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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (21.09.2022)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Geo/007/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 21.09.2022 öffentlich Beschluss

Arbeit

Betreff:

Berufung eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Gutachterausschusses für

Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach § 2 Abs. 2 BayGaV.

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Herr Wilhelm-Ulrich Gerke soll erneut als stellvertretender Vorsitzender berufen werden, da die zuletzt erfolgte Berufung vom 28.11.2018 nach vier Jahren endet.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/007/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Kriterien zur Auswahl der ehrenamtlichen Mitglieder werden keine Personengruppen aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Religion oder anderer personenbezogener Merkmale bevorzugt / benachteiligt

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/007/2022

Beschlussvorschlag:

Dem Vorschlag aus der Entscheidungsvorlage folgend, wird Herr Wilhelm-Ulrich Gerke für 4 Jahre als stellvertretender Vorsitzender nach § 2 Abs. 2 BayGaV in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg berufen.

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