Sitzungsunterlagen
Sitzung des Ältestenrats und
Finanzausschusses
26.10.2022
Inhaltsverzeichnis
Sitzungsdokumente Ergänzung zur Tagesordnung 3 Vorlagendokumente * TOP Ö 1.1 Fortführung des Bankkonzepts für die städtischen Friedhöfe Sitzungsvorlage Frh/004/2022 4
Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses
Termin: Mittwoch, 26.10.2022, 11:30 Uhr
Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
EINLADUNGSERGÄNZUNG
Ich nehme Bezug auf die bereits zugestellte Einladung zur Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses am 26.10.2022 und ergänze diese gemäß § 23 Abs. 2 StRGeschO wie folgt:
Öffentliche Sitzung
1.1 Fortführung des Bankkonzepts für die städtischen Friedhöfe Beschluss
Walthelm, Britta
Stadt Nürnberg, 17.10.2022 Mit freundlichen Grüßen
Marcus König Oberbürgermeister
ÖÖ 11..11
Beschlussvorlage Frh/004/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 26.10.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Fortführung des Bankkonzepts für die städtischen Friedhöfe
Sachverhalt (kurz):
Am 13.12.2017 beschloss der Ältestenrat und Finanzausschuss für die kostengünstige Neuausrichtung des Bankkonzepts für die städtischen Friedhöfe 98.400 Euro aus den Edelmetallerlösen des städtischen Krematoriums bereitzustellen. Der Beschluss vom 10.12.2014, der ein Finanzierungsvolumen von 600.000 Euro für neue Bänke beinhaltete, wurde aufgehoben.
Später als 2017 vorgesehen sieht die Friedhofsverwaltung nun zur Fortführung des Bankkonzeptes einen neuerlichen Bedarf in Höhe von 80.000 Euro und schlägt vor die Mittel erneut aus den Edelmetallerlösen des Krematoriums bereitzustellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 80.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 80.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Frh/004/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die geplante Finanzierung ist zweckgebunden durch die vorhandenen Edelmetallerlöse des Krematoriums gesichert.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Bänke sind für alle Besucherinnen und Besucher da. Bei dem neuen Banktyp wurde aber besonders darauf abgestellt, dass er für ältere Menschen auch geeignet ist.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Frh/004/2022
Beschlussvorschlag:
Für die Finanzierung dieses Bankkonzepts können derzeit Mittel in Höhe von bis zu 80.000 EUR aus den Edelmetallerlösen des Krematoriums Nürnberg herangezogen werden.