Berichtsvorlage SHA/013/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 28.07.2022 öffentlich Bericht
Betreff:
Energiepreisentwicklung – staatliche und kommunale (Beratungs-) Angebote und
Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung, Energieschuldenprävention und Umstellung auf
alternative Energieversorgung
Antrag der Linken Liste vom 20.06.2021
Antrag der CSU-Fraktion vom 02.05.2022
Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 21.02.2022
- Unterlagen werden nachgereicht -
Bericht:
Besonders seit Beginn des Krieges in der Ukraine - und den damit einhergehenden Einschränkungen der Gaslieferungen aus Russland -– steigen die Energiekosten stark an. Dies betrifft (Miet-)Haushalte mit geringem Einkommen und ohne finanzielle Rücklagen besonders.
Der Bericht stellt die wesentlichen staatlichen und kommunalen Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung, verschiedene Angebote und Maßnahmen zur Energieschuldenprävention und vor-handene Beratungsangebote dar. Der Schwerpunkt des Berichts liegt bei Haushalten im Transferleistungsbezug.
Die Vorlage ist vor dem Hintergrund des Orientierungsrahmens für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik in Nürnberg (besonders Leitlinie 5: Armut bekämpfen, Chancen eröffnen) zu sehen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Überwiegend werden die Aufwendungen von Bund und Land erstattet, im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kap. SGB XII) sind die Aufwendungen jedoch in voller Höhe von der Stadt Nürnberg zu tragen. Weiterhin ist die Stadt Nürnberg Trägerin der kommunalen Leistungen des SGB II, die vom Jobcenter Nürnberg–Stadt erbracht werden. (→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die im Bericht dargestellten Maßnahmen und Angebote sind geeignet, Benachteiligungen unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen auszugleichen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: