Beschlussvorlage Stpl/039/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 22.09.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nrn. 4439, 4446, 4458, 4469, 4474, 4476, 4483 sowie 4491
Einstellung der Verfahren
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan zu Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4439 Übersichtsplan zu Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4446 Übersichtsplan zu Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4458 Übersichtsplan zu Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4469 Übersichtsplan zu Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4474 Übersichtsplan zu Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4476 Übersichtsplan zu Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4483 Übersichtsplan zu Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4491
Sachverhalt (kurz): Die Verfahren für die o.g. Bebauungspläne wurden in der Vergangenheit eingeleitet, jedoch weder zum Abschluss gebracht, noch eingestellt. In den letzten Jahren konnte bei den Verfahren keine weitere Entwicklung im Sinne der damals gefassten Aufstellungsbeschlüsse beobachtet werden.
Zeitgleich kann durch eine große Anzahl von nicht weiter geführten, alten Planungen, durch Anfragen und daraus folgenden Recherchen, ein erheblicher Arbeitsmehraufwand entstehen. Es ist davon auszugehen, dass in den genannten Fällen in den nächsten Jahren kein Bedarf zur Weiterführung der Verfahren besteht.
Daher wird empfohlen, die genannten Bebauungsplanverfahren endgültig einzustellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Einstellung der Bebauungsplanverfahren ist keine Diversity Relevanz festzustellen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einstellung der Bebauungsplan-Verfahren der Bebauungsplan-Nrn. 4439, 4446, 4458, 4469, 4474, 4476, 4483 sowie 4491.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.