Beschlussvorlage J/035/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 20.10.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt
Nürnberg für das Jahr 2023 gemäß § 71 SGB VIII
Anlagen: Entscheidungsvorlage JHA-Etat 2023 Inhaltsverzeichnis Rückblick Rechnungsergebnis 2021 Ausgabenübersicht Zuschuesse 2019-2021 Beschlüsse und Gutachten mit finanzieller Auswirkung Stellenschaffungen Begründungen Zuschüsse Begründungen Übersicht Zuschüsse Förderbereich Erweiterte Zuschussliste Produkthaushalt 2023 Übersicht Produkte Budgetbericht 2023 Produktdatenblätter Übersicht Bewegliches Vermögen_2023 Gesamtübersicht 2023-2026 MIP Einzelmaßnahmen 2023-2026 MIP Pauschalen 2023-2026 Übersicht neue Einrichtungen Kita
Sachverhalt (kurz):
Gemäß § 71 Abs. 3 SGB VIII hat der Jugendhilfeausschuss ein Anhörungs- und Antragsrecht in den Angelegenheiten der Jugendhilfe.
Die Vorlage und grundsätzliche Gliederung des Haushaltsplanentwurfes wurde nach der seit 2014 geltenden Systematik des Produkthaushaltes erstellt.
Die Anträge des Jugendhilfeausschusses zu den Haushaltsberatungen des Stadtrates für 2023 wurden als Verwaltungsvorschlag in der Entscheidungsvorlage zum aktuellen Stand zusammengefasst, nähere Erläuterungen siehe Beilagen.
Hinsichtlich der Stellenschaffungen wurde der aktuelle Beschlussvorschlag, wie er voraussichtlich im Personal- und Organisationausschuss am 18.10.2022 behandelt werden soll, dargestellt.
Weitere aktuelle Entwicklungen werden nachgereicht bzw. als Tischvorlage für die Etat-Sitzung des JHA vorbereitet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 104.522 € Folgekosten 65.642 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 0 € davon Sachkosten 65.642 € pro Jahr
davon konsumtiv 104.522 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die zum Beschluss vorgeschlagenen Positionen sind noch nicht im aktuellen Entwurf des Haushaltsplans 2023 bzw. dem Kämmereipaket eingeplant.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 53,15 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die seitens J dringend benötigten Stellen wurden zur Stellenschaffung angemeldet.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Angebote der Jugendhilfe richten sich an junge Menschen und Familien, unabhängig der Herkunft, Religion, sexuellen Orientierung und Behinderung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StK
DIP
Ref. I/II - CC
Beschlussvorschlag:
Der Jugendhilfeausschuss beantragt zum Haushalt 2023:
-
Stellenschaffungen Der Jugendhilfeausschuss erkennt die fachliche Notwendigkeit der von der Verwaltung des Jugendamts angemeldeten Stellenbedarfe für das Haushaltsjahr 2023 an. Der Jugendhilfeausschuss schließt sich dem Begutachtungsvorschlag der Verwaltung für den Personal- und Organisationsausschuss vom 18.10.2022 an.
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Zuschüsse Der Jugendhilfeausschuss beantragt, die Ansätze zum Haushalt 2023 entsprechend den Anträgen in der Entscheidungsvorlage zu erhöhen:
2.1 Treffpunkt e. V.Kooperationsmodell ambulante Maßnahmen +15.865,- EUR 2.2 Medienzentrum Parabol e. V. +29.970,- EUR 2.3 Jugendverbände Kreisjugendring – offene Kinder- u. Jugendarbeit + 2.567,- EUR 2.4 Qualitative Weiterentwicklung in Kindertageseinrichtungen - 6.760,- EUR
- Sachkosten Der Jugendhilfeausschuss beantragt, die Ansätze zum Haushalt 2023 entsprechend der Entscheidungsvorlage zu erhöhen:
3.1 QW: Kitaförderung plus + 4.000,- EUR 3.2 QW: Elternbefragung +20.000,- EUR 3.3 Spielgruppen für Geflüchete +38.880,- EUR