Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage SÖR/089/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 19.10.2022 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Direkter Objektplan Erschließung des Kohlenhofareals

Teilausbau der Emmy-Noether-Straße

Anlagen: AfV-Beschluss Emmy-Noether-Straße Erläuterungsbericht Kostenzusammenstellung Teilneubau Lageplan_3-SL-640-0AfV-S0001-00

Sachverhalt (kurz):

Das Bauvorhaben umfasst den Neubau der südlichen Richtungsfahrbahn der Emmy-Noether- Straße (ENS) einschließlich des auf der Südseite verlaufenden Rad- und Gehwegs. Zwischen Fahrbahn und Radweg wird ein mit Bäumen bepflanzter Grünstreifen angelegt. Die Baumaßnahme beginnt an der bestehenden Kohlenhofstraße in Höhe der Schanzäckerstraße und endet an der Steinbühler Straße. Die Anbindung an die Kohlenhofstraße erfolgt über eine kurze Verbindungsstraße, die westlich der GfK nach Norden führt und in Höhe der Schanzäckerstraße wieder an die Kohlenhofstraße anschließt. Der Anschluss der ENS an die Steinbühler Straße erfolgt ca. 20 m südlich des bestehenden Knotenpunkts Kohlenhofstraße/ Steinbühler Straße.

Es wird auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung (Erläuterungsbericht) in der Sitzungsvorlage verwiesen.

Der Objektplan in Höhe von 5.037.000 EUR wird hiermit zur Genehmigung vorgelegt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 5.037.000 € Folgekosten 39.926 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 5.037.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Thema wurde mit AfV-Beschluss vom 11.11.2021 behandelt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss SÖR beschließt den Direkten Objektplan für die im Betreff genannte Maßnahme in Höhe von 5.037.000 Euro.