Haushaltssperre

← Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses (18.10.2022)

Tischvorlage Ö - Gesamt

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Sitzungsunterlagen

Sitzung des Personal- und

Organisationsausschusses

18.10.2022

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tischvorlage Ö 3 Vorlagendokumente * TOP Ö 1 Stellenplan 2023 - Stellenschaffungen 1. Ergänzung zu TOP 1 - TISCHVORLAGE - 4 1. Ergänzung zu TOP 1 - Vorlage - TISCHVORLAGE - 7

Stadt Nürnberg - Rathausplatz 2 - 90403 Nürnberg

An die Mitglieder des Personal- und Organisationsausschusses

E-Mail: obm@stadt.nuernberg.de

Internet: www.nuernberg.de

Datum: 13.10.2022

TISCHVORLAGE

ZUR SITZUNG

DES PERSONAL- UND ORGANISATIONSAUSSCHUSSES AM 18.10.2022

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

im Nachgang zur bereits zugestellten Einladung/Tagesordnung übermittle ich die Unterlagen zu

Öffentliche Sitzung

1. Stellenplan 2023 Gutachten

hier: Stellenschaffungen

  1. Ergänzung zu Stellenschaffungen

Riedel, Harald

Mit freundlichen Grüßen

Abbildung 1

Marcus König Oberbürgermeister

ÖÖ 11

Stadt Nürnberg - Rathausplatz 2 - 90403 Nürnberg

An die Mitglieder des Personal- und Organisationsausschusses

E-Mail: obm@stadt.nuernberg.de

Internet: www.nuernberg.de

Datum: 13.10.2022

TISCHVORLAGE

ZUR SITZUNG

DES PERSONAL- UND ORGANISATIONSAUSSCHUSSES AM 18.10.2022

Öffentliche Sitzung

1Stellenplan 2023 Gutachten

. hier: Stellenschaffungen

Ergänzung zu TOP Ö1:

hier: Sachverhalt – TISCHVORLAGE –

Weiterhin werden abweichend zu den eingestellten Anlagen folgende Änderungen vorgenommen:

Anlage: 2_Stellenschaffungen zum Haushalt 2023 und Anlage: 3_ Stellungnahmen zu den einzelnen Stellenschaffungsanträgen (Steckbriefe)

Lfd. Nr. 3 Protokoll und Veranstaltungsmanagement:

Die beantragte Vollkraftstelle (Sachbearbeiter/in, ohne Deckung, EGr. 11 TVöD, Fristvermerk F 12.23) wird zur Schaffung vorgeschlagen.

Nachträglich eingegangener Stellenschaffungsantrag:

Zusätzlich wird bei 2.BM für das Kommunikationsmanagement ehem. Reichparteitagsgelände (RPTG) eine Vollkraftstelle in EGr. 13 TVöD (Sachbearbeiter/in Kommunikationm. RPTG, mit Deckung, Fristvermerk F 08.26) zur Schaffung vorgeschlagen.

Änderung in den finanziellen Auswirkungen:

Streiche:

Abbildung 2

Setze:

Abbildung 3

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Änderung im Gutachtens- und Beschlussvorschlag:

Streiche:

Abbildung 4

Setze:

Gutachtensvorschlag (durch POA)

Die Schaffung der in der Liste "Stellenschaffungen zum Haushalt 2023" in der Spalte "dem POA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen" ausgewiesenen 254,48 Vollkraftstellen bei der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben NüSt und SÖR wird nach Maßgabe der jeweils dort sowie in den beiliegenden Stellungnahmen enthaltenen Festlegungen einschl. der vorgeschlagenen Stelleneinzüge begutachtet.

Beschlussvorschlag (durch StR)

Die Schaffung der in der Liste "Stellenschaffungen zum Haushalt 2023" in der Spalte "dem POA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen" ausgewiesenen 254,48 Vollkraftstellen bei der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben NüSt und SÖR wird nach Maßgabe der jeweils dort sowie in den beiliegenden Stellungnahmen enthaltenen Festlegungen einschl. der vorgeschlagenen Stelleneinzüge genehmigt.

Riedel, Harald

Mit freundlichen Grüßen

Marcus König Oberbürgermeister

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. am Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden Seite 3 von 3 werden.

ÖÖ 11

Beilage zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 18.10.2022

Stellenplan 2023

hier: Stellenschaffungen

I. Sachverhalt

1. Vorbemerkungen

Der Stellenbestand der Stadtverwaltung Nürnberg, einschließlich der Eigenbetriebe sowie der dem Klinikum Nürnberg und dem Staatstheater Nürnberg zugewiesenen Beamten, lag am 01.01.2022 bei 11.504,88 Vollkraftstellen. Die Gesamtstellenzahl hat sich damit gegenüber dem Haushalt 2021 um netto 277,03 Vollkraftstellen erhöht.

