Beschlussvorlage UwA/012/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 27.07.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Hitzeaktionsplan
Anlagen: Entscheidungsvorlage Hitzeaktionsplan CSU-Antrag vom 08.11.2021 SPD-Antrag vom 16.08.2018
Sachverhalt (kurz):
Eine Folge des Klimawandels ist die Zunahme von Hitzebelastungen in Form von Hitzetagen und Hitzewellen und die Ausbildung von Wärmeinseln und Tropennächten, gerade in den dicht bebauten Stadtgebieten. Zum Schutz der Bevölkerung und insbesondere der Menschen mit einem besonders hohen gesundheitlichem Risiko, haben die SPD-Stadtratsfraktion und die CSU-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt für Nürnberg einen Hitzeaktionsplan zu erstellen.
Das Referat für Umwelt und Gesundheit/Umweltamt hat ein solches Konzept zur Einführung eines Hitzeaktionsplanes nun erarbeitet und abgestimmt.
Es enthält konkrete Empfehlungen zum weiteren Vorgehen für die Etablierung eines Hitzeaktionsplanes in Nürnberg und umfasst darüber hinaus bereits Maßnahmensteckbriefe, die sowohl den aktuellen Sachstand in Nürnberg darstellen als auch konkrete Umsetzungsstrategien aufzeigen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Hitzeaktionsplan dient allen Bevölkerungsgruppen in Nürnberg.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
2.BMin
3.BM / SÖR
Ref. IV, V, VI, BgA
Beschlussvorschlag:
-
Der Umweltausschuss beschließt das vorgelegte Konzept zum Hitzeaktionsplan für die Stadt Nürnberg.
-
Zur Umsetzung des Konzeptes wird die Verwaltung beauftragt
- eine Koordinationstelle im Referat für Umwelt und Gesundheit einzurichten, die im Falle
einer Hitzewarnung durch den Deutschen Wetterdienst (DWD) die notwendige Kommunikationskaskade auslöst.
-
die Maßnahmensteckbriefe sukzessive weiter zu entwickeln.
-
eine regelmäßige Evaluierung des Prozesses vorzunehmen und im Umweltausschuss zu
berichten.