NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES VERKEHRSAUSSCHUSSES
Sitzungsdatum: Donnerstag, 27.10.2022 Beginn: 09:00 Uhr Ende 09:24 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Krieglstein, Andreas Bälz, Claudia
Ausschussmitglieder
Ahmed, Nasser, Dr. Bock, Mike Brehm, Thorsten Dix, Harald Frank, Daniel Gehrke, Jan Keller, Natalie Küfner, Kai Müller, Max Nachtigall, Rainer Schlesinger, Willibald Schüller, Titus i.V. Demir, Özlem Sendner, Kilian Yilmaz, Yasemin
Schriftführerin
Braunersreuther, Gabriele
Verwaltung
Kuttruff, Silvia, Dr.
Referenten
Ulrich, Daniel
Abwesende und entschuldigte Personen:
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Benennung der Straßen im Modul I im neuen Stadtteil Lichtenreuth (Bereich des
Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) nach Persönlichkeiten des lokalen und regionalen Widerstands gegen das NS-Regime
Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.02.2019; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2020; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020
2. Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße -
Schließung der Radstreifenlücke und Verbreiterung der vorhandenen Radstreifen
3. Willy-Wunder-Straße, Abrechnungsvoraussetzung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022, öffentlicher Teil
Stadtrat Andreas Krieglstein eröffnet um 09:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Verkehrsausschusses fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Benennung der Straßen im Modul I im neuen Stadtteil Lichtenreuth (Bereich des
Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) nach Persönlichkeiten des
lokalen und regionalen Widerstands gegen das NS-Regime
Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
28.02.2019;
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2020;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020
StR Dr. Fraas: 00:01:32
StR Dr. Ahmed: 00:06:20
StRin Demir: 00:11:35
StRin Keller: 00:13:34
StR Müller: 00:15:54
StR Dr. Fraas: 00:17:58
StR Gehrke: 00:19:28
StR Schleswiger: 00:20:17
StR Krieglstein: 00:21:06
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung der neuentstehenden Straßen im Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße als "Gertrud-Steinl-Straße", "Anna-Schwarm-Straße", "Germaine-Geiß-Straße", "Emma-Ullmann- Straße", "Kunigunde-Schumann-Straße", "Berta-Backof-Straße", "Marie-Haag-Straße", "Nemeskeistraße", "Alois-Jung-Straße", "Oskar-Pflaumer-Straße", "Ludwig-Göhring-Straße", "Friedrich-von-Praun-Straße" und "Lorenz-Hagen-Straße".
Einstimmig beschlossen
Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße -
Schließung der Radstreifenlücke und Verbreiterung der vorhandenen Radstreifen
Vertagt
| 3. | Willy-Wunder-Straße, Abrechnungsvoraussetzung |
|---|
StR Ulrich: 00:22:37
StR Krieglstein: 00:22:45
Beschlussvorschlag:
Es wird festgestellt, dass die Straße Willy-Wunder-Straße in Abweichung von den planungsrechtlichen Festsetzungen (geringfügige Planunterschreitung) als endgültig ausgebaut gilt und das Bauprogramm somit abgeschlossen ist.
Einstimmig beschlossen
| 4. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022, öffentlicher Teil |
|---|
Einstimmig beschlossen
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses ist hiermit geschlossen.
Andreas Krieglstein Daniel F. Ulrich Gabriele Braunersreuther Stadtrat Referent Schriftführung