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← Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) (29.09.2022)

Niederschrift -öffentlich-

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NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE

SITZUNG DES WERKAUSSCHUSSES

STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK

NÜRNBERG (SUN)

Sitzungsdatum: Donnerstag, 29.09.2022 Beginn: 10:00 Uhr Ende 10:42 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

ANWESENHEITSLISTE

Vorsitzender

Vogel, Christian

Ausschussmitglieder

Betz, Florian Bieswanger, Jasmin Bock, Mike Eichelsdörfer, Daniela Gradl, Lorenz Dr. Heimbucher, Otto Henning, Werner Kayser, Christine Krestel, Klaus-Rudolf Küfner, Kai Sahin, Cengiz Sendner, Kilian Sormaz, Ümit

1. Stellvertreter

Prof. Dr. Scheurlen, Wolfram Vertretung für Herrn Thomas Pirner

3. Stellvertreter

Härtel, Elke Vertretung für Herrn Gerhard Groh

Abwesende und entschuldigte Personen:

Ausschussmitglieder

Groh, Gerhard Pirner, Thomas

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

  1. Zwischenbericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge sowie über die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2022

2. Wirtschaftsplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 2023

3. Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2023

4. Stellenplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Stellenplanänderung im technischen Bereich, Abteilung Abwasserableitung (SUN/S-1) Sachgebiet Kanalbau (SUN/S-1/2)

5. Kanalunterhalt

Rahmenverträge für den baulichen Unterhalt der Kanalisation Ausnahmeregelung von der VRL Fortschreibung Beschluss 23.03.2010

6. rekoSUN

Bauphase 1 - Sanierung Schulen für SUN/S-1/3 Objektplan

7. rekoSUN

Bauphase 2 und 3 - Planung Vorentwurf und Entwurf Objektplan

8. Klärwerk 1, Nürnberg

Revision Blockheizkraftwerke (BHKW) 1 und 2 Direkter Objektplan

9. Klärwerk 1, Nürnberg

Neuordnung Trinkwassernetz Objektplan

10. Klärwerk 2, Nürnberg

Erneuerung der Rechenanlage Direkter Objektplan

11. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2022, öffentlicher Teil

  1. Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 10:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Werkausschusses (SUN) fest.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Zwischenbericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge sowie über

die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2022

Herr BM Vogel 00:00:21

StR Sendner 00:00:59

Frau Ehrensberger 00:02:09

StR Sendner 00:03:01

Frau Ehrensberger 00:03:55

Frau Walthelm 00:04:04

Frau Ehrensberger 00:04:11

Herr BM Vogel 00:04:16

Frau Ehrensberger 00:04:25

Herr BM Vogel 00:04:47 stellt sodann fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

Der Bericht dient der Kenntnis

2. Wirtschaftsplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 2023

Herr BM Vogel 00:04:56

Frau Ehrensberger 00:05:03

Herr BM Vogel 00:15:18

Frau Ehrensberger 00:15:30

Herr BM Vogel 00:20:20

StR Sahin 00:20:35

StR Sendner 00:21:51

Herr BM Vogel 00:22:28

Frau Walthelm 00:23:23

Herr BM Vogel 00:24:38

Frau Ehrensberger 00:24:43

StR Sahin 00:26:42

Herr BM Vogel 00:27:30 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) begutachtet den Wirtschaftsplan 2023 und den Finanzplan 2023/2025 und empfiehlt dem Stadtrat, diese mit den folgenden Inhalten zu beschließen:

  1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs SUN für 2023 wird

a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 105.213.000 Euro und in den Aufwendungen mit 100.813.000 Euro ab.

b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 145.374.000 Euro ab.

  1. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebs SUN wird auf 70.000.000 Euro festgesetzt.

  2. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebs SUN wird auf 83.183.000 Euro festgesetzt.

