Berichtsvorlage KaSt/002/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 26.10.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Bericht zum Forderungsmanagement des Kassen- und Steueramtes für das Jahr 2021
Anlagen: Forderungsbericht 2021 Sonderbericht 2019 - 2021
Bericht:
Unter Hinweis auf die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2021 und den Sachverständigenbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2020 erfolgt der Bericht zum Forderungsmanagement für das (noch nicht im Rechnungsprüfungsausschuss behandelte) Jahr 2021 beim Kassen- und Steueramt (KaSt). Dabei werden vorrangig für das Jahr 2021 die Entwicklungen und die eingeleiteten Maßnahmen von KaSt hinsichtlich der kommunalen Steuern sowie der Leistungsentgelte (öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Erträge, Kostenerstattungen) dargestellt, erläutert sowie mit den Jahren 2019 und 2020 verglichen.
Da die Berichte der Jahre 2019 und 2020 nicht vorgelegt worden waren, wird zusätzlich zum Bericht 2021 eine grafische Zusammenfassung mit den wesentlichen Zahlen der drei Jahre vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine Diversity-relevanten Fakten einschlägig.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: