Haushaltssperre

← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (26.10.2022)

Sitzungsvorlage

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Ältestenrat und Finanzausschuss Haushalt & Finanzen Digitalisierung & Verwaltung Kultur, Sport & Freizeit

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Stk/018/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 26.10.2022 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Äußere Sulzbacher Straße 62, Sanierung Museum Industriekultur

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz): Das Museum Industriekultur liegt in der Äußeren Sulzbacher Straße 62 und zeigt die Geschichte der Industrialisierung in Nürnberg. Das Museum besteht aus 2 Ebenen (Erdgeschoss und Untergeschoss) und ist insgesamt ca. 6.000 m² groß. Seit der Museumsgründung im Jahr 1988 ist das Gebäude nur punktuell modernisiert worden, so dass zwischenzeitlich verschiedene Sanierungsmaßnahmen anstehen. Außerdem bestehen erhebliche Brandschutzmängel, die im Zuge der Sanierungsarbeiten beseitigt werden sollen.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 12.763.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 12.763.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/018/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme wurde zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2023 - 2026 angemeldet. Über die Berücksichtigung im Haushalt entscheidet der Stadtrat in den Haushaltsberatungen.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/018/2022

Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Äußere Sulzbacher Straße 62, Sanierung Museum Industriekultur" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 12,763 Mio. Euro inkl. Bauverwaltungskosten.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

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