Berichtsvorlage Stpl/048/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 22.09.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Erneute Beteiligung Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
Tischvorlage/Dringliche Anmeldung
Anlagen: Bericht Stellungnahme erneute Beteiligung LEP
Bericht:
Auf Grund der im ersten Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und Hinweise wurde der LEP-Entwurf überarbeitet und eine erneute stadtinterne Fachstellen-Beteiligung durchgeführt. Die Stellungnahme der Stadt Nürnberg wurde basierend auf dieser umfassenden Beteiligung aller vom LEP-Entwurf berührten Geschäftsbereiche und Referate (BgA/SE, Ref. III, Ref. IV, Ref. V, Ref. VII ) erarbeitet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stpl/048/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es werden im LEP fachübergreifend Themen festgelegt, die Auswirkungen auf alle Lebensfelder und Bevölkerungsgruppen haben.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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