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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (27.07.2022)

Sitzungsvorlage

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Haushalt & Finanzen Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage SÖR/059/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 27.07.2022 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Brückenbericht 2022

Anlagen: Brückenbericht

Sachverhalt (kurz):

Der vorliegende Bericht befasst sich mit der Entwicklung des Erhaltungszustandes städtischer Ingenieurbauwerke (speziell von Brücken). Es wird darüber hinaus eingegangen auf:

Zusammenfassend ist festzustellen, dass auf absehbare Zeit weiterhin ein hoher Investitionsund Personalbedarf zum nachhaltigen Erhalt der Bauwerke erforderlich ist.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Von der Festlegung der Ansätze des MIP bei den Haushaltsberatungen abhängig.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Für alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen wichtig.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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