Haushaltssperre

← Sitzung des Sozialausschusses (13.10.2022)

Bericht

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Berichtsvorlage SHA/021/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sozialausschuss 13.10.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Zuschüsse des Sozialamtes und des Seniorenamtes an die Träger der freien

Wohlfahrtspflege

- Übersicht und Bericht über die Neu- und Erhöhungsanträge

Anlagen: Sachverhalt_Zuschüsse SHA und SenA 2023 SenA_Zuwendungsanmeldung_2023 SHA_Zuwendungsanmeldung_2023

Bericht:

Der Bericht soll eine Gesamtübersicht über die Zuschüsse geben, die vom Sozialamt und Seniorenamt verwaltet werden.

Für das Jahr 2023 erfolgte auf jeweiligen Antrag der Träger eine Anpassung der Zuschüsse an die Tarifentwicklung in Höhe von 2,25 %.

Der Bericht wird dem Sozialausschuss zur Kenntnis vorgelegt. Die Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatungen durch den Stadtrat.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bezüglich der einzelnen Zuschüsse liegt eine spezifische Diversity Relevanz vor, hier soll aber nur im Rahmen einer Gesamtschau der Zuschüsse ein Überblick über die Kostenentwicklung gegeben werden.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

StK

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