Haushaltssperre

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Bericht

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CSU-Stadtratsfraktion Jugendhilfeausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage J/029/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Jugendhilfeausschuss 29.09.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Sanierungsbedarf der Burg Hoheneck

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020,

der Stadtratsfraktion der SPD vom 03.12.2020

und den Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2022

Anlagen: Antrag-CSU_Finanzielle_Perspektive_Burg_Hoheneck vom 16.11.2020 Antrag_SPD_Bündnis_Burg_Hoheneck vom 03.12.2020 Antrag_SPD_B90_Zukunftsfähigkeit_der_Burg_Hocheneck vom 11.07.2022 Sachverhaltsdarstellung Anlage Jahresbericht 2021

Bericht:

Die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Grünen setzen sich mit ihren Anträgen vom 16.11.2020 (CSU), 03.12.2020 (SPD) und 11.07.2022 (SPD und Bündnis 90/Die Grünen) mit der Burg Hoheneck als Jugendbildungsstätte und ihrem Sanierungsbedarf auseinander. Damit greifen sie ein Thema auf, das sowohl beim Kreisjugendring Nürnberg-Stadt als auch in der Verwaltung der Stadt Nürnberg seit Jahren auf der Agenda steht.

Die Verwaltung des Jugendamts berichtet federführend über das Thema Burg Hoheneck und legt eine mit dem Kreisjugendring Nürnberg-Stadt und dem Hochbauamt abgestimmte Darstellung des Sachverhalts dem Jugendhilfeausschus vor.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Burg Hoheneck soll nach der Sanierung Inklusions- und Diversitystandards entsprechen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II

Ref. VI

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