  3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes SUN wird auf 17.500.000 Euro festgesetzt.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

3. Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2023

Herr BM Vogel 00:28:10

Frau Ehrensberger 00:28:26

Herr BM Vogel 00:28:55 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Gutachtenvorschlag:

Der Werkausschuss SUN begutachtet den Stellenplan für die Beamten und Beschäftigen der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) gemäß Wirtschaftsplan 2023, mit folgenden Punkten, denen die Personalvertretung zugestimmt und Ref. I/II-CC begutachtet hat:

lfd. Nr. Stelle Nr. Dienststell e F u n k t i o n vorgeschlagener Stellenwert VK
Qualifikationsebene 2
1 800.1824 SUN Fachkraft für Abwassertechnik E 7 1,0
2 800.1813 SUN Schlosser/-in E 8 1,0
3 800.1803 SUN Technische/-r Sachbearbeiter/-in E 9a 1,0
Qualifikationsebene 3
4 800.3113 SUN Bauingenieur/-in E 11 0,5 (Aufstockung auf 1,0)

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

Stellenplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Stellenplanänderung im technischen Bereich, Abteilung Abwasserableitung

(SUN/S-1)

Sachgebiet Kanalbau (SUN/S-1/2)

Herr BM Vogel 00:29:07

Frau Ehrensberger 00:29:26

Herr BM Vogel 00:30:40 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss beschließt die nachfolgenden Stellenplanänderungen im Sachgebiet Kanalbau (SUN/S-1/2). Ref. I/II CC hat zugestimmt.

Die nachstehend genannten Änderungen sollen rückwirkend zum 01.05.2022 beschlossen werden:

Stelle Nr. Stellenwert Funktionsbezeichnung alt: 800.1294 E 6 Zeichner neu: 800.1294 E 11 Bauingenieur/-in

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

Kanalunterhalt

Rahmenverträge für den baulichen Unterhalt der Kanalisation

Ausnahmeregelung von der VRL

Fortschreibung Beschluss 23.03.2010

Herr BM Vogel 00:30:53 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt den Punkt 3 des Beschlusses vom 23.03.2010 wie folgt neu zu fassen: „Die Vergabe von Bauleistungen an einen Auftragnehmer ist auf maximal zwei Rahmenverträge begrenzt. Es dürfen nicht beide Lose einer Gruppe (Haltungen, Punktschäden, Sonderbauwerke) an einen Auftragnehmer vergeben werden.“ Die Restriktion „mit einer Gesamtsumme von höchstens 500.000 Euro“ entfällt ersatzlos.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

rekoSUN

Bauphase 1 - Sanierung Schulen für SUN/S-1/3

Objektplan

Herr BM Vogel 00:31:10

Frau Walthelm 00:31:41

Herr Nachtmann 00:34:45

Frau Walthlem 00:39:14

Herr BM Vogel 00:40:01 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme „rekoSUN – Bauphase 1 – Sanierung Schulen für SUN/S-1/3“. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 8.700.000 Euro.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

rekoSUN

Bauphase 2 und 3 - Planung Vorentwurf und Entwurf

Objektplan

Herr BM Vogel 00:40:25 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme „rekoSUN – Bauphase 2 und 3 – Planung Vorentwurf und Entwurf“.

Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 7.000.000 Euro und werden im Anschluss in die einzelnen Realisierungsobjektpläne umgeschichtet.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

Klärwerk 1, Nürnberg

Revision Blockheizkraftwerke (BHKW) 1 und 2

Direkter Objektplan

Herr BM Vogel 00:40:36 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme „Klärwerk 1 - Revision BHKW 1 und 2“. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 1.906.000 Euro.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

Klärwerk 1, Nürnberg

Neuordnung Trinkwassernetz

Objektplan

Herr BM Vogel 00:40:58 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme „Klärwerk 1 – Neuordnung Trinkwassernetz“. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 2.020.000 Euro.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

Klärwerk 2, Nürnberg

Erneuerung der Rechenanlage

Direkter Objektplan

Herr BM Vogel 00:41:11 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme „KW 2 – Erneuerung der Rechenanlage“. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 2.773.500 Euro.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

11. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2022, öffentlicher Teil

Herr BM Vogel 00:41:23 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen.

Beschluss: Die Niederschrift über die Sitzung vom 21.07.2022 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0

Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist hiermit geschlossen.

Christian Vogel Claudia Payne 3. Bürgermeister Schriftführung

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