Aufgrund der umfangreichen Stellenbedarfe wurden vom Stadtrat zum Haushalt 2022 schwerpunktmäßig insgesamt 74,77 VK für Digitalisierungsbedarfe, Mobilitätspakt/Klimaneutralität und Zukunftsinvestitionen/Einrichtungen, zahlreiche Stellenkapazitäten aufgrund Veränderungen in der Stadtgesellschaft/gestiegene Fallzahlen sowie für Bildung und Kinderbetreuung, für gesetzliche Anforderungen sowie zur Pademiebekämpfung und Eindämmung deren Folgen beschlossen.

Mit Blick auf die massiven negativen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie und im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit der anstehenden Haushalte muss die Stadt Nürnberg aufgrund der Vorgaben der Regierung von Mittelfranken in den Folgejahren ab 2023 äußerst restriktiv mit Stellenschaffungen umgehen. Das bedeutet unter anderem, dass aufgrund des im Vergleich zu den Vorjahren deutlich eingeschränkten finanziellen Handlungsspielraums grundsätzlich nur noch Stellen für neue Einrichtungen der Kinderbetreuung und Schulen oder bei einer nachgewiesenen vollständigen (Drittmittel-)Finanzierung geschaffen werden können. Darüber hinaus gehende Stellenschaffungen sind nur möglich, wenn diese zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben zwingend erforderlich sind oder ein nachgewiesener unabweisbarer Stellenbedarf gegeben ist.

2. Anträge der Geschäftsbereiche und Eigenbetriebe

Für den Bereich der Stadtverwaltung einschließlich der Eigenbetriebe NüSt und SÖR liegen zum Haushalt 2023 Anträge auf Schaffung von insgesamt 400,48 Vollkraftstellen vor.

Die Stellenschaffungsanträge der vollständig gebührenfinanzierten Eigenbetriebe ASN und SUN werden seit dem Haushaltsjahr 2018 ausschließlich in den jeweiligen Werkausschüssen behandelt. Zum Haushalt 2023 wurden für SUN Schaffungsanträge im Umfang von 3,5 VK eingestellt. Für ASN, FSN und NüBad liegen keine Schaffungsanträge vor.

Die vorliegenden Schaffungsanträge wurden den dargestellten Kategorien zugeordnet:

Kategorie Schaffungsanträge Schaffungsanträge (in Vollkraftstellen)

Vollständig gedeckte Stellenschaffungen (Kat. 1) 22,38 VK

Kinderbetreuung (Kat. 2) 18,75 VK

Bildung (Kat. 3) 18,17 VK

Gesetzlich und unabweisbare Stellenbedarfe 31,17 VK (Kat. 4)

Corona: aktuelle Maßnahmen zur Pandemiebe- 4,00 VK kämpfung (U-Kat. 4a)

Corona: Maßnahmen zur Eindämmung der Fol- 6,00 VK gen (U-Kat. 4b)

Digitalisierungsbedarfe (U-Kat. 4c) 33,50 VK

Mobilitätspakt/Klimaneutralität (U-Kat. 4d) 36,70 VK

Zukunftsinvestitionen/neue Einrichtungen (U-Kat. 32,50 VK 4e)

Veränderte Stadtgesellschaft/gestiegene Fall- 100,02 VK zahlen (U-Kat. 4f)

Sonstiges (U-Kat. 4g) 97,29 VK

Jeder Stellenschaffungsantrag wurde gesondert geprüft. Voraussetzung für einen Schaffungsvorschlag ist dabei immer, dass die Aufgaben nicht mit den derzeit im Geschäftsbereich/bei der Dienststelle vorhandenen Kapazitäten aufgefangen werden können.

Schwerpunkte der Stellenschaffungen 2023 liegen beispielsweise mit insgesamt 72,42 VK bei den Kategorien Digitalisierungsbedarfe, Mobilitätspakt/Klimaneutralität und Zukunftsinvestitionen/neue Einrichtungen. 60,73 Vollkraftstellen werden für Bedarfe aufgrund Veränderungen in der Stadtgesellschaft und steigender Fallzahlen vorgesehen. Darüber hinaus werden zahlreiche Stellen für Kinderbetreuung, Corona-Maßnahmen sowie gesetzlich und unabweisbare Stellenbedarfe vorgeschlagen.

