Haushaltssperre

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Beschlüsse und Gutachten mit finanzieller Auswirkung

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Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

  1. J Haushalt 2023: Übersicht der Beschlüsse JHA mit finanzieller Auswirkung ab November 2021 bis Oktober 2022
JHA-Beschluss bzw. JHA Gutachten* Prod., MIP-Nr., Sachk., Teilbudge t (+/-) 2023 Erläuterung - aktueller Stand Planung
16.12.2021 TOP 2 Fortschreibung Jugendhilfeplanung - Jugendmedienschutz 363101 0 € bestehende Angebote sollen stabilisiert, und Strukturen und Angebote weiterentwickelt werden. HH Mittel werden nicht zusätzlich benötigt.
16.12.2021 TOP 7 Digitale Kommunikation für Kitas – Auswertung des Modellversuchs Kita-App 365101 K1 Budget 73.800 € Verstetigung und Implementierung für alle städtischen Kindertageseinrichtungen wird vorgeschlagen. Finanzierung im Jahr 2022 über das Gute-Kita-Gesetz geplant, in den weiteren Jahren über Haushaltsmittel, sofern keine Fremdfianzierung oder Anschlussförderung durch das Gute-Kita- Gesetz möglich ist. Aktuell in der Vergabe bei ZD. Betrag bereits in der HH Planung für 2023 vorgemerkt im Planentwurf.
16.12.2021 TOP 5 KitaGebührensatzung 365100 365101 365200 K1 Budget 0 € Mehrerträge durch höhere Gebühreneinnahmen ab 2/2022; HH 2023: Mehrerträge i.H.v. ca. 3 Mio.€
16.12.2021 TOP 6 Anpassung Elternbeiträge Tagespflege 365400 K1 Budget 0 € Mehrerträge durch höhere Einnahme von Elternbeiträgen für die Betreuung Tagespflege; HH 2023: Mehrerträge i.H.v. ca. 385 T€
24.02.2022 TOP 3 Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen 2022 - 2025 362101 K1 Budget 0 € 938.000 € (828.000 € investiv / 110.000 € konsumtiv für laut!); laut! Mittel werden im konsumtiven Bereich um 10 % 2022 wie in 2021 gekürzt (99.000 €).
28.04.2022 TOP 3 Weiterentwicklung städtische Schülertreffs 365200 K1, K2, K3 finanzielle Auswirkungen sind noch nicht bekannt, ggf. Rückforderungen bei anderweitiger Nachnutzung bei Umwidmung möglich.
30.06.2022 TOP 2 Gebührensatzung Kinder- und Jugendnotdienst 367601 K1, K2, K3 Mehrerträge (rund 90 T€ im Kalkulationszeitraum 8/2022-7/2023) durch höhere Gebühreneinnahmen für den Haushalt 2022 ab 8/2022 sind zu erwarten.
30.06.2022 TOP 1 Fortschreibung Masterplan BIC/MIP Umsetzung der A-Maßnahmenliste und Einspeisung in das BIC- und MIP-Verfahren.
28.07.2022 TOP 1 Standardbericht HzE versch. K2 Budget s. Entscheidungsvorlage zur Stellenschaffung zum Haushalt 2023, Schaffung von 6 VK
28.07.2022 TOP 4 Koordinierende Kinderschutzstelle und Frühe Hilfen 363900 K1, K2 Fachlich notwendigen neuen Maßnahmen bzw. Erweiterungen werden gestreckt bzw. auf 2024 verschoben. 1 VK wurde entsprechend in das Stellenschaffungsverfahren 2023 eingespeist.
29.09.2022 TOP 5 Qualitative Weiterentwicklung versch. K1 Budget 24.000 € Erhöhung in Position Kita-Förderung plus um 4.000 €, +20.000 € für Elternbefragung trägerübergreifend im regulären Turnus alle 2 Jahre Elternbefragung (hier für 2023 Umstellung Konzept, Neuentwicklung der Elternbefragung unter wiss. Begleitung und Start dann in 2024)
29.09.2022 TOP 5 Qualitative Weiterentwicklung 365300, Z365300013 K3 -6.760 € Reduzierung Ansatz im K3 an versch. Positionen - Mittelumschichtungen reduzieren Ansatz im Vergleich zu 2022
Gesamt 91.040 €

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