Berichtsvorlage SHA/015/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 13.10.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Zwischenbericht zur Erstellung eines Nürnberger Aktionsplans zur Bekämpfung
Geschlechtsspezifischer und Häuslicher Gewalt
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.08.2020
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2020
Anlagen: Antrag_Bündnis_90_Die_Grünen_Aktionsplan_zum_Schutz_vor_häuslicher_Gewalt_v. 21.09.2020 Antrag_SPD_Die_Guten_Konsequent_gegen_geschlechtsspezifische_Gewalt_ v. 06.08.2020 Fahrplan_Aktionsplan Sachverhalt_Nürnberger_Aktionsplan_Geschlechtsspezifische_und_Häusliche_Gewalt
Bericht:
Mit der Verabschiedung des Gleichstellungsaktionsplans 2021-2023 durch den Stadtrat im Juni 2021 wurden die Weichen für die Erarbeitung eines Nürnberger Aktionsplans zur Bekämpfung Geschlechtsspezifischer und Häuslicher Gewalt gestellt - ein Vorhaben, welches unter anderem durch die Anträge von SPD/Die Guten und B90/Die Grünen im Herbst 2020 angestoßen wurde und die Umsetzung der Istanbul-Konvention auf lokaler Ebene zum Ziel hat. Zwischenzeitlich konnte die städtische Gleichstellungsstelle, welche die Federführung innehat, erste Schritte zur Erstellung eines solchen Aktionsplans unternehmen und neben einem BarCamp gerichtet an lokal tätige Expert*innen in den Bereichen Geschlechtsspezifische und Häusliche Gewalt auch eine Bestandsaufnahme unter den örtlich tätigen Akteur*innen und Einrichtungen in diesem Bereich durchführen. Die Ergebnisse dieser Bestandsaufnahme und ein Ausblick bezüglich des weiteren Vorgehens sind Gegenstand des Berichts.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Aktionsplans zur Bekämpfung Geschlechtsspezifischer und Häuslicher Gewalt enthält Maßnahmen zur Beseitigung von Diskriminierungen und Benachteiligungen aufgrund der Diversitydimension Geschlecht.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: