Haushaltssperre

← Sitzung des Jugendhilfeausschusses (28.07.2022)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage J/021/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Jugendhilfeausschuss 28.07.2022 öffentlich Beschluss

Betreff: Standardbericht 2021 zur Entwicklung der Hilfen zur Erziehung, Hilfen für junge Volljährige

und Eingliederungshilfen sowie Inobhutnahmen in Nürnberg

hier: Antrag der ödp vom 04.10.2021

Anlagen: Kurzbericht_HzE_Standardbericht 2021 Sachbericht_HzE_Standardbericht_2021 Antrag_ÖDP_Erfahrungen mit dem Wechselmodell in Nürnberg

Sachverhalt (kurz):

Die Verwaltung des Jugendamts berichtet jährlich über die Entwicklung der Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfen und Hilfen für junge Volljährige sowie Inobhutnahmen und Meldungen von Kindeswohlgefährdungen. Hierbei geht sie auf aktuelle Trends, auf Vergleichsdaten aus dem interkommunalen Vergleichsring, auf aktuelle Projekte und auf die Weiterentwicklung von Steuerungsmaßnahmen in Nürnberg ein. Die Vorlage wird durch den mündlichen Bericht des Sprechergremiums der Arbeitsgemeinschaft nach §78 SGB VIII im Jugendhilfeausschuss ergänzt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage J/021/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die höheren Personalbedarfe im KJND werden über eine erhöhte Tagesgebühr zu einem Drittel durch die Jugendämter in Mittelfranken getragen.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 6,0 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Stellenschaffungsanträge für 2023 wurden entsprechend gestellt.

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Angebote richten sich an alle Kinder und Jugendliche unabhängig v. Geschlecht, sex. Orientierung, Religion, Kultur o. Herkunftsland. Es gibt geschlechtsspezifische Unterschiede bei Inanspruchnahme.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage J/021/2022

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss befürwortet den Vorschlag der Verwaltung, die ab 01.01.2024 neue gesetzliche Pflichtaufgabe gemäß §10b SGB VIII (Verfahrenslotse) bereits im Jahr 2023 vorzubereiten und beauftragt die Verwaltung des Jugendamts, die dafür notwendigen Ressourcen zum Haushalt 2023 zu beantragen.

Der Jugendhilfeausschuss befürwortet die Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendnotdienstes mit dem neuen Standort Hermannstraße und die Erweiterung der Fachstelle Vollzeitpflege undbeauftragt die Verwaltung des Jugendamts, die dafür notwendigen Ressourcen zum Haushalt 2023 zu beantragen.

Über eine zusätzliche Bereitstellung der Stellenkapazitäten wird im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden werden.

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