Beschlussvorlage Ref.IV/022/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 22.07.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Antrag der Staatlichen Schule für Kranke Nürnberg-Fürth auf den zusätzlichen Schulnamen
Gertrud-Steinl-Schule
hier: Zustimmungserfordernis der Stadt Nürnberg (Schulaufwandsträgerin)
Sachverhalt (kurz):
Seit geraumer Zeit besteht an der Staatlichen Schule für Kranke Nürnberg-Fürth der Wunsch sich einen zusätzlichen Schulnamen zu geben. Mit der Bundesverdienstkreuzträgerin Frau Gertrud Steinl die zusätzlich als Gerechte unter den Völkern geehrt wurde, wurde eine geeignete Namenspatin gefunden. Hierzu liegt auch eine schriftliche Erlaubnis der Rechtsnachfolgerin vor. Die Änderung bedarf der Zustimung der Stadt Nürnberg in ihrer Funktion als Schulaufwandsträgerin (Art. 23 und Art. 29 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen). Der Stadtrat der Stadt Fürth, als weitere Schulaufwandsträgerin, wird am 07.07.2022 in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung, Sport und Gesundheit ebenso hierüber entscheiden. Entsprechende Vorabstimmungen haben auf Verwaltungsebene hierzu stattgefunden. Die beabsichtigte zusätzliche Namensgebung ist zudem vorab der Regierung von Mittelfranken als erlassende Behörde angezeigt worden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Schulname würdigt das Engagement von Frau Gertrud Steinl, die Jüdinnen und Juden in Notsituationen unterstützt hat.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Namensänderung von "Staatliche Schule für Kranke Nürnberg-Fürth" in "Staatliche Schule für Kranke Nürnberg Fürth, Gertrud-Steinl-Schule" wird zugestimmt.