Beschlussvorlage J/030/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 29.09.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Qualitative Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in Nürnberg - Fortschreibung 2023
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Im September 2021 hat der Jugendhilfehilfeausschuss die Fortschreibung des Programms der Qualitativen Weiterentwicklung für die Jahr 2022 und 2023 diskutiert und beschlossen. Aufgrund der angespannten Haushaltslage fordert die Kämmerei für den Haushalt 2023 eine Behandlung und einen erneuten Beschluss des JHA. Durch Entwicklungen im Laufe des Jahres 2022 wurde die Planung für das Jahr 2023 nochmals überarbeitet und leicht angepasst. Außerdem wurde die Planung auf mögliche Einsparungen hin überprüft.
Der Jugendhilfeausschuss wird um Zustimmung zur aktualisierten Planung für das Haushaltsjahr 2023 gebeten
Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen Leitlinie 5: Armut bekämpfen, Chancen eröffnen Leitlinie 9: Zuwanderung gestalten, interkulturelle Vielfalt leben
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 17.240 € Folgekosten 17.240 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten 17.240 € pro Jahr
davon konsumtiv 17.240 € davon Personalkosten 0 € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Verwaltung des Jugendamts hat die Erhöhungen lt. Beschluss des JHA vom 30.09.2021 angemeldet, die Kämmerei hat diese aber weder im K1- noch im K3-Budget berücksichtigt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 0,13 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Stellenanteile wurden zum Stellenschaffungsverfahren 2023 angemeldet.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Programm der QW unterstützt insb. Einrichtungen und Kinder in besonders belasteten Stadtteilen, aber auch stadtweit profitieren Kinder und Familien durch Angebote der QW.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Unterarbeitsgruppe der AG Kitas gem. § 78 SGB VIII
AG Kitas. gem. § 78 SGB VIII
Beschlussvorschlag:
Der Jugendhilfeausschuss unterstützt die vorgeschlagenen Maßnahmen des Konzepts der qualitativen Weiterentwicklung 2023 und beauftragt die Verwaltung, diese entsprechend umzusetzen und die notwendigen Mittel und Stellen anzumelden.
Über eine Bereitstellung der Mittel und Stellen wird bei den jeweiligen Haushaltsberatungen entschieden.