Beschlussvorlage SÖR/114/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 27.07.2022 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) - Konzept zur infrastrukturellen Verbesserung
sowie
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion - Modernisierung und Sanierung Zentraler
Omnibusbahnhof Nürnberg
Anlagen: Antrag CSU vom 29.06.2020 Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Der in der heutigen Form seit 2002 existierende ZOB an der Bahnhofstraße genügt den modernen Anforderungen an einen solchen Busverkehrsknotenpunkt nicht mehr. Es besteht erheblicher Verbesserungsbedarf in den Bereichen Barrierefreiheit, Wind- und Wetterschutz, Toilettenanlagen und Fahrgastinformationssystem. SÖR ist in Zusammenarbeit mit den beteiligten Dienststellen und dem Flächeneigentümer seit längerer Zeit im Gespräch und hat dazu ein Verbesserungskonzept erarbeitet, dass mit den beschränkenden, aber nicht veränderbaren baulichen und verkehrlichen Rahmenbedingungen Handlungsmöglichkeiten aufzeigt und zugehörige Kostenbedarfe darstellt. Damit werden dann gleichzeitig auch die Fragen des Antrags der CSU vom 29.06.2020 mit beantwortet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 690.000 € Folgekosten 224.700 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 690.000 € davon Sachkosten 224.700 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ein entsprechender Finanzierungsvorschlag wird mit Stk erarbeitet. Die Maßnahmen sollen im Rahmen des Mobilitätsbeschlusses finanziert werden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Zentraler Bestandteil ist die Verbesserung Barrierefreiheit, um den ZOB für alle Personengruppen erreichbar und besser nutzbar zu machen. Die Planung wurde mit dem Behindertenrat Nbg. abgestimmt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss SÖR begrüßt die vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen am ZOB Nürnberg und beauftragt die Verwaltung, eine Finanzierung im Rahmen des Mobilitätsbeschlusses mit der Kämmerei abzustimmen und die Umsetzung durchzuführen.