Beschlussvorlage Ref.III/016/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 05.10.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Öko-Modellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth - Bericht und Perspektive bis 12/2026
Anlagen: Bericht
Sachverhalt (kurz):
Die Öko-Modellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth stellt den Wirkungsbericht der letzten beiden Jahre vor. Bisherige Arbeitsschwerpunkte sowie zukünftige Handlungsfelder werden dargelegt. Die neuen Fördermöglichkeiten und die Weiterführung der Öko-Modellregion für den Zeitraum 01/2023 - 12/2026 werden erläutert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten 22.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten 22.000 € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/016/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Personalkosten Eigenanteil der Stadt Nürnberg in Höhe von jährlich ca. 22.000 Euro ist abgesprochen und steht für die Jahre 2023 - 2026 zur Verfügung.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Beim Thema Ernährung spielen genderrelevante Aspekte eine Rolle. Diese fließen in die Projektarbeit ein.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/016/2022
Beschlussvorschlag:
Öko-Modellregion werden grundsätzlich bis zum Jahr 2030 vom Freistaat Bayern finanziell unterstützt. Für die Öko-Modellegion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth liegt eine Förderzusage bis Ende 2026 vor. Dies beinhaltet einen 20 % Zuschuss zu den Personalkosten beim Projektmanagement sowie bis zu 95.000 Euro Fördermittel für Projekte pro Jahr. Den 80% Eigenanteil bei den Personalkosten teilen sich die Partner Stadt Nürnberg, Landkreis Nürnberger Land und Landkreis Roth zu gleichen Teilen.
Der Umweltausschuss beschließt für den Anteil der Stadt Nürnberg ca. 22.000 Euro pro Jahr aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung zu stellen.