Beschlussvorlage UB/008/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 29.09.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
U-Bahn Nürnberg, Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen
hier: Objektplan für Maßnahmen in 2022 und den Folgejahren
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Die in der Sachverhaltsdarstellung genannten Anlagen bzw. Einrichtungen der U-Bahnanlage sind aufgrund des langjährigen Betriebs abgenutzt und müssen erneuert werden.
Der Stadt Nürnberg obliegt gem. § 4 Ziff. 3 des Vertrages über die Verpachtung der U-Bahn der Aufwand für, als Anschaffungs- und Herstellungskosten einzustufende, Erneuerungsmaßnahmen an/von vorhandenen U-Bahn-Anlagen bzw. -Teilanlagen. Nach erfolgtem Einvernehmen mit der VAG veranlasst die Stadt Nürnberg die notwendigen Maßnahmen.
Auf die Sachverhaltsdarstellung wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 3.300.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 3.300.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
MIP-Nr. P5476500000U „U-Bahn-Erneuerungs- und Ergänzungsmaßnahmen“.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Geschlechterspezifische Anforderungen sowie die Barrierefreiheit wurden berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VAG
Ref. I/II-Stk
Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt den Objektplan für die Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen in 2022 und Folgejahre bei der U-Bahn Nürnberg in Höhe von 3.300.000 Euro Gesamtkosten gemäß der Sachverhaltsdarstellung.