Schuldenbericht

Schuldenbericht 2021

Der Schuldenbericht der Stadt Nürnberg gibt dem Stadtrat einen kompakten Überblick über den Schuldenstand der Stadt zum 31.12.2021. Über die Maßnahmen im aktuellen Haushaltsjahr wird ebenfalls berichtet.

Vorbemerkung

Verschuldung unter Plan

Zum Ende des Jahres 2021 betrug die Verschuldung des Kernhaushaltes der Stadt Nürnberg inklusive der Öffentlich-Privaten und Öffentlich-Öffentlichen Partnerschaften (ÖPP bzw. ÖÖP) 1.509,4 Mio. € und lag damit um 0,6 Mio. € unter Vorjahr. Im Haushaltsplan 2021 ist eine Nettoneuverschuldung von knapp 200 Mio. € veranschlagt worden. Die Planunterschreitung resultiert aus deutlich geringen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, so dass geplante Kreditaufnahmen aufgeschoben und die Kreditermächtigungen nicht ausgenutzt wurden. Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2013 emittierten Anleihe erhöhte sich zum 31.12.2021 auf 1.407,5. € (Vorjahr: 1.398,1 Mio. €). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten verminderten sich zum Jahresende 2021 auf 101,9 Mio. € (Vorjahr: 111,9 Mio. €). Inklusive aller Eigenbetriebe der Stadt ist die Gesamtverschuldung moderat um 2,2 Mio. € gegenüber Vorjahr gestiegen (vgl. S. 9, Tabelle 4).

Positive Entwicklung beim Zinsaufwand

Der Zinsaufwand war im Jahr 2021 mit 21,5 Mio. € (Vorjahr: 23,52 Mio. €) erneut rückläufig. Die Zinslastquote (das Verhältnis der Zinsaufwendungen zu den ordentlichen Aufwendungen) ist mit 0,94 % (Vorjahr: 1,12 %) weiter gesunken.

Abbildung 1: Zinslastquote

Zinslastquote

70.000.000 6,0% 60.000.000 5,3% 5,0% 50.000.000 3,7% 4,0% 3,7% 40.000.000 3,4% 3,5% 3,3% 3,0% 3,0% 2,6% 3,0% 30.000.000 2,4% 2,1% 1,6% 2,0% 20.000.000 1,5% 1,3% 1,2% 1,1% 1,0% 10.000.000 0,9% 0 0,0% 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt 2022

Seit März 2016 liegt der Leitzins der EZB unverändert bei 0 % und der Einlagenzins bei -0,5 % (seit 12.09.2019). Der variable 6-Monats-Euribor (Referenzzins für variable Kreditgeschäfte) startete im Berichtsjahr 2021 mit -0,53 % und verlief schwankungsarm zwischen -0,51 % und -0,55 % am Jahresende 2021. Die 10-jährige Bundrendite begann im Jahr 2021 auf Jahrestiefniveau mit - 0,34 %, stieg im Mai 2021 auf 0,28 %, sank bis August 2021 wieder ab auf - 0,15 % und erreichte am Jahresende 0,19 %. Eine etwa parallele Entwicklung war beim 15-Jahresswapsatz zu beobachten. Er begann Anfang Januar 2021 im negativen Bereich mit -0,08 %, stieg in der ersten Jahreshälfte auf 0,44 %, verlor wieder bis August 2021 auf 0,10 % und stieg unter Schwankungen zum Jahresende auf 0,48 % (vgl. Abbildung 2).

Abbildung 2: Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt 2021 (Quelle: Finance Active)

0,60%

0,40%

0,20%

0,00%

-0,20%

-0,40%

-0,60%

-0,80% 01.21 02.21 03.21 04.21 05.21 06.21 07.21 08.21 09.21 10.21 11.21 12.21

6M-EURIBOR 15J-SWAP EUR 10J-BUND

Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2021

Im Berichtsjahr 2021 wurden 4 investive Darlehen in Höhe von insgesamt 121,1 Mio. € aufgenommen. Davon wurden für neue Investitionen 100,0 Mio. € verwendet, Umschuldungen fielen in Höhe von 21,1 Mio. € an (vgl. Tabelle 1).

Tabelle 1: Darlehensaufnahmen in 2021

Festzins

0,50 % p.a.

Festzins

0,12 % p. a.

Festzins

-0,01 % p.a.

Festzins

0,57 % p. a

Festzins

0,49 % p. a.

Kreditportfolio der Stadt Nürnberg (Kernhaushalt) ohne Kassenkredite zum 31.12.2021

Zum 31.12.2021 bildeten 122 Einzeldarlehen (incl. Schuldscheindarlehen) und eine Anleihe das Kreditportfolio der Stadt Nürnberg. Die Restschuld ohne Verbindlichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen betrug insgesamt 1.407.490.753 € (Vorjahr:1.398.103.481 €).

Tilgungsleistung

Im Haushaltsjahr 2021 wurden insgesamt 69,4 Mio. € ordentlich getilgt (Vorjahr: 64,0 Mio. €). Zusätzlich wurden Sondertilgungen in Form von Darlehensrückzahlungen in Höhe von 21,2 Mio. € geleistet. Für Investitionen wurden 100,0 Mio. € aufgenommen, in Summe stieg damit die Verschuldung aus Investitionskrediten im Vergleich zum Vorjahr um 9,4 Mio. € (+ 0,7 %) auf 1.407,5 Mio. €.

Kreditgeber

In der Verteilung der Restschuld auf die Gläubiger hatten die öffentlich-rechtlichen Institute (Landesbanken und Sparkassen) mit 529,7 Mio. € bzw. knapp 38 % den größten Anteil des Kreditportfolios und lagen damit um 66,5 Mio. € bzw. 5 % -Punkte unter Vorjahresniveau. Die Gläubigerstruktur konnte weiter diversifiziert werden. Daher stieg die Kapitalmarktquote (Summe

aus Anleihe und Schuldscheindarlehen im Verhältnis zum Gesamtkreditportfolio um 2 % -Punkte bzw. 27 Mio. € auf 433 Mio. € (Vj.: 406 Mio. €; Anteil: 29 %). An dritter Stelle folgten die Geschäftsbanken mit 17 % (Vj.: 16 %). Der Anteil der KfW-Darlehen und der CEB lag bei 15 % bzw. 205,3 Mio. € (Vj.: 12 %).

Abbildung 3: Kreditgeberstruktur zum 31.12.2021

Kreditgeber per 31.12.2021

Anteil in Mio. € und %

205,3 Mio.

15%

529,7 Mio. Landesbanken und

239,2 Mio. Sparkassen

17% Kapitalmarkt

38%

433,3 Mio. Geschäftsbanken

31%

Bund und Europäische Förderbanken

Zinsarten und Zinsstrukturen der Darlehen

In den von der Stadt Nürnberg abgeschlossenen Kreditverträgen sind Zinszahlungen auf variabler Basis (6-Monats-Euribor) und auf Festzinsbasis vereinbart worden. Den größten Anteil bildeten die Darlehen mit Festzinsausstattung in Höhe von 1.253,2 Mio. € bzw. 89 %. Variable Zinsvereinbarungen bestanden zum Jahresultimo für einen Anteil von 11 % (=154,3 Mio. €). Der „echte“ variable Anteil, der ohne Zinssicherung dem Zinsänderungsrisiko am Geldmarkt ausgesetzt war, hatte eine Höhe von 123,7 Mio. € bzw. 8,8 % gegenüber 173,6 Mio. € (= 12,4 %) im Vorjahr. Der Rückgang resultiert unter anderem aus Sondertilgungen in Höhe von 18,9 Mio. € und einer Umschuldung in ein Festzinsdarlehen. Um Zinsrisiken aus variablen Darlehen zu begrenzen, wurden in der Vergangenheit Festzinsswaps abgeschlossen, deren Volumen sich zum Jahresende 2021 auf 30,6 Mio. € (Vorjahr: 50 Mio. €) belief. (vgl. Tabelle 2)

Tabelle 2: Darlehensarten zum 31.12.2021 und zum 31.12.2020

Laufzeiten der Zinsbindung

Unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten (Festzins-Swaps) verteilen sich die Zinsbindungen des Darlehensportfolios auf folgende Laufzeitkategorien: bis 1 Jahr, 1 bis 3 Jahre, 3 bis 5 Jahre, 5 bis 10 Jahre und länger als 10 Jahre. Durch die Darlehensneuaufnahmen mit langen Zinsbindungen über 10 Jahre und Zinsbindungen über die kompletten 30-jährigen Laufzeiten hat sich der Anteil der sehr langen Zinsbindungen gegenüber dem Vorjahr nochmals knapp um 53,5 Mio. € bzw. auf 56,2 % erhöht. Auf diese Weise können potenzielle Risiken aus Zinsänderung und Liquiditätsengpässen am Kreditmarkt reduziert werden, weil Anschlussfinanzierungen nicht benötigt werden (vgl. Tabelle 3).

Tabelle 3: Zinsbindungen zum 31.12.2021 und zum 31.12.2020

zum 31.12.2021

in Mio. €

Anteil

in %

zum 31.12.2020

in Mio. €

Anteil

in %

Zinsen

Der Zinsaufwand (einschließlich der Zinszahlungen aus Derivatgeschäften) aus dem Darlehensportfolio der Investitionsdarlehen (ohne ÖPP/ÖÖP) betrug im Haushaltsjahr 2021 19,18 Mio. € nach 20,99 Mio. € in 2020 % (-8,6 % z. Vj.). Der durchschnittliche Zinssatz lag im Berichtsjahr bei 1,32 % (Vorjahr: 1,42 %).

Einhaltung von Richtlinien

Die Portfolio-Vorgaben der am 25.01.2012 vom Stadtrat verabschiedeten Finanzrichtlinie zum Zinsund Kreditmanagement der Stadt Nürnberg wurden eingehalten. Im Berichtsjahr 2021 wurde kein neues Derivatgeschäft abgeschlossen.

Verschuldung

Die Tabelle 4 zeigt die Verschuldung der Stadt in den unterschiedlichen Abstufungen. Die Zwischensumme I umfasst den städtischen Kernhaushalt, die Zwischensumme II zusätzlich die aus Steuermitteln (teil-) finanzierten Eigenbetriebe. Die Zwischensumme III beinhaltet mit den Gebührenhaushalten SUN und ASN alle städtischen Eigenbetriebe.

Tabelle 4: Verschuldung der Kernstadt, der (teil-)steuerfinanzierten Eigenbetriebe sowie aller städtischen Eigenbetriebe zum 31.12.2021 und zum 31.12.2020 (Rundungsdifferenzen möglich)

Verbindlichkeiten

aus Investitionsdarlehen

(teilw. Rundungsdifferenzen)

Abbildung 4: Schuldenstand 2001 bis 2021

Bürgschaftsverpflichtungen

Hier handelt es sich i. d. R. um Sicherheiten für Darlehensgeschäfte, für die sich die Stadt zugunsten von Beteiligungen oder Vereinen verbürgt hat. Aus Tabelle 5 ergibt sich die Restvaluta der Bürgschaftsverpflichtungen zum Jahresende.

Tabelle 5: Bürgschaftsverpflichtungen der Stadt zum 31.12.2021 und zum 31.12.2020

Bürgschaften

(in Mio. €)

Der Anstieg der Bürgschaftsverpflichtungen resultiert im Wesentlichen aus der Bürgschaft für die VAG zur Finanzierung neuer Straßenbahnfahrzeuge. Die Bürgschaftsprovisionen für das Jahr 2021 beliefen sich auf 543 T€ (Vorjahr: 774 T€). Davon entfielen auf die VAG 400 T€, auf die Stiftung Staatstheater 84 T€ und auf die WBG 59 T€. Die Bürgschaftsprovision der WBG Kommunal wird erst im aktuellen Haushaltsjahr vereinnahmt.

Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2022

Die noch nicht voll ausgeschöpfte Kreditermächtigung 2020 (Gesamt: 188 Mio. €) wurde in Höhe von 88 Mio. € in das Haushaltsjahr 2022 übertragen. Aufgrund der überplanmäßigen Steuereinnahmen in 2021 kann auf eine Kreditaufnahme in Höhe von 70 Mio. € aus der Kreditermächtigung 2020 verzichtet werden., so dass noch 18 Mio. € verblieben sind.

Vor dem Hintergrund der anhaltend guten Liquiditätssituation in der Stadtkasse und der anfallenden Verwahrentgelte für Guthaben in Höhe von 0,50 %, wurde ein kurzfristiger Kredit in Höhe von 18 Mio. € aufgenommen, bei dessen Laufzeit ein Zinsertrag realisiert werden konnte.

Per 21.03.2022 wurden weitere 35 Mio. € aufgenommen, davon 10 Mio. € mit 40-jähriger Laufzeit = Zinsbindung und 25 Mio. € mit 30-jähriger Laufzeit = Zinsbindung (vgl. Tabelle 6).

Aufgrund der sehr guten Liquiditätslage in der Stadtkasse hat sich die geplante Kreditaufnahmestrategie geändert: Zunächst sind keine weiteren Kreditaufnahmen geplant. Bei einer aktuell hohen Inflationsrate von über 7 % und gleichzeitig stark gestiegenen Zinsen macht eine Kreditaufnahme wenig Sinn, wenn dadurch lediglich das Liquiditätspolster vergrößert wird und die Mittel nicht für Investitionsausgaben abfließen. Dennoch steht die Entscheidung darüber im Spannungsfeld zwischen weiter steigenden Zinsen und dem Wertverzehr durch die Inflation. Zum Zeitpunkt der Berichterstellung kann daher keine Aussage über die Höhe der in das nächste Haushaltsjahr zu übertragenden Kreditermächtigungen getroffen werden. Im laufenden Jahr wurden die Verbindlichkeiten aus dem ÖÖP-Projekt Schulzentrum Bertolt-Brecht in Höhe von 151 Mio. € der Stadt Nürnberg übertragen und erhöhen den Schuldenstand des Kernhaushalts inkl. der ÖPP/ÖÖP Verbindlichkeiten entsprechend.

Tabelle 6: Darlehensaufnahmen 2022

Festzins

• 0,34 % p. a.

Festzins

1,26 % p.a.

Schuldscheindarlehen

10.000.000 €

(für Investitionen KE 2021)

Aktuelles (Quelle: Ifo Institut vom 15.06.2022)

Die deutsche Wirtschaft erholt sich seit Jahresbeginn von den zurückliegenden Coronawellen. Die

damit einhergehende Normalisierung der Ausgaben in den konsumnahen Dienstleistungsbereichen

verleihen der Konjunktur einen kräftigen Schub. Allerdings bremsen die hohe Inflation, der Krieg in

der Ukraine und die anhaltenden Lieferengpässe die wirtschaftliche Erholung in nahezu allen

Wirtschaftsbereichen.

Das Bruttoinlandsprodukt wird im Jahr 2022 um 2,5% und im Jahr 2023 um 3,7% zulegen. Die

Inflationsrate dürfte in diesem Jahr mit 6,8% den höchsten Wert seit dem Jahr 1974 erreichen. Im

kommenden Jahr dürften die Verbraucherpreise mit 3,3% überdurchschnittlich stark steigen. Auch

in den kommenden Monaten dürfte die Konjunktur durch zwei sehr unterschiedliche Kräfte bestimmt

werden. Belastend für die Produktion wirken weiterhin die angebotsseitigen Störungen, die

gleichzeitig für einen anhaltend hohen Preisauftrieb sorgen. Vor allem die Lieferengpässe dürften in

den kommenden Monaten bestehen bleiben und sowohl die Industrie- als auch die Baukonjunktur

ausbremsen. Insbesondere werden sich wohl mit zeitlicher Verzögerung die Lockdowns in China,

die seit März in einigen Regionen die Produktion und den Schiffsverkehr lahmlegten, hierzulande

bemerkbar machen. Auch dürften die hohen Rohstoffpreise nur langsam sinken, weil ein baldiges

Ende des Krieges in der Ukraine eher unwahrscheinlich ist. Im 2. Halbjahr 2022 rechnet das Ifo-

Institut in seiner Prognose mit einem allmählichen Rückgang der Rohstoffpreise und der

Materialengpässe

Lieferengpässe und die Inflation werden die Stadt Nürnberg in allen Bereichen treffen, die

Fertigstellung von Baumaßnahmen verzögern und in der Folge zu ungeplanten Preissteigerungen

bei den Investitionsvorhaben führen. Gleichzeitig steigen die Finanzierungskosten aufgrund des

deutlich höheren höheres Zinsniveau, so sind seit Jahresbeginn Zinssteigerungen von über 2 %-

Punkten zu verzeichnen. Für Juli und September hat die EZB erste Leitzinserhöhungen

angekündigt.