie des dahinter liegenden Garagenhofs benötigt wird. Ein Ersatzstandort konnte innerhalb der Willy-Wunder-Straße nicht gefunden werden.

Um die Rechtmäßigkeit der Herstellung der Erschließungsanlagen herzustellen und die Abrechnungsvoraussetzungen zu schaffen, bedarf es gemäß § 125 Abs. 3 BauGB der Feststellung der Stadt Nürnberg, dass die Maßnahme trotz geringfügiger Planunterschreitung endgültig hergestellt ist. Die Verwaltung kann bestätigen, dass die Grundzüge der Planung durch den planunterschreitenden Ausbau nicht verletzt sind. Hieraus rechtfertigt sich der beiliegende Beschlussvorschlag. Dieser sagt aus, dass es sich um eine sorgfältig abgewogene Planung handeln muss, um von einer Rechtmäßigkeit der Herstellung sprechen zu können. Die Verwaltung kann dies bestätigen, da es sich um eine geringfügige Planabweichung handelt, insbesondere wird das Plankonzept des Bebauungsplans durch den Minderausbau nicht beeinträchtigt.

Die mit der Planung beabsichtigten stadtgestalterischen Akzente und die Schaffung von optimalen Wohn-, Aufenthalts- und Erholungsbereichen kann durch die anderen vorgenommenen Pflanzungen, auch auf Privatgrund, insgesamt realisiert werden. Die vom Bebauungsplan angestrebte städtebauliche Ordnung wird nicht in beachtlicher Weise beeinträchtigt.