Beschlussvorlage Ref.III/013/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 20.07.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums
Anlagen: Antrag des Evang.-Luth. Friedhofsverband Nürnberg St. Johannis und St. Rochus vom 27.04.2022
Sachverhalt (kurz):
Die Evangelisch-Lutherische Friedhofsverwaltung St. Johannis und St. Rochus hat an der 1860 erbauten Arkadenhalle eine Schadensaufnahme durchführen lassen. Die Schäden sind so gravierend, dass eine Schließung droht. Die dort befindlichen Gräber würden damit unzugänglich.
Der 1. Bauabschnitt sieht bauvorbereitenden Maßnahmen mit Sicherung zur statischen Instandsetzung vor. Die veranschlagten Kosten in Höhe von insgesamt 110.360,60 Euro werden vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege, der bayerischen Landesstiftung und der Landeskirche bezuschusst.
Die Förderung der Baumaßnahme dient aus Sicht der Friedhofsverwaltung dem in § 2 Abs. 1 Satz 5 der AGB des Krematoriums genannten Zweck der Förderung einer Kultur der Pietät, des Sterbens und der Totenruhe. Die Friedhofsverwaltung schlägt daher vor, die Maßnahme - auch von Seiten der Stadt Nürnberg - mit 19.000 Euro zu bezuschussen. Ausreichende Mittel aus den Erlösen des Krematoriums für die Verwertung von Edelmetallen sind verfügbar.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 19.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 19.000 € davon Sachkosten 1.000 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten 1.000 € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Für alle kulturell und geschichtlich interessierten Personen ist der in dieser Hinsicht bedeutsame Johannisfriedhof von Interesse
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Dem Evangelisch-Lutherischen Friedhofsverband Nürnberg St. Johannis und St. Rochus wird gemäß § 2 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Krematorium Nürnberg ein Zuschuss in Höhe von 19.000 EUR gewährt, welcher der Baumaßnahme zur statischen Sicherung der Arkadenhalle am Johannisfriedhof dient.