Beschlussvorlage Geo/006/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 22.09.2022 öffentlich Beschluss
Verkehrsausschuss 27.10.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Benennung der Straßen im Modul I im neuen Stadtteil Lichtenreuth (Bereich des
Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) nach Persönlichkeiten des lokalen
und regionalen Widerstands gegen das NS-Regime
Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
28.02.2019; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2020;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020
Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2019 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2020 Entscheidungsvorlage Kartenausschnitt Straßenbenennungsstatistik
Sachverhalt (kurz):
Im neuen Stadtteil Lichtenreuth können im Modul I (Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße) insgesamt 13 Straßen benannnt werden. Die Benennung soll nach Persönlichkeiten des lokalen und regionalen Widerstands gegen das NS-Regime erfolgen.
Es handelt sich um Gertrud Steinl, Anna Schwarm, Germaine Geiß, Emma Ullmann, Kunigunde Schumann, Berta Backof, Marie Haag, die Geschwister Johanna und Paula Nemeskei, Alois Jung, Oskar Pflaumer, Ludwig Göhring, Friedrich von Praun und Lorenz Hagen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Seit dem Jahr 2018 wird angestrebt, mehr Straßen nach Frauen zu benennen. Von den im Zeitraum 01/2018 - 08/2022 beschlossenen 35 Straßenbenennungen erfolgten 24 nach Personen, davon 13 nach Frauen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Av
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung der neuentstehenden Straßen im Bereich des Bebauungsplans 4635 westlich der Brunecker Straße als "Gertrud-Steinl-Straße", "Anna-Schwarm-Straße", "Germaine-Geiß-Straße", "Emma- Ullmann-Straße", "Kunigunde-Schumann-Straße", "Berta-Backof-Straße", "Marie-Haag- Straße", "Nemeskeistraße", "Alois-Jung-Straße", "Oskar-Pflaumer-Straße", "Ludwig-Göhring- Straße", "Friedrich-von-Praun-Straße" und "Lorenz-Hagen-Straße".