Die einzelnen Stellungnahmen liegen als Anlage bei. Zur besseren Kostentransparenz wurde dabei jeweils die angebotene Deckung den zu erwartenden Mehrausgaben gegenübergestellt. Soweit sich Deckungsvorschläge auf Sachmittel oder Einnahmen beziehen, wurden diese von Stk geprüft.

Nach eingehender Überprüfung werden 254,48 Vollkraftstellen zur Schaffung vorgeschlagen:

Vollkraftstellen

Geschäftsbereich OBM

Geschäftsbereich 2. BM

Geschäftsbereich 3. BM

Geschäftsbereich Referat I/II

Geschäftsbereich Referat III

Geschäftsbereich Referat IV

Geschäftsbereich Referat V

Geschäftsbereich Referat VI

Geschäftsbereich Referat VII

Eigenbetriebe1

Geschäftsbereich Gesamtstadt

Die Schaffungsvorschläge verteilen sich auf die genannten Kategorien folgendermaßen:

Kategorie Schaffungsanträge Schaffungsan- Davon ungedeckt träge (in Vollkraftstellen)

Vollständig gedeckte Stellenschaffungen (Kat. 21,12 VK 0,00 VK 1)

Kinderbetreuung (Kat. 2) 18,75 VK 13,12 VK

Bildung (Kat. 3) 16,00 VK 16,00 VK

Gesetzlich und unabweisbare Stellenbedarfe 15,03 VK 15,03 VK (Kat. 4)

Corona: aktuelle Maßnahmen zur Pande- 2,37 VK 2,37 VK miebekämpfung (U-Kat. 4a)

Corona: Maßnahmen zur Eindämmung der 3,00 VK 3,00 VK Folgen (U-Kat. 4b)

Digitalisierungsbedarfe (U-Kat. 4c) 18,92 VK 18,92 VK

Mobilitätspakt/Klimaneutralität (U-Kat. 4d) 30,50 VK 30,50 VK

Zukunftsinvestitionen/neue Einrichtungen (U- 23,00 VK 21,00 VK Kat. 4e)

Veränderte Stadtgesellschaft/gestiegene Fall- 60,73 VK 59,18 VK zahlen (U-Kat. 4f)

1 Die Stellenschaffungsanträge der vollständig gebührenfinanzierten Eigenbetriebe ASN und SUN werden seit dem Haushaltsjahr 2018 ausschließlich in den jeweiligen Werkausschüssen behandelt und sind hier nicht enthalten (vgl. Nr. 2).

Kategorie Schaffungsanträge Schaffungsan- Davon ungedeckt träge (in Vollkraftstellen)

Sonstiges (U-Kat. 4g) 45,06 VK 40,58 VK

Summe 254,48 VK 219,70 VK

Zusammenfassend betrachtet werden aus den zum Haushalt 2023 zur Schaffung beantragten Vollkraftstellen im Umfang von 400,48 (Kosten der beantragten Stellen: 28.557.446 Euro) insgesamt 254,48 Vollkraftstellen (Kosten: 18.164.034 Euro) zur Schaffung vorgeschlagen. Davon sind 219,70 Vollkraftstellen ungedeckt. Für den Gesamthaushalt ergibt sich dadurch eine zusätzliche Belastung in Höhe von 15.770.950 Euro (Basis: Durchschnittspersonalkosten 2022).

Anmerkung zur Diversity-Relevanz: Die vorgeschlagenen Stellenschaffungen betreffen fast alle Bereiche der Stadtverwaltung, so dass sich grundsätzlich keine besonderen Betroffenheiten bestimmter Personengruppen feststellen lassen. Die Besetzung der neu zu schaffenden Stellen erfolgt unabhängig von Alter, Geschlecht, Behinderung oder sozialer Lage der Bewerber/-innen.

4. Zusammenfassung

Die beigefügten Listen geben einen nach Geschäftsbereichen und Dienststellen sortierten Überblick über die Anträge sowie Hinweise zur Finanzierung und zu weiteren Festlegungen oder Bedingungen. Schließlich wird dargestellt, ob und in welchem Umfang der einzelne Schaffungsantrag begutachtet wird.

II. Beilagen

III. Gutachtensvorschlag

Die Schaffung der in der Liste "Stellenschaffungen zum Haushalt 2023" in der Spalte "dem POA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen" ausgewiesenen 254,48 Vollkraftstellen bei der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben NüSt und SÖR wird nach Maßgabe der jeweils dort sowie in den beiliegenden Stellungnahmen enthaltenen Festlegungen einschl. der vorgeschlagenen Stelleneinzüge begutachtet.

IV. Herrn OBM

V. Ref. I/II/POA

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