Bericht

Berichtsvorlage ASN/018/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 05.10.2022 öffentlich Bericht

Nürnberg (ASN)

Betreff: Zwischenbericht von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg -ASN; Geschäftsentwicklung

im Zeitraum vom 01.01.2022 bis 30.06.2022

Anlagen: Zwischenbericht zur Geschäftsentwicklung vom 01.01.2022 bis 30.06.2022

Bericht:

Der schriftliche Zwischenbericht zum 30.06.2022 nach § 19 der Eigenbetriebsverordnung wird gemäß § 4 Abs. 7 der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASNS) vorgelegt. Aus den Zwischenergebnissen zum 30.06.2022 ergeben sich keine Risiken für die von ASN geführten Gebührenhaushalte. Bereits im zweiten Halbjahr 2021 hat sich die Einstellung der bis April 2021 kostenfreien "Gewerblichen Sammlung" von PPK und der Rückfall in die Entsorgungsverpflichtung der Stadt Nürnberg gebührenrelevant (Abfallgebühr) ausgewirkt. Gleiches gilt für die rückwirkend zum 01.01.2020 eingetretene Änderung tarifvertraglicher Regelungen (Überleitung von Stellen in die Entgeltordnung Handwerk Bayern - betroffen sind die Verbrennungsgebühr und die Abfallgebühr) sowie die CO2-Bepreisung fossiler Energieträger nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG), die sich insbesondere auf die Treibstoffkosten für Abfallsammelfahrzeuge bereits jetzt auswirkt und zu einem späteren Zeitpunkt (ab 2023) auch die Verbrennungskosten (Verbrennungsgebühr) beeinflussen wird.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Zwischenbericht beschreibt die aktuelle wirtschaftliche Situation des Eigenbetriebs; er hat keinerlei Diversity-Relevanz.