Haushaltssperre

← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (20.07.2022)

Bericht

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Ältestenrat und Finanzausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Stk/008/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Bericht

Betreff:

Übertrag der Haushalts-/Budgetreste 2021 auf das Jahr 2022

(ohne investive MIP-Haushaltsreste I2)

Anlagen: Bericht Anlage 1 Budgetüberschüsse und -fehlbeträge in den Teilbudgets K1 und K2 im Jahr 2021 Anlage 2 Haushalts- und Budgetreste in den Teilbudgets I1, K3 und K5 im Jahr 2021

Bericht: Die Verwaltung berichtet über die Budgetabschlüsse der konsumtiven Teilbudgets K1, K2, K3 und K5 und des investiven Teilbudgets I1 des Jahres 2021. Die Summe der zu übertragenden Haushalts- und Budgetreste liegt im konsumtiven Bereich bei 14,32 Mio. € (im Vorjahr: 16,95 Mio. €) und im investiven Bereich bei 5,19 Mio. € (im Vorjahr: 3,26 Mio. €).

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stk/008/2022

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Aufgrund der ausreichend vorhandenen Ergebnisrücklage und Liquidität ist trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie und der angespannten Haushaltslage der Übertrag der Haushalts-/Budgetreste möglich.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht zum Budgetabschluss ist die zahlenmäßige Darstellung der Ergebnisse einer Vielzahl von Vorhaben in der Stadt Nürnberg. Daher können keine Aussagen zur Diversity-Relevanz getroffen werden.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stk/008/2022

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