Beschlussvorlage SÖR/088/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 19.10.2022 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Sanierung des Frankenschnellwegs: Offenlegung der Kalkulation
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 21.01.2022
Anlagen: Antrag_Frankenschnellweg_Grüne Bericht
Sachverhalt (kurz):
Wenn der geplante kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs in absehbarer Zeit nicht kommen sollte, muss die Straße nach mehr als 40 Jahren Betriebsdauer generalsaniert, d. h. von Grund auf instandgesetzt werden. Da für die Sanierung noch keine Planung existiert, wurden Annahmen getroffen, um die Kosten ermitteln zu können. Die Kosten für die Sanierung belaufen sich auf rd. 107 Mio €.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Es gibt keinen Gremienbeschluss, die Sanierung des Frankenschnellweges zu planen.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/088/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bericht
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/088/2022