Berichtsvorlage Ref.IV/031/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 21.10.2022 öffentlich Bericht
Betreff: Berichterstattung zum Sachstand von laufenden Baumaßnahmen im Schulbereich, hier:
Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 17.02.2022
Sachverhalt (kurz):
In der Sitzung des Schulausschusses am 11.12.2020 wurde zuletzt über den Sachstand laufender Baumaßnahmen größerer Art berichtet. Diese regelmäßige Information wird hiermit fortgeschrieben.
Der Sachstandsbericht (09/2022) enthält Maßnahmen, die im gültigen MIP 2022-2025 bereits enthalten sind und deren Bau- und Sanierungsbeginn bereits erfolgt ist (Statusspalte "grün") bzw. mit deren Planung bereits begonnen wurde (Statusspalte "gelb"). Veränderungen gegenüber dem Bericht aus dem Dezember 2020 sind in kursiver Schrift und durch Unterstreichung markiert.
Ferner werden laufende (noch nicht finanzierte) Maßnahmen in der VOR-BIC-Liste (09/2022) und BIC-Liste (09/2022) geführt. Weiterhin berichtet die Verwaltung über den Umgang und Erfahrungen mit Schulgärten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ggf. Einbringung in das BIC-Verfahren.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Neubauplanungen im Schul- und Betreuungsbereich unterstützen die Möglichkeiten einer individuellen Förderung im Unterricht